Die Weltwirtschaftskrise - Griechenland für Immer - Grand Hotel Europa

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 Vorweg noch eine schöne Überschrift bei Reuters "Griechenland wird für Euro-Partner immer", die man sicher als "Griechenland für Immer" versethen könnte, mal so unter uns Buchstabesparern, denn wenn nicht wir - wer sollte dann mit dem sparen anfangen - der Rest ist sowiso immer Spekulation!

 

 

Briefwechsel zwischen Nicolas Sarkozy und Mathieu Kassovitz



"Dies ist die Geschichte von einem Mann, der aus dem 50. Stock eines Hochhauses fällt.
Und während er fällt, wiederholt er, um sich zu beruhigen, immer wieder:
Bis hierher lief's noch ganz gut, bis hierher lief's noch ganz gut.
Doch wichtig ist nicht der Fall, sondern die Landung."

 

Text aus Off/Opening von "Hass"
Original Song zum Opening ist "Burnin and Lootin, Bob Marley and the Wailers"

[ 14.05.2012 ]

In Griechenland wirds

allmälich ernst

- es ist immer noch nicht gelungen eine neue Regierung zu bilden, Neuwahlen werden wahrscheinlicher - die Krise der EU ist endgültig eine politische Krise geworden. Derweil klettern die Risikozuschläge für spanische

CDS abgesicherte Anleihen

auf neue Rekordstände - in der Vergangenheit ein sicherer Indikator für dramatische Entwicklungen, es beginnt die nächste Spekulationsrunde gegen einen EuroPartner, der Fiskalpakt ist unhaltbar geworden, und ungeeignet die Krise zu lösen, dies sollten die Mauerweltmeister aus Berlin einsehen, andernfalls droht die Erosion des Euro.Es ist nun Zeit für Bond, Euro Bond, geschüttelt nicht gerührt.

 

[Atomares Update 15.04.2014 ]

 Bob Marley - na gut - "It takes a Revolution to make a Solution" - aber man kann es auch mit der im weitesten Sinne sozialdemokratischen Schleife des Staats"sozialismus" probieren (zum x-ten mal), soweit man dement genug ist, die letzten 100 Jahre nicht als Geschichte zu begreifen, die uns erneut hierhin geführt hat, sondern als Pech, denn das waren ja die bösen Banken, die auch die Ursache der Krise sind, die man nur regulieren muss - um endlich das Paradies zu betreten, der Staat, der bürgerliche, ist einfach klasse, seine vornehmste Aufgabe ist es uns vor dem Kapital zu retten, am besten mit Hilfe einer netten Mutti, einer Sprechblasen Mutti, die stets für alle Kuckuks-Kinder da ist, die auch gene mal 'ne Kugel im Kegelclub Duisburg-Rheinhausen schiebt, zum Pils, da wo jetzt 50 "Kreative" zum Preis von einem Stahlarbeiter schuften - Kulturgebiet Ruhr - . I don't want 2 live in the past, but the Hoffnung dies zu letzt - wenn das so weiter geht wähl ich aus taktischen Gründen ..... - ihr  

[14.04.2012 ]

Nach Interview mit Schulz

nun Jospin - im Standard

. Ausserdem

Roundup

beim Focus und

Atompolitik

- nein nicht im Iran - sondern tief in Europa.

Schönes Wochenende -

wenn möglich.

War das jetzt ein Hypertextgedicht?

Geben wir ihm einen Titel mit Gewicht

"Absurdistan in Rheinkultur"

 

[13.04.2012 ]

Fügen wir dem Setting des Grand Hotels Europa eine weitere Szene hinzu. Die Finanzminister treffen sich im großen Saal mit den Regierungschefs um den Fiskalpakt, dem dann irgendein Parlament schon zustimmen wird, zu besprechen. Martin Schulz sitzt im Saal als Vertreter des EuropaParlaments, plötzlich winkt Merkel einen Saaldiener herbei - flüstert ihm etwas ins Ohr, der Saaldiener geht zu Schulz, und flüstert ihm ins Ohr "Herr Schulz Frau Merkel möchte, dass sie nun dezent den Saal verlassen, die Verhandlungen sollen beginnen". Plötzlich kommt Wim Wenders von der Decke geschwebt und fragt Schulz "Was wird nur aus Europa?", dann hebt er sich wieder hinfort, verschwindet in einem Loch oberhalb des Kronleuchters, Schulz bleibt einfach sitzen und sitzen und sitzen und sitzen, die Finanzminister und die Regierungschefs schweigen. Tagen, Wochen, Monate, nur unterbrochen durch das Geklapper von LapTobs die die Kommunikation mit der Heimat aufrecht erhalten. Morgens, Mittags, Abends - die Geräusche beim Essen und Trinken, ansonsten, Stille - fixieren - fluten - füttern (Nun könnte man meinen ich habe diesen Spruch von einer Baumarktkette - weit gefehlt - sie hat ihn woanders her, nämlich aus der Altenpflege, wo ich auch mal kurz reinschnupperte, und diesen Diensteid der Dementenpflege kennenlernte, der zum festen Inventar heiterer Pausenstimmung gehört. Aber das nur nebenbei - und um den weiter unten angesprochenen Zusammenhang zum Wohlfahrtsstaat bürgerlicher Prägung zu betonen.).

Martin Schulz gibt ein Interview in der FAZ. Prinzipiell ist vieles richtig was er sagt, allerdings an Tagen wie heute, mit einem weiteren Smart.Crash - wirken viele Aussagen, wie etwa die zur "erfolgreichen" Merkel Politik, seltsam überholt.

Als junger Mann habe er von den "Vereinigten Staaten von Europa" geträumt, heute ist die Idee in der Bürokratie versackt, vielleicht weil Leute wie Schulz aufhören zu träumen?

Daneben ist der Verweis auf die USA ebenfalls seltsam - kein anderes Land hat eine derart stringente föderale Struktur wie die USA sagt schon der Name *grmpf*, Zentralismus ist dem US Bürger der größte aller Schrecken, so haben sich alle Bundesstaaten ein eigenes Profil bewahrt, haben wesentlich mehr Rechte als z.B. die Bundesländer der Bundesrepublik, mit Ausnahme von Bundesbehörden,  - wenn Schulz sagt, man könne Deutschland nicht zu Florida machen, im Rahmen einer föderalen post.modernen EU, ist das in soweit richtig, als das Deutschland objektiv schon jetzt weniger Rechte hat als Florida, allerdings ist dieser Rechteabbau der Nationalstaaten nicht ausreichend demokratisch abgefedert worden, er ist nicht transparent genug - das hinkt also gewaltig. Die Macht Deutschlands innerhalb der EU ist lediglich die Macht des Zahlmeisters der die Zeche bezahlt - nicht mehr und nicht weniger - welch eine armselige politische Situation, zumal dieser "Reichtum" auch auf Kosten der EU-Partner erwirtschaftet wird. Danaben müsste das Stimmrecht der Nationalstaaten reformiert werden, im Rahmen einer europäischen Verfassung

Washington spielt in wenigen zentralen Bereichen eine große Rolle, die Rolle des Präsidenten/Kabinett, als einzige wirkliche Zentralgewalt (neben Bundesbehörden), wird durch die beiden Häuser extrem beschnitten - nur uns Europäern erscheint beispielsweise der US-Präsident bisweilen als "die Instanz" - dies ist nicht der Fall - die Senatoren der Bundesstaaten sind die eigentliche Machtinstanz ohne die in den USA garnichts läuft - dies sollte man bei deratigen Beispielen schon dazu sagen. Die Diskussionen um die Schuldenbremse, die die USA in eine kurze Haushaltsblokade führte, ist ein Beispiel für föderale Strukturen. (Im Wappen des Senats sieht man die Jakobinermütze, die auch von den Französischen Revolutionären getragen wurde, in europäischen Karikaturen des späten 18. Jahrhunderts, sowie des 19. Jahrhunderts werden Deutsche nicht mit Jakobinermütze sondern mit Schlafmütze dargestellt, nicht ohne Grund.) Verglichen damit ist die EU derzeit ein demokratisch nicht ausreicchend ligitimiertes zentralistisches Monstrum - ja - und nichts anderes. Die Ursache dafür ist der unausgegorene Zustand zwischen National/International - der in Bürokratismus führt  -  dieser Widerspruch wurde in den USA im Verlaufe des 18. und 19. Jahrhunderts gelöst - schonmal auf die Uhr geschaut - Herr Schulz?

Der in der derzeitigen Situation wesentliche Schritt, der noch ausgeblieben ist, ist also lediglich die offizielle Aufgabe der nationalen Haushaltsgewalt - dies ist indes bereits eingeleitet, wie ja auch Schulz im Interview andeutet - aber auch hier erleben wir das alte Problem - die Fortschritte werden bürokratisch und nicht demokratisch erreicht, was die äußerst problematische Frage der demokratischen Nachhaltigkeit, die den EU Institutionen wie ein Schatten folgt, aufwirft. 

Es käme also viel eher darauf an den Leuten klarzumachen, welche gewaltige Bedeutung die EU bereits hat. Eigentlich wären die Schritte die noch erfolgem müssten also garnicht so groß wie viele annehmen. Bild/Gemeinfrei/via Wikimedia: Die deutschen Schlafmützen von 1848 - Schlafmütze statt Jakobinermütze - Europa steht sie garnicht gut.

Merkels perfide Hintertür-Politik (Euro Bonds für Dummies) hat gerade zu einer absolut problematischen und unerwünschten, sozusagen symbolischen, Stärkung der alten Nationen geführt, sie ist nicht erfolgreich, sie lebt vom Anschein und von der EZB - wie nun wieder im Falle Spanien deutlich wird. Besonders interessant ist dabei die Konstruktion, dass auf einer symbolischen Ebene die Nation betont wird, während gleichzeitig die volle Bürgschaft für sub-optimale StabilityFacilitys übernommen wird, die aber bisher erfolglos sind, dies ist tatsächlich also auch ein Mittel um andere Staaten in Abhängigkeit zu bringen. Diese Lösungen sind ein Beispiel für die grundlegende Tendenz - man will zwar die Vorteile Europas - aber wenn es ans Eingemachte geht entstehen Lösungen, die aus einem "Kampf der Nationen" hervorgegangen sind, sie folgen nicht dem Gedanken was für Gesamteuropa das Cleverste wäre, sie sind ein Kompromiss zwischen kurzfristigen nationalen Interessen. Und jetzt kommt der dritte Teil, weil diese Lösungen eben doch nur zwischenstaatliche Lösungen sind, werden sie nicht das gewünschte Ergebnis erzielen, weil - ja- Europa Europa ist, damit erreicht Merkel ihr Ziel also ebenfalls nicht, und es muss in typischer EU Manier nachgebessert werden (voraus sich Merkels Verschwendungssucht ergibt - eine sozusagen nationale Verschwendungssucht wg. kurzsichtige Politik), woraus dann der Mystizismus der EU Verwaltungen entsteht.

Dies ist ein Muster, was unbedingt zugunsten einer gesamteuropäischen, regelrecht anti-nationalen Lösung ersetzt werden muss, dafür muss man sowas wie europäischen "Patriotismus" kreieren, dieser war es auch der die EWG und viele weitere Schritte erst möglich gemacht hat. Europäischer "Patriotismus" - dieses "Gefühl", was aus der Erfahrung des 2. Weltkrieges entstand, und vor allem ein friedlicher anderer "Patriotismus" war, der war es vermutlich, der Martin Schulz als jungen Mann von Europa träumen ließ. Es hat uns weit gebracht - aber noch nicht weit genug - dies erleben wir gerade.

Kein anderer Kontinent ist derart tief und dicht mit Geschichte durchdrungen, jeder Flecken ein Schlachtfeld, auf jedem Quadratmeter "Zivilisation" und Barbarei in einer extremen Fülle, seit 2000 Jahren.  Die europäischen modernen Nationalstaaten des 19. Jahrhunderts - älter sind sie nicht, sind selbst "Economic Unions", vom ersten Tage an, wurden sie mit Symbolen aufgeladen, die seinerzeit völlig neu waren, sich einer angeblich uralten nationalen Geschichte lediglich umgedeutet bedienten - Historismus - um die nationale Einigung zu schaffen, insbesondere die deutschen Fürstentümer hatten hier ja große Schwierigkeiten.

Insoweit sind die nationalen Symbole der Einzelstaaten ebenfalls lediglich eine Erfidung der industriellen Revolution. Schaut man sich die Geschichte der heutigen Nationalstaaten an, so findet man insbesondere keine Nationen, wie wir sie heute kennen, es waren Monarchien, Reiche, Königtümer, in denen viele Sprachen gesprochen wurden, die ganz unterschiedliche Symbole hatten, deren Grenzen dauernd schwammen.

In so weit ist der alte Nationalismus sowieso der Patriotismus des industriellen Bürgertums, mehr nicht, er ist für die meisten Menschen vollkommen irrelevant - objektiv. Diesem Gedanken einer "Economic Union", dem auch schon die Gründung der Nationalstaaten folgte, wurde im Rahmen der europäischen Einigung zunächst erweitert um Frieden und Freiheit und Gleichheit und andere ideelle Werte - dies brachte eine Dynamik hervor.

Der Kampf der Konservativen gegen eine Einigung auf mehr als wirtschaftlicher Ebene ist genauso alt wie das moderne Europa, sie sind die traditionellen Interessensvertreter der nationalen Bourgoisien, die sich allerdings eigentlich längst verflüchtigt haben, anderen Interessen folgen, was z.B. Konflikte zwischen CDU und FDP erklärt, aber auch erklärt warum die Konservativen Wirtschaftkompetenz verspielen und immer stärker auf leere Wertediskussionen setzen, die man im Themenkreis "Wertkonservativismus" abhandeln kann. Diese nicht zeitgemäße Politik, die einer nationalen Bourgoisie, die sich verflüchtigt hat, dienen soll (Mittelstandsillusion), ist einer der wichtigsten Gründe warum der Euro nicht funktioniert, denn um politisch weiterzukommen braucht man mehr als eine "Economic Union" - das war vor 150 Jahren nicht anders, und eine Währung, so paradox es sich auch anhört, braucht ebenfalls mehr. Die Politik des Protegierens nationaler Bourgoisien (Mittelstandsillusion) ist überflüüssig, weil es die nationale Bourgoisie, wenigstens sehr deutlich zunehmend, nicht mehr gibt - sie verflüchtigt sich in multinationale Konzerne. Beispielsweise die Sozialdemokratisierung der CDU, wie sie durch Merkel betrieben wird, ist ein Versuch die Grenzen hochzuziehen um den Verflüchtigungsprozess aufzuhalten, dies indes ist nicht möglich. In diese Falle tappt - logischerweise - auch die SPD - auch das nationale "Proletariat" ist unterwegs - durch die formale Übereinstimmung Merkelscher Positionen mit SPD Positionen bleibt der SPD, weil sie in der Europafrage ebenfalls sehr zöglerlich ist, nichts anderes als Lebensgefühl (SPD Lebensgefühl - ich denk besser nicht darüber nach was genossenschaftliches SAVOIR VIVRE ist. Obschon Onlineverbindung zum Zapfhahn via Telefon von der Kegelbahn in Dusiburg-Rheinhausen - joa - das ist schon recht präzise.) und Merkel-Jogging - das ist die Große Koalition des Stillstandes. Für die SPD gerät damit die Sozialunion, angeblich wichtig, natürlich zum größten Papiertiger der Gesamt EU - weshalb sie auch hier das Heil in nationalem Protektionismus sucht, der gerne mal von Schengen hinfortgespühlt wird, da macht sich das Armutsgefälle in der EU bemerkbar, was aber in der krassen Form erst durch die mangelnde politische Einigung entsteht - aber es wird dann auf die böse, böse EU geschimpft - von diesen absurden Mustern wimmelt es nur so - bisweilen scheint es als ob sie die europäischen Institutionen bewusst auflaufen lassen, die Verantwortung dafür tragen die ewigen Bremser - die Europaparanoiker - geben sie indes auf diese Art den Skeptikern nach, wird es erst richtig schlimm, sie sind so.oder.so in einer Sackgasse.

In der Praxis macht sich mangelnde politische Einigung beispielsweise daran fest, dass Griechenland nicht abwerten konnte - weil der EURO scheinbar immer noch nicht mehr als ein Wechselkurssystem ist, aber "Währung" sozusagen behauptet, damit gibt es keine wirkliche Lösung für Griechenland, weil man keine sinnvollen gesamteuropäischen Programme auflegen kann. Es macht keinen Sinn etwas erratisch in Griechenland aufbauen zu wollen, vielleicht eine Skipiste am Pelleponäääs, während man im Norden auf einen gnadenlosen Verdrängungswettbewerb setzt - alle denkbaren Lösungen müssen stets in das Gesamtnetz europäischer Beziehungen eingegliedert werden, und auf ein gemeinsames Tempo gebracht werden - sonst baut man an einer Stelle etwas auf, was an anderer Stelle in sich zusammenbricht, oder den "Aufbau" sogleich anders ad absurdum führt. Dies ist also ein komplexes Netz, was keine Einschnitte vertägt, die nicht die Gesamtsituation berücksichtigen. Wenn ein Kessel nur noch aus Flicken besteht ist es zwar visuell ein Kessel, tatsächlich ist es ein Multi Flicken, und es hat aufgehört ein Kessel zu sein, schon rein abstrakt gesehen - würde man in einem Multi-Flicken kochen.

Innerhalb einer rein währungsbasierten Lösung, bliebe aber nur die Abwertung, was nicht geht, deshalb entstehen diese Facilitys und Pakete etc - sie sind die Krücken des Patienten Europa, der sich politisch nicht einigt und von nationalen Interessen, derzeit insbesondere merkel Deutschland und sarkozy Frankreich, "infiziert" ist.

(Für Deutschland ist es aber auch die Rechnung für die "Agenda Politik", die im Deckmantel der "Einsparung und Effizienz" eine typisch bürokratisierende Lösung war, die lediglich Verlagerungseffekte bewirkte, im Falle der Hartz Reform auch noch in Richtung Jurikative - als könne man die Politik bei den RichterInnen entsorgen - aber dies nur nebenbei - das Ungleichgewicht Europas verstärkt hat. Wenn man ganz gemein ist, dann waren die Deutschen die Malocher Europas, für fast lau, und zum eigenen Schaden und zum Schaden Europas - Mystik des Schröder.() Die Agenda war ein Nationaler Alleingang, schon unmittelbar nach der Wiedervereinigung hätte man statt auf die nationale Karte zu setzen europäische Lösungen suchen müssen, die Gelegenheit nutzen müssen, dies ist nicht passiert.)

Wieder taucht hier die falsche Analyse der CDU Politik auf - Merkel pocht zwar verbal auf einen Konsolidierungskurs, der aber durch den Schirmzirkus und durch die sonstigen Kosten der Rettungsmaßnahmen sogleich wieder Ad-Absurdum geführt wird, Merkel ist nicht die Kanzlerin des Sparens, sondern der Verschwendung - allerdings werden die Kanäle der Verschwendung durch die laute Sparrhetorik übertönt.

Die defensive Haltung Schulzens mit Minimalforderungen ist nicht sonderlich plausibel. Schaut man sich die Wahlbeteiligungen bei Europawahlen an, etwa 30-40%, dann sieht man was das Problem ist - Straßbourg wird nicht ernst genommen, obschon seine Rolle und die der Kommission schon relativ stark ist - derartige Äußerungen, die gleich die grundlegende Dynamik Europas ausbremsen, werden an diesen Ligitimationsproblemen nichts ändern, so wäre es gerade richtig hier in die Offensive zu kommen, um die Leute an die Europaurnen zu bringen, die wichtiger sind als die nationalen Urnen. Es ist gerade Kennzeichen auch Merkels Politik, die Bedeutung der EU herunterzuspielen, sie auf ein Währungs/Wirtschaftsunion zu reduzieren, diese Position indes, die den EURO von vornherein zum Wackelkandidaten machte, ist auch heute sein zentrales politisches Problem. Da fand ich die Ansätze von Delores im Interview hier schon wesentlicher interessanter.

Es ist das uralte europäische Problem dauernd so zu tun als könne man sich Europa als ein Europa der friedlichen Koexistenz von souveränen Nationalstaaten vorstellen, dies führt und führte in Kriege und Konflikte, dennoch ist die Kleinstaaterei wahrscheinlich nirgendwo so stark wie in Europa - dies ist der uralte Kernwiderspruch des Kontinents, er funktioniert nicht als Ansammlung von Nationalstaaten, mit einer Bürokratieblase als Überbau, dennoch pochen alle auf ihre tollen und ach so besonderen Staaten - das ist kindisch, und das ist es was die europäische Einigung wirklich teuer macht und wirtschaftlich ineffektiv.

Natürlich hat Herr Schulz recht - die EU soll nicht den hessischen Wein bestempeln, das macht dann eben die Region - so.what? Vielleicht brauchen sie einfach mal wieder so einen richtig tollen Konflikt um endlich zu kapieren was Europa ist - und was es sein könnte. Dieser Konflikt wäre die zwangsläufige Folge eines EURO Crashes - es gibt zwar theoretisch die rechtliche Möglichkeit den Einigungsprozess zu beenden, zu verlangsamen - aber in der Praxis würde dies den ökonomischen und damit politischen Zusammenbruch Europas bringen - für viele Jahrzehnte, auch dies muss man dazusagen.

Offensichtlich setzt sich der Anbiederungskurs der deutschen Sozialdemokratie, im Gegensatz zur Französischen, an die absurde Vorstellung der Konservativen, von einer schlanken EU, die gerade dabei ist zu scheitern, auch auf europäischer Ebene fort. Ein Bärendienst, im wahrsten Sinnde des Wortes. Zunächst erzeugen diese Damen und Herren mit einer falschen "Rettungspolitik" Europaverdrossenheit, und danach eilen sie dem "Wähler" in seinem Frust hinterher - das ist das eigentliche Muster - sie kapitulieren vor sich selbst, Herr Schulz.

Also sehr merkwürdig - der Präsident des Europaparlaments übt sich in leichter Euroskepsis, kein Wunder das Euro Film Running Gag Wenders, ich mein Herr Wenders, in Alverde werden sie auf diese Frage keine Antwort finden. (Will er Neumann beerben,  Den kleinen Friedrich? "Kunst und Kultur sind der Zukunftsmotor unserer Gesellschaft" - Tatsächlich? Sprit nachfüllen nicht vergessen! Kulturstaatsminister Wenders? Herr Wenders - Paris liegt in Texas - wissen se doch noch oder?) auftaucht und sich und Schulz fragt was wohl aus Euopa werden möge - ich weiss es - ein einziger "Gott des Gemetzels".

[ 12.04.2012  ]

Griechenland : Deutschland 1:0 - Heureka!

Das Handelsblatt weiss zu berichten, dass Soros die Weltlage, sie auch gerne mal aus dem Grand Hotel betrachtend, immer pessimistischer einschätzt, insbesondere die Eurokrise treibt ihn um. Er sagt, was wir schon immer predigen, seit Waigel "Damit Deutschland stabil bleibt", nein, es läuft nicht ohne politische Union - das Grand Hotel Europa - genau - Herr Jung über Herrn Kofler und Herrn Lukacs Briefwechsel ihr Auftritt:

Die Weltlage hatte schon Benjamin fest im Blick, und sah Trümmer, Frl. Müller dagegen sah Tischtücher.

Danke Herr Jung für Herrn Lukacs und Herrn Kofler, und,´dass der Marxismus im Osten nicht dekadent wurde, liegt vor allem an der Mangelwirtschaft, diese brachte es mit sich, dass der Balkon des GrandHotels abgestürzt wäre, hätte man ihn betreten. Allerdings wäre es schon interessant, um mal bei Benjamins Engel bzw. Klees Engel, der von Benjamin beschrieben wurde, um etwas über den Historischen Materialimus zu sagen, bzw. es durch die Augen Klees zu sagen,  zu bleiben, sich einen Grand Hotel Balkon mit Benjamin, Adorno, Horckdingens, und mir vorzustellen, der quasi als Luxustrümmerteil, vom Wind des Paradieses angetrieben, den übrigen Trümmern mit Blick auf die Trümmer quasi vorauseilt - Adorno, der alte Fuchs, der schaut dabei schonmal über die Schulter, was sehr unorthodox ist.

Benjamin und Adorno - damals noch in der "zweier Loge", ohne mich, aber mit vielen Gastauftritten von Lenin bis Lasalle von LaFonataine bis Rüttgers von Merkel bis Luxemburg - und auch die Grünen in Form eines Frosches -  etc.pp. alle waren sie da, die ArbeiterführerInnen. Nur ganz zum Schluss mein erster Auftritt - die beiden waren sagen wir - unfreundlich, inzwischen haben wir die Streitigkeiten beigelegt. Und wenn man es nicht selbst gesehen hätte man würde es nicht glauben. Was nicht glauben? Keine Ahnung ich habe es nicht  gesehen.

dem kleinen Mann auf der Straße in einfachen Worten mitteilen, dass es so nicht weiter geht, weshalb er bitte zu den Waffen eilen möge, um die Revolution zu machen - also los hopp, hopp, wir wollen auch mal wieder was geboten bekommen, den Klassenfeind kann man im Tischtuch von Frl. Müller einwickeln, nachdem man es in einer eleganten Geste vom Tisch de Herrschaften riss, danach kann man die eingewickelten Klassenfeinde ausstellen:

(Ausserdem finde ich es blöd wie alle Etablierten so billig auf den Piraten rumhacken - deshalb gebe ich ihnen nun einen Tipp - bitte schaut euch D66 an - da kann man viel lernen, vom Boden und Füssen, von all dem was es ausser Internet auch noch gibt. Welpenschutz sofort! Und denkt dran - wir wollen was geboten bekommen!)

[ 11.04.2012  ]

Italien zahlt erneut deutlich mehr Zinsen um kurzlaufende 3Jahre/1Jahr Anleihen an die Anlegerin zu bringen. Durchschnittliche Rendite von 1,249 Prozent. Noch im März lag das Angebot bei lediglich 0,492 Prozent. Bei den einjährigen musste Monti ebenfalls tiefer in die Tasche greifen Anstieg von 1,405 auf 2,840 Prozent. Acuh Spanien zahlte deutlich höhere Zinsen, zudem verschärfte sich die Rezession in Spanien, die Produktion ging im Februar um 5,1% zurück, nach 4,3 im Januar. Damit sank die Produktion den sechsten Monat in Folge mit verstärktem Minus. Derweil warnt der Nobelpreisträger der Ökonomie J. Stiglitz vor der europäischen Rezession, und fordert eine "Haushaltsbehörde". Im Prinzip richtig, diese müsste man aber als Minsterium aufstellen, was direkt von Straßbourg kontrolliert wird. Von hier bleibt es dabei - nur eine beschleunigte politische Einigung, ein deutlicher Schritt zu föderalen Vereinigten Staaten von Europa kann die EU vor erheblichen Verwerfungen schützen, von denen auch die Mauerweltmeister Berlin erwischt werden werden - die Haltung der Merkel Regierung, sowie ausnahmslos aller Oppositionsparteien im Reichstagsgebäude ist absolut unverständlich. Auch die beispielsweise von der "die Linke" vorgeschlagenen Lösungen (Marshallplan, staatliche Aufbaubank etc.) sind bürokratische und unzureichende Lösungen, die in typischer U-SPD Tradition lediglich den Bürokratismus der EU verstärken würden, im KeynesSinne, weil sie ebenfalls auf der Klaviatur der bereits etablierten EU Bürokratie spielen, ohne nachhaltige Perspektiven zu bieten, daneben appellieren sie an den traditionellen bürgerlichen Staat, die "Gute Papa Rolle" des Staates ist allerdings ebenfalls eine Illusion, wie hier bereits mehrfach analysiert. Wenn dieser Staat dann noch der alte Nationalstaat ist, dann wirds wirklich gruftimäßig und vollkommen illusorisch.

All diese Institutionen gibt es auf EU Ebene bereits - ihr Problem ist, dass ihre Kontrolle und internationale Steuerung extrem schwierig ist, da immer wieder nationale Interessen beachtet werden müssen, dies macht sie zu einem Papiertiger. Läuft die Gegenfinanzierung über Töpfe, Aufbaufonts etc.pp. hat man wieder letztlich nationale Haushalte, die angezapft werden müssen, auch dies ist nichts Neues, das Problem ist, solange diese Töpfe/Fonts whatever nicht transparent via Haushaltsdebatte in Straßbourg gefüllt werden, sondern über den bekannten Verschiebebahnhof, werden sie genausoviel oder sowenig bringen wie das System derzeit auch.

Die Gegen-Finanzierungsmodelle sind unausgegoren - und viel zu sehr auf eine utopische Umverteilungslösung fixiert, auch die Forderung nach einer Finanz.Trans.Steuer. hat bereits gezeigt, dass man mit derartigen Modellen, wie sie eben letztlich zum linken Flügel der SPD gehören, nichts erreichen kann - links-populismus - der eigentlich an die SPD appelliert und auf diese angewiesen ist, was beispielsweise LaFontains sinnentleerten Rot.Rot Planspiele erklärt. Daneben ist unübersehbar, dass durch derartige Forderungen, wenn sie auch noch als nationale Lösungen propagiert werden, Protektionismus und Inselvorstellungen, also ein nationaler "Sozialimus", befördert wird. Die Frage nach Exclusion:Inclusion wird also ebenfalls nur im Bezug auf nationale Sozialsysteme beantwortet - völlig unzureichend. Wie lange will man auf den Kamellen noch rumkauen? Am Ende wird sich so alles auf die brilliante Analyse von Wahlergebnissen konzentrieren  - ein reiner Selbstzweck.

(Praxis wird sein: extremer Bürokratismus, Verstaatlichungen, sekundärer Arbeitsmarkt, enorme Verwaltungskosten - die gesamte 80er/90er Schiene der linken Sozialdemokratie - nicht mehr zeitgemäß, sie ignoriert die veränderten Bedingungen der Ökonomie und die sowieso weit fortgescrittene Auflösung der traditionellen Staaten, dies kann man nicht zurückdrehen ohne sehr konservativ zu werden, es muss eine Vorwärts Perspektive geben, und man muss den Leuten sagen, dass der Wohlfartsstaat vor der Revolution nicht "zurückkommen" kann (ich will ihn auich nicht wieder haben, denn er kann nicht mehr als Fixieren-Fluten-Füttern)

- der bürgerliche Wohlfartsstaat hat vor allem die Funktion die Folgen des Kapitalismus zu lindern - da muss man sich eben fragen in wie weit hier überhaupt etwas an den Ursachen geändert werden kann - und man muss ihnen sagen, dass ihre Stellvertreter es nicht lösen können, das alte LinksSozen Dilemma)

Typisch ist, dass die Dialektik des bürgerlichen Staates nicht verstanden wird, dies ist die typische Perspektive des linksreformistischen Stellvertreters, dessen Rolle ja nur existiert, solange der traditionelle Staat existiert, er ist unauflösbar mit ihm verwoben, und kann nur in ihm "denken" - Marx Auseinandersetzung mit der Hegelschen Rechtsphilosophie ist hier der Maßstab - bis heute vergessen die Linksreformisten mit ihrer sklavischen Appellationshaltung an den bürgerlichen Staat z.B. seinen Mystizismus und werden damit selbst zu Mystikern:

 "Die Bürokratie ist der imaginäre Staat neben dem reellen Staat, der Spiritualismus des Staats. Jedes Ding hat daher eine doppelte Bedeutung, eine reelle und eine bürokratische, wie das Wissen ein doppeltes ist, ein reelles und ein bürokratisches (so auch der Wille). Das reelle Wesen wird aber behandelt nach seinem bürokratischen Wesen, nach seinem jenseitigen, spirituellen Wesen. Die Bürokratie hat das Staatswesen, das spirituelle Wesen der Gesellschaft in ihrem Besitze, es ist ihr Privateigentum. Der allgemeine Geist der Bürokratie ist das Geheimnis, das Mysterium, innerhalb ihrer selbst durch die Hierarchie, nach außen als geschlossene Korporation bewahrt. Der offenbare Staatsgeist, auch die Staatsgesinnung, erscheinen daher der Bürokratie als ein Verrat an ihrem Mysterium. Die Autorität ist daher das Prinzip ihres Wissens, und die Vergötterung der Autorität ist ihre Gesinnung."

Hier gibt es mehr davon - es ist essentiell.

Man sollte sich hier wiedervereinigen - alles andere blockiert sowieso nur und nervt. Auch für die SPD wäre ein Kanzlerkandidat LaFontaine super, denn man könnte zeigen, dass man sich vom Schröder Schock erholt hat und auch Lernfähig ist - ein Signal der Versöhnung - und die arme Seele hat endlich Ruhe, man kann dann ja gemeinsam vom Wohlfartsstaat träumen, wer weiss - vielleicht schluckts der Wähler ja. Ideologie. Zwei SPDs halt ich jedenfalls nicht mehr lange aus - darüberhinaus besteht die Möglichkeit, dass die SPD auf einerm sehr wichtigen Feld, dem des Friedens eventuell an Glaubwürdigkeit gewinnt.

Alternativ könnte man Wagenknecht und LaFontaine aufstellen und das ganze dann Madame Tussauds des Staatssozialismus nennen, denn dann würde endlich zusammenwachsen was zusammengehört, dogmatischer Staatssozialismus und vagabundierende Linksreformisten, das hätte wenigstens historischen Wert USPD 2.0. Darüberhinaus würde die Regenbogenpresse jubilieren, denn endlich hätte man Einblicke in die Paarwelt eines linken Traumpaares, und würde feststellen, na ja - K1, war auch irgendwie lockerer.

Vielleicht ergibt sich aber aus einer so neu aufgestellten SPD - mit weiteren z.B. basisdemokratischen Aspekten ja auch was ganz Neues - ansonsten muss man sagen, für die größere SPD, gerade wenn man sich die laufende Legislatur anschaut , das braucht kein Mensch, weil es die CDU sowieso besser kann - weshalb Rot-Grün ihr derzeit lediglich hinterherrennt, bzw. viele Leute, auch wg. ultrakonservative BW Grüne zu den Piraten abdrängt.

( Im Falle der Grünen macht sich diese Panik bemerkbar, wenn Palmer behauptet, die Piraten wollen MegaSpinnern ihre Raubkopien ermöglichen, weil sie angeblich glauben "Raubkopien seien ein Menschenrecht", ist das ein wirklich billiger Versuch, der aus Panik geboren ist, im Falle des S21 Loosers Palmer zurecht (Vielleicht sollte man sich etwas weniger mit der Philosophie der Hydraulik von Bahntüren beschäftigen - dann den Piraten vorzuwerfen sie könnten ihre Versprechungen nicht halten und würden "entzaubert" ist im Falle der Bündnisgünen angesichts der eigenen massenhaften Entzauberungen und der vielen enttäuschten Hoffnungen an der Grenze zur Kommödie - insbesondere nach dem S21 Debakel nicht mehr zu toppen, da muss man sich nicht wundern, Selbstkritik wäre hier sicher angebrachter.)

Da empfehle ich Benjamin - gerade nach Tübingen - es ist nachgewiesen, dass es ein Urheberrecht aufgrund der Art und Weise wie Kunst/Kultur entsteht, in der Form, dass etwas im luftleeren Raum, als singulärer kreativer "Urknall" geschützt wird,  nicht geben kann, wir haben es mit aufeinander aufbauenden prozessualen Abläufen zu tun, ein alter Hut, der ledigich in Recht gegossen werden müsste, um den 19. Jahrhundert Gedanken des bürgerlichen "Genies" endlich zu den Akten zu legen.

Ein mittlerweile auch neuronal, also naturwissenschaftlich, nachgewiesener Sachverhalt, Darwin fing damit an, genausowenig wie es Adam und Eva gab, genausowenig gibt es das singuläre Genie, dieses ist tatsächlich eine Monsterneurose, die entsprechend als Kuriosität ausgestellt wird - eine Rarität, was sie besonders "Wertvoll" macht - wie ein Edelmetall, abgekoppelt von kapitalistischen Interessen würde es den Wert, sofort verlieren!