USA - Cas we Yen: countdown to eternity - Schanken in die Branken

${

Loesung Form Wirklichkeit den Mix.it (
)

}

Humpty Dumpty sat on a wall,
Humpty Dumpty had a great fall,
All the King's horses and all the King's men,
Couldn't put Humpty together again.

In Wonderland they lie,
Dreaming as the days go by,
Dreaming as the summers die:

Ever drifting down the stream -
Lingering in the golden gleam -
Life, what is it but a dream?

 

 

Update 04.05.2012

Leider nicht so überzeugende Wirtschaftsdaten vom US Arbeitsmarkt, wie von der Menschenrechtsfront, was direkt mit einem weiteren Smart.Crash, von Seiten der geschätzten Anleger kommentiert wird. Zwar reduzierte sich die Arbeitslosigkeit erneut, blieb aber hinter den Erwartungen zurück. Die 8 steht wie eine 1 - das ist der Kampf um die 7.

Die Jugendarbeitslosigkeit (Bloomberg aus Feb.2012)bleibt jenseits von Gut und Böse und beginnt hier eine Generation um ihr gesamtes Lebensglück zu bringen. Zwar sind Hochschulabsolventen weniger stark betroffen, allerdings muss man berücksichtigen, dass viele Menschen in den USA nicht so leicht studieren können, wie bei "uns", da ein Studium sehr of mit hohen Kosten verbunden ist.

Weiter bleibt festzuhalten, dass insbesondere Afro-Amerikaner besonders leiden, hier ist die Arbeitslosigkeit im Schnitt mindestens doppelt so hoch, wie in z.B. der Vergleichsgruppe der europäischstämmigen Amerikaner (Hab jetzt gerade vergessen, was aktuell PCmäßig richtig ist - ich mein die Brötchen- Cheese Faces, usw..). Eine Tendenz, die so alt ist, wie die USA.

Das ist das wirklich tragische dieser nüchternen Statisiken. Es darf nun spekuliert werden ob die Fed. doch wieder QEs auflegt. Obama muss Geld in die Hand nehmen, dazu wird der Schuldenkompromiss erneut in den Fokus rücken, es bleibt zu hoffen, dass es den Republikanern gelingt den, aus europäischer Sicht extremistischen Rechten Teekopp Flügel hier zu reintegrieren. Set the Country back on Track - don't drink Tea - act now.

Update 25.01.2012

Was ist dran an Obamas Millionärs Bashing - alles nur Populismus, oder endlich "Change" "Yes we Dingens" und so weiter -.- der US- Socialist Worker hat einen lesenswerten Artikel veröffentlicht.

Und in GOOGLEDEUTSCH - na ja - (ein Zukunftsmarkt ist es in jedem Falle Übersetzungstools zu entwickeln)

Update 13.01.2012

Die US Daten haben enttäuscht, die sogenannten "jobless claims"  (399,000, +24,000) - also die Erstanträge auf Arbeitslosenunterstützung sind deutlich höher ausgefallen als erwartet. Insgesamt bleibt auch die Binnennachfrage eher verhalten. Trotz aller Anstrengungen z.B. der Notenbank also immer noch ein weiter Weg. Die Jobless Claims werden wöchentlich erhoben und sind starken Schwankungen unterworfen, sollten sie jedoch auf diesem Niveau bleiben, könnten die leichten Erfolge bei der Arbeitslosenquote gefährdet sein.

Update 08.01.2012

Eine neue Studie beweist die verheerenden Entwicklungen in den USA, insbesondere für die Zeit der Bush Regierung: Unter der Überschrift "Bush tax cuts, stock market widen income gap" berichtet CNN Money, dass es zu einer extremen Vergrößerung der Einkommensunterschiede gekommen ist - die "Gap" zwischen den wohlhabenden und den weniger wohlhabenden Schichten war nie so groß, wie zur Zeit.

Daneben liegen neue Daten vom US-Arbeitsmarkt vor, sie weisen einen Trend zur Besserung auf, allerdings gehen die meisten neu geschaffenen Jobs erneut an den Dienstleistungsbereich, der traditionell Weihnachten stark ist - es hätte allerdings auch schlimmer kommen können.

Die Rate der arbeitslosen Afroamerikanischen Bevölkerung bleibt relativ zu der der Angloamerikanischen Bevölkerung allerdings gleichbleibend auf dem doppelten Niveau - die der Hispanoamerikanischen Bevölkerung bleibt ebenfalls deutlich höher - das Problem der Jugenarbeitslosikeit bleibt ebenfalls gravierend, wie man Tabelle A2 entnehmen kann. Dennoch - innerhalb einer brenzligen Situation eine klitzkleine Entspannung, mit rassisstischem Beigeschmack - wie üblich!

Update 04.12.2011

In der NewYorkTimes ist ein extrem interessanter Artikel zum Verhäktbis US Arbeitsmarkt und Wahlkampf erschienen - wer English kann sollte ihn sich nicht entgehen lassen!

Democrats and G.O.P. Seize on Competing Narratives

Darin auch der Verweis auf die Reduzierung der Gesamtlabourforce - also die Anzahl der potentiell arbeitsfähigen Gesamtbeschäftigten diese ist um 315.000 (2. Reihe von oben) zurückgegangen.

Vermutlich sind dies Rentner, Arbeitsunfähige, Verstorbene etc.pp.. Nun - es sind 120.000 NonFarm Jobs entstanden, 315.000 sind aus einer potentiellen Gesamtbeschäftigtenzahl von 154.198.000 Personen herausgefallen, das hat Auswirkungen - nicht direkt auf die Quote, oder? Aber auf die Qualität der Quote des Oktobers im Vergleich zur Quote des Novembers - ja - wer fühlt sich an eine Textaufgabe aus einem Eignungstest fürs neue europäische Finanzministerium erinnert? Sie - ja? Dann lösen sie das Rätsel mal.

;)

Deshalb habe ich das plumpe Vorgehen der seinerzeitigen Schröderregierung nie verstanden, schon ohne gesetzliche Änderungen, bietet eine intelligente und dynamische Interpretation der Arbeitslosenzahlen soviel Spielraum, dass man die gesetzliche Manipulation als ein typisch deutsches Mittel bürokratischer Interpretation beschreiben muss. Das aber nur am Rande.

Wenn man nun bei diesen - 315.000 noch einen qualitativen Thread aufmachen würde, dann könnte man vielleicht folgende Geschichte finden, aber die ist imaginär:

Mr. Swash ist ein afroamerikanischer Arbeiter um die 30, er war Tagelöhner, weil ihm keine andere Möglichkeit blieb um sein Geld zu verdienen, er konnte sich keine private Versicherung leisten, weil der erzielte Lohn dafür nicht ausreichte, er hat zwei Kinder und eine Frau.Er lebt  in einem sogenannten Ghetto NewYorks - er hat es irgendwie geschafft nicht kriminell zu werden (die anderen nannten ihn halb belustigt halb bewundernd "Zivilist"), jetzt hatte er einen Auftrag bei einem Gerüstbauer und stolperte - brach sich ein Bein, was nur mit dem Minimalsatz der Notversicherung behandelt wurde, eine Unfallversicherung gab es bei dem Job nur bis zu einer gewissen Grenze, die Summe wurde aber an den Unternehmmer gezahlt, das wusste Mr. Swash garnicht, und er erfuhr es nie, er war in keiner Gewerkschaft und in keiner Berufsvereinigung - weil es für ihn auch gar keine solche gab.

Es war aber ein komplizierter Bruch -- das Bein heilte nicht richtig, die Knochen wollten nicht zusammenwachsen.

Mr. Swash humpelte aus der LabourForce, seine Vorfahren kamen aus Belgisch Kongo.

[Featured Creatures]

cas we yen - der letzte macht das licht aus.

Zur Narration Kapitalismus allgemein:

Die Große Narration - 5. Prager Fenstersturz

[Update 03.12.2011]

Mal wieder das typische Chaos bei der Interpretation der Arbeitslosenzahlen der USA - in der dt. Presse - zwar ist die Quote minimal zurückgegangen, diese ist aber, da die US Zahlen nicht wie die deutschen Zahlen manipuliert werden, nur ein Indikator unter vielen - für die Börsen und für den konjunkturellen Ausblick sind insbesondere die Erstanträge auf Arbeitslosengeld relevant (Jobless-Claims), die dann in ein Verhältnis zur monatlichen Gesamtstatistik gesetzt werden müssten. Diese sind gestiegen, wesentlich deutlicher als zunächst von Experten prognostisziert.

Wie es in den Deutschland nun interpretiert wird ist eigentlich sowiso nicht so wichtig - Dow und S&P 500 von Heute am Tag der großen Verkündigung:

S&P500
1,244.28
-0.30 (-0.02%)

DOW
12,019.42
-0.61 (-0.01%)

Diese beiden Werte spiegeln es eigentlich ziemlich genau - und dies trotz der Lockerungsübungen der Notenbanken.

Diese Entwicklungen wurden bereits Mittwoch (Asien) und Donnerstag in die Indizies eingespeist und erklären den einmaligen und dann verpufften YogaSprung an den Börsen, durch die Lockerungen der Notenbanken, der allerdings fast ausschließlich Bankaktien betraf.

Daneben gibt es eine Unterscheidung zwischen privaten und öffentlichen Arbeitsplätzen, während im privaten Bereich die Beschäftigung ganz leicht zunahm, nahm sie im öffentlichen Bereich erneut deutlich ab. Mehr als saisonale Schwankungen kann man da ernsthaft nicht hineininterpretieren. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist gleich geblieben und macht 43% der Arbeitslosen aus.

Daneben haben vor allem Weisse profitiert, während der Arbeitsmarkt für Schwarze, Weisse schlecht ausgebildete (bei einem sozial fragwürdigen Bildungssystem), sowie bei Jugendlichen und Hispanics keine Veränderungen oder Verschlechterungen zeigte - bei Afroamericans +0,4%.

Das (männliche) Jugendarbeitslosigkeitsproblem (23,7% bei 16-19 Jahre - Total, 14.2% bei 20-24 Jahre Total, Männer 16-19 Jahre 26.6%, 20-24 Jahre: 15.6% - Frauen: 16-19 Jahre 20.8% und 20-24 Jahre: 12.6%), das Generationenproblem - sowie nach wie vor auf Rassismus und Chancenungleichheit zurückzuführenden Probleme  - also Obamas Kernwahlversprechen - bleiben das große Problem. Es entsteht insbesondere hier eine Sockelarbeitslosigkeit - eine ganze Schicht abgehängter - auch gut ausgebildeter - Jugendlicher - diese Hohe Zahl stellt die US Gesellschaft vor sehr große Herausforderungen, wenn sie zukunftsfähig bleiben will.

"Among the major worker groups, the unemployment rate for adult men fell by 0.5 percentage point to 8.3 percent in November. The jobless rate for whites (7.6 percent) also declined, while the rates for adult women (7.8 percent), teenagers (23.7 percent), blacks (15.5 percent), and Hispanics (11.4 percent) showed little or no change. The jobless rate for Asians was 6.5 percent, not seasonally adjusted. (See tables A-1, A-2, and A-3.)"

US Bureau of Labour Statistics Report fpr November

Die Zuwächse sind vor allem im (Immobilien) Handel und im Gesundheitsbereich zu finden. In der Industrie und natürlich in der Bauwirtschaft, obschon diese weniger saisonal ist als in Deutschland, gab es so gut wie kein Veränderungen. Der Handel stellt tradtionell vor Weihnachten saisonale Arbeitskräfte ein, aber auch Nikoläuse - die allerdings, wie in Deutschland, häufig prekäre Jobs für Geringqualifizierte sind, bzw. für Heilige.

"Employment in retail trade rose by 50,000 in November, with much of the increase occurring in clothing and clothing accessories stores (+27,000) and in electronics and appliance stores (+5,000). Since reaching an employment trough in December 2009, retailers have added an average of 14,000 jobs per month."

"Manufacturing employment changed little over the month and has remained essentially unchanged since July. In November, fabricated metal products added 8,000 jobs, while electronic instruments lost 2,000 jobs."

"Employment continued to trend up in retail trade, leisure and hospitality, professional and business services, and health care. Government employment continued to trend down."

Wer es genau und akurat wissen will der schaut hier nach -> U.S. Employment Situation Report for November

Wenn man alles zusammenfasst, und die Größe und Besonderheiten des US Marktes berücksichtigt, dann hat sich eigentlich garnichts getan, der Ausblick ist durch die gestiegene Zahl der Erstanträge allerdings kein Grund in Euphorie auszubrechen, eher ein Grund eine ernstzunehmende Linke Partei zu wählen, was leider nicht möglich ist - die Hoffnung stirbt zuletzt - vielleicht stellt Occupy ja einen Kandidaten.

Daraus Jubelmeldungen zu machen ist absolut irreführend.

(p.s. in den USA ist ausserdem ein [blutgrätschen] Wahlkampf - das offizielle Statement des Arbeitsministeriums ist so auch wenig hilfreich, weil es die eigentlichen Zukunftsprobleme, insbesondere bei derart geringen Veränderungen, nicht benennt - Hope - okay - mehr aber auch nicht.)

Daneben muss man wissen, dass die Obama Administration, mit einem Job-Programm (allerdings ein Programm ohne die geringsten nachhaltigen, ökologischen Aspekte - Strassenbau) gescheitert ist, dass ebenso der Superausschuss gescheitert ist - die altbekannte Pattsituation, nun muss der Senat/Kongress unter Druck gesetzt werden um den vorgeschlagenen Programmen doch noch zuzustimmen - so schließt das offizielle Statement der Secratary Hilda L. Solis so:

"Congress must act immediately to extend emergency unemployment benefits and payroll tax relief. We must pass these measures this month to continue the positive trends we're seeing in today's report."

Einer der Kernbereiche der Occupy Bewegung war gerade der Verweis auf die enormen Probleme bei der Jugendarbeitslosigkeit, sowie in Sachen Rassismus und Chancenungleichheit - dennoch wurde diese Form der Opposition auch von Obama so gut wie garnicht unterstützt - neither Democrats nor Republicans - oder so - das ist der Slogan.

Und es ist eine unglaubliche Tragik und ein unverzeihlicher Fehler, dass Obama, der erste Afroamerikanische Präsident, genau jene rassistischen Fundamente der US Gesellschaft, die sich sogar in Arbeitslosenzahlen spiegeln, nicht nur nicht in den Griff bekommt, sondern, dass seine Arbeitsministerin sie nicht einmal offen anspricht.

Machen wir die doch einfach die Zahlen der afroamerikanischen Arbeitslosigkeit, die im Schnitt doppelt so hoch ist, wie die der Weissen - und weiter steigt - solange zum Maßstab der demokratischen Politik, bis sich diese Quote angleicht - das ist nicht mehr als fair.

Um noch mal nach Europa zurückzukehren - wie sehen die Metaphysik der statischen Schuldenbremsen in den USA - sie werden zu einem Hürdenlauf für sich gegenseitig unter dem Vorwand Haushalt blokierende Gruppierungen - sie sind in statischer Form nutzlos und kontraproduktiv - Schuldenbremsen müssen mindestens dynamisch angelegt sein - um mit konjunkturellen Schwankungen korrespondieren zu können - man könnte also theoretisch damit beginnen "Gleitende Schuldenbremsen" bzw. ein Schulden-ABS zu entwickeln - was pro-zyklische Effekte verhindern kann - ansonsten sind Schuldenbremsen vollkommen sinnlos, nutzlos - sogar gefährlich.

[Update 02.12.2011]

Die US-Arbeitmarktzahlen steigen wieder - meldet das Wall Street Journal.

[Update 29.11.2011]

Aufgrund der gescheiterten Verhandlungen des sog. Superausschusses senkt Fitch die Aussichten für das Rating der USA auf "Negativ" - genauer - Fitch sagt, dass Rating der USA könne mit einer Wahrscheinlichkeit von mehr als 50% innerhalb von zwei Jahren auf ein niedrigeres als das gegenwärtige Rating abgestuft werden. Dies meldet CNN. Dies meldet CNN.

Jetzt aber schnell Euro-Bonds - damit machen wir noch ein richtiges Geschäft, denn die Anleger würden in den wesentlich stabileren und größeren Anleihemarkt für EU-Bonds gehen - aber bitte - wir können es auch wesentlich teurer mit allerlei seltsamsten Konstruktionen versuchen.


Banken in die Schranken - oder - wie man sich das in der Praxis vorstellen muss - mit dem Bankenschlagbaum

 

[Update 21.11.2011]

Die komödiantischste (heilige) Kommission hat immer noch die USA, (ein Zeichen Gottes) weshalb wir hier mal kommissionieren, was sich so ereignet: (Übrigens fiel der DOW/DAX nicht wg. Stabilitäts-Bonds der Kommission, sondern wg. frozen Washington.)

Ich könnte nun einen neuen Countdown starten, wie bereites angekündigt platzt der SuperDept BlaBlaBla - die US Politik ist nur noch Hollywood - und der Zirkus wird von der Fed. und disemdingens - na - hach - wenn man nicht alles aufschreibt - dieser Adelige - hoch - in der Einleitung zu seinem Dr.  sagt er doch - na - alles wird gleich zur Systemkrise - hoch  menno - gu gu gu - is ja auch egal - er ist ja nach eigenem Bekunden gescheitert - dies, so hat er in üblicher PR-Bauernschlauheit des Landadeligen erkannt - liegt im Trend - Baron gescheitert ist auch irgendwie sowas von realistisch , da kann man gleich ins Hyperrealistische Steinbrück Kabinett als Finanzmagier einsteigen (ach ne - das geht ja nich), und weiss der Haushalt - er wird scheitern, wie ich, wie alle, das ist das Leben, das wahre, das echte das unverfälschte - und am Ende - da muss man vergeben - beichten vor dem Wochenblatt der Hochkultur, der Chefredakteur (void) als Beichtvater - und ja ja ja - herausgeben von Schmidt - aber und dies ist entscheident und exemplarisch: Es ist nicht wichtig die Frage zu beantworten warum er plagiiert hat - um seinen Zustand wirklich zu erfassen - muss man fragen Warum hat er diese und keine andere Auswahl an Texten getroffen - denn so gesehen spricht noch aus dem allergescheitertsten Plagiator die wahre und unverfälschte Stimme seiner ehrlichen Verfasstheit - und diesen weitreichenden gedanken gebe ich hier mal mit -   finanziert - allerdings mir wird es allmälich zu langweilig. Die Politik will nicht wie die Ökonomen, die Ökonomen nicht wie die Politik - und keiner wie das marxistische Olymp - das nennt man alltägliches Chaos Kapitalismus - and it is so boring.

(Übrigens fiel der DOW/DAX nicht  wg. frozen Washington , sondern wg. Stabilitäts-Bonds der Kommission.)

(btw der US Thread zeigt was die Erwartung an eine "EZB Zinkupplung" bringt - Garnichts - sie ist schlicht irrelevant, weil er, für die Kenner_innen, wie von Marx beschrieben, den Ideen der politischen bürgerlichen Ökonomie vor Augen führt, wie absolut bedeutungslos und irrelevant ihre Modelldiskussionen im Zusammenhang Makroökonomie sind, kapitalistische Krisen sind immer auch politische Krisen - vor dieser Frage steht die bürgerliche Ökonomie seit ihrer Begründung - vielleicht im 17. .Jahrhundert - wie der Ochse vorm Berg - und daran wird sich auch nichts ändern - wer hier also Lösungen sucht - der wird scheitern. Die Ökonomisierung der Politik, ganz egal ob linksliberal wie Krugman oder Stiglitz - oder eher Neo-Liberal wie Friedman - sie ist ein Irrweg, der insbesondere immer dann "relevant" wird, wenn der Kapitalismus in eine tiefe Krise rutscht - dann tauchen sie auf - aus den Laboren und Schreibstuben - und wollen unter Ausblendung politischer und sozialer Fragestellungen die Gesellschaften richten. Das Gipfelt dann in Behauptungen von durch gerechneten Modellen und Pseudo-Empirie - nur - die volkswirtschaftliche Gleichung möchte ich sehen, die z.B. die US-Schuldenkommission als - was weiss ich - XZ mit einkalkuliert und zu beweisbaren Ergebnissen kommt - würde man so in der Physik vorgehen, würde sich die Sonne immer noch um die Erde drehen, weil sonst die Gleichungen nicht funktionieren - eine Erklärkommission des Bundestages käme dann einmal jährlich zusammen um die Gleichungen erneut zu genehmigen.)

Verständlicherweise bleibt angesichts einer offensichtlich handlungsunfähigen Politik dies- und jenseits des Atlantiks kaum etwas anderes als die Notenbanken zur Notstandsregierung zu machen - Alle Macht den Banken, dass ist auch in Deutschland angesichts einer blockierten mit esoterischen Konzepten aufwartenden trotzigen  Merkel Regierung, im Anhang eine marginalisierte europafeindliche und zunehmend (rechts)populistische FDP, - von die "die Linke" bis zur CDU/CSU bald "konsensfähig" - es bleibt dabei - nie zuvor in der Geschichte des Kapitalismus hat der/die parlamentarische Repräsentant_inn eine wirtschaftliche Situation derartig dramatisch verschlechtert wie zur Zeit.

In Europa bleibt die Hoffnung "Euro-Bonds", die an eine politische Einigung und ein Durchgriffsrecht  Straßbourgs auf die Haushalte gekoppelt sein müsste.

Bei weiterer Untätigkeit - die Zinskupplung durch die EZB, bzw. die Badbankwerdung des "EFSF", was alles der Offenbarungseid der Politik wäre - eine Bank wird zum Retter in der Not und sie wird ein politisches Trümmerfeld hinterlassen - das hat allerdings, wie hier beschrieben, mit den so gerne bemühten Modellen Friedman vs. Neo-Keynesianer - also eine Diskussion um Inflation/Deflation/Geldpolitik, bei weitem nicht so viel zu tun, wie man uns glauben lassen möchte.

Da muss man die Ökonomen fast schon wieder in Schutz nehmen - denn die Hybris der Politik - egal ob zentristisch-linksliberal, wie z.B. die "die Linke" oder bürgerlich wie CDU/CSU, sie erst stilisieren nun makroökonomische Schulen zu politischen Fragestellungen - gerade die "die Linke", die sich rhetorisch-historisch auf Marx bezieht, sollte es besser wissen - am Ende ist nicht so sehr entscheidend welcher bürgerlich makroökonomischen Schule man nun den Vorzug gibt, sondern zu zeigen, dass die Probleme viel tiefer gehen, dass sie systemisch sind, und nachhaltig nicht durch eine Fortführung der alten kapitalistischen Logik gelöst werden können, aber auch nicht durch eine Verstaatlichungspolitik mit überblähten, etaistisch orientierten Bürokratien ala LaFonatine - die alte Literatur hierzu ist die "Kritik der politischen Ökonomie" sowie "das Kapital". (Immer muss man diese Diskussionen an die Frage nach einer nachhaltigen und ökologischen Wirtschaftsweise koppeln - denn - alle kapitalistisch orientierten makroökonischen Schulen (die Profit und Kapital als Naturgesetz setzen - als seien sie keine Vereinbahrung zwischen Menschen, die jederzeit kündbar ist, als hätten sie in dieser Form schon seit Aristotoles gegolten, als seien sie die Relativitätstheorie - Schwerkraft ), ganz egal ob man sie nun links oder eher rechts, in dieses alte prothetische System politischer Wahrnehmung einordnen will, sie bauen auf einseitiges quantitatives Wachstum - und sind somit jenseits aller politischen Ansichten: Nicht mehr zeitgemäß und lenken vom Thema ab.)

Politisch wird aus der Schulendebatte, dann die Debatte Friedman vs. alles andere - allein die Betonung der Geldpolitik zeigt aber, dass der Kern der Krise, die Real- wie Finanzwirtschaft gleichermaßen betrifft, zwischen der es keine Trennung mehr gibt, nicht verstanden wurde, nicht mal Ansatzweise  - da unken dann sogar "Stahlbarone" und "Autofürsten" gegen Banken, obschon sie genau wissen, dass sie die Hauptprofiteure der bisherigen Politik waren (ABS Verbriefungen von Autokrediten, Übernahmeschlachten an den Börsen etc.pp., Finanzierungen von neuen Projekten - das wird ja alles aus dem Stammkapital bezahlt - oh ja sie stilisieren sch zu Helden der Arbeit, des guten alten Gewerbes, sind aber längst hochgradig finanzialisierte und optimierte Elektroabteilungen von Investoren, lächerlich - eine AG - ja - eine AG - ist eine AG ist eine AG - wenn sie nicht am Finanzmarkt effektiv agiert, dann kann sie den Laden dicht machen, tun sie ja auch - Shareholdervalue - nun spielen sie das arme Bankenopfer - mir kommen die Tränen,  dass schon an einer Stelle, wo ich nicht mal aufgelistet habe - aus welchen Rohstoffen, wann und wo zu welchen Bedingungen, irgendwo auf der Welt eine tolle Karre aus Stahl vom Herren Tyssen-Krupp entsteht, die dann den tollen Sprit aus dem tollen Lybien verheizt, falls nichts ins tolle Meer tröpfelt  - nein - die Banken, die bösen, bösen Banken, und dann kommen irgenwelche bürgerlich empörte und meinen "Banken in die Schranken" - und wollen gleichzeitig Notenbanken, die sie dann in der Praxis mit Vollmachten einer Weltfinanzjunta ausstatten müssten, als Retter aufstellen, oder gleich den ganzen Staat zur Bank machen - indem sie Großbanken verstaatlichen - in Sparkassen statt Zockerbuden überführen, um dann in letzter Sekunde zu erfahren, dass Staatsbanken dreimal soviele Verluste eingefahren haben wie Privatbanken - wie jetzt? Sparkassen sind die dümmeren Zocker, und Landesbanken die Komplettlooser? Kommunen, wie Hagen, Hagen II,

(besonders Lustig ist es dann wenn möglicherweise die staatseigenen Banken selbst die Kommunen "beraten" - "Die WestLB wich am Dinestag der Frage nach der Anzahl ihrer kommunalen Zinswett-Kunden aus. "Wir stehen mit einer dreistelligen Zahl von Kommunen in NRW in Geschäftsbeziehungen", sagte ein Sprecher.
RP vom 23.03.2011 "WestLB offenbar in Zinswett-Skandal verwickelt".

Also faseln wir zusammen - Behörden sind in einer selbstverschuldeten Haushaltsnotlage, und wollen mit irrationalen Zinswetten, vor denen seinerzeit auf jeder dritten Internetseite gewarnt wurde, Wunder vollbringen um wiedergewählt zu werden, da lässt sich der kommunale Beamte dann von der Landesfinanzhierarchie über ihm beraten und zu Zinswetten verleiten, die dann am Ende den Haushalt erst recht ruiniert haben, der Bürger zahlts - und ein Paradebeispiel für den Sumpf staatlicher Finanzierungsgeschäfte - jetzt sollte man so mutig sein, einen weitere Flasche von dem guten Roten köpfen, und mal seine Gedanken so kreisen lassen um die Frage - was wäre eigentlich, wenn all dies durch eine verstärkte politische Rolle der z.B. EZB mit hundertmal so hohen Beträgen auf europäischer Ebene passiert - ja ne is klar - der Mörder war immer die Privatbank, denn der Staat ist gut, steht schließlich in der Verfassung, die die EU allerdings nicht hat. 

Dass ist die Makroökonomische Gleichung:
+X (WestLB)
+Y (kommunale Finanzbeamte)
+Z(Privatbank)
+ARHUH (Allerlei rechtliches Hin- und Her)
+FK (Finanzkrise)
+IS (Informeller Sektor)
=
BWZ (Bürger Wird Zahlen)

so einfach ist das - mit der Volkswirtschaftsleere, sie heisst ja so weil das Volk immer alles bezahlt und hinterher in der Wirtschaft die Flaschen leert, bis zum Umfallen,  jedenfalls nach Marx, und diese Gleichung ist mit Sicherheit nachhaltiger und stabiler als es die Relativitätstheorie war. Den Verweis auf Engels - Schnaps im preußischen Reichstag gebe ich nur ohne Link.

)

die armen Total-Opfer, obschon sie doch ach so gewiefte Kämmerer und Haushaltskümmerer hatten?Wenn dann aber der Arbeitslose bei der "ARGE" vorbeischaut - dann issers eben selber schuld.

Hm - nur man kann die WestLB zum Beispiel garnicht verstaatlichen - ätschibätschi - isse schon - aber bitte bei Staatsbanken keine Verluste für den Steuerzahler - fassen wir zusammen - Verstaatlichen ist kostenlos, Beamte sind immer schlauer als "die Anderen", der bürgerliche Staat in seiner Gänze ist garnicht verkehrt - und "den Sozialimus in seinem Lauf ..." usw. -   joha - und johe - das Top-Down Prinzip von Kleinkleckersdorf - Volksfront gegen das Finanzkapital -  das hört sich vernünftig an - Lieber Gott - mach, dass der Kapitalismus bald zuende ist, ja, danke, dann sing ich auch 50000 Mal die Internationale und kipp ne Tonne Nelken auf Luxemburgs Grab - in der russischen Fassung im Stehen, und ziehe dabei der Wagenknecht simultan an den Haaren - was bei La Fontaine ja nicht mehr geht.)

Dance with me - until we reach the stars.

Im Falle der "die Linke", aber auch bei Teilen der "Occupy Bewegung" oder zum Teil bei "Attac", finden wir also bisweilen das alte Jammertal der mechanistisch-bürokratischen staatsorientierten Marx Interpreten Philologen (was eine logische Folge des Zentrismus ist - denn um dynamisch zu werden  - müsste der Zentrist am Stuhl sägen, der in der Regel in einem bürgerlichen Parlament steht, oder in einer Parteizentrale oder in einer Planungskommission, oder in einem Fraktionsbüro, auf dem er sitzt ), gepaart mit Ideen des abgespaltenen linken SPD Flügels um LaFontaine - allessamt Ideen und Ansätze, die mit dem Untergang des Staatskapitlismus ala DDR ad absurdum geführt wurden. Äußerst interessant in diesem Zusammenhang ist allerdings folgende Überlegung:

( Wenn man die Systeme des ehemaligen Ostblocks als staatskapitalistische Systeme beschreibt, dann herrschte lange die Auffassung vor, es sei nun nach dem Zusammenbruch des Osten irrelevant geworden sich darüber Gedanken zu machen - nun sehen wir aber, wie innerhalb eines privatkapitalistischen Systems in der Krise zunehmend Staatsinterventionen und staatskapitalistische Tendenzen von sich selbst als "Links" bezeichnenden Organisationen als zivilisatorischer Fortschritt angepriesen werden - wir sehen also wie feingliedrig und zunächst "unbemerkt", ja sogar wie "links", dieser Weg in ein staatskapitalistisches bürokratisches Sytem aussehen könnte, und warum man hier wachsam sein muss.

Die Diskussion um die Frage nach den gescheiterten staatskapitalistischen Modellen, in denen alle Ökonomie pervers bürokratisiert politisch war - bei gleichzeitig vollkommen esoterischen und falschen Bezügen auf Marx und die Traditionen der Arbeiterbewegung, ist also gleichsam aus einer umgekehrten Perspektive sehr wohl stets relevant und virulent, darüberhinaus ausgesprochen lehrreich. )

- da wird dann auch darauf verwiesen, dass Pinochet ja ein Friedman Jünger war, ohne darauf zu zeigen, dass es die Schmidtregierung, also die letzte sozial-liberale Koalition, ebenfalls war - die Alternative etaistisch-neo-keynes - Stärkung der Rolle des Staates etc. - da muss man dann eben sagen, dass sowohl die UdSSR, wie Aspekte des NS-Faschismus ("Kraft durch Freude" und Prora als Musterbeispiel extremistischen keynsianistischen Pauschalurlaubs zu bezeichnen dürfte kaum übertrieben sein.), wie auch die alte DDR - doch recht "keynesianistische" Maximalsysteme waren, in denen man nicht mehr Furzen konnte ohne, dass ein Bürokrat dran schnüffelte - inklusive Zwangsarbeit und Rüstungskapitalismus als Konjunkturprogramm des sekundären Arbeitsmarktes (auf die katastrophale Positionierung der KPD - während der großen Rezession, inklusive Faschismus als Verschwörung des Finanzkapitals, gehe ich beizeiten vielleicht auch noch ein.), nur um deutlich zu machen, was für einen albernen Level die Diskussionen um die "EZB", die politische Seite der Geldpolitik, die Ankäufe von Staatsanleihen etc., mittlerweile erreicht hat - sie werden zu politischen, sinnentleereten, populistischen rein ideologischen Grabenkämpfen, die sich von der Ökonomie genausoweit entfernen, wie von der Realität. Dafür können die Ökonomen nichts, allerdings sollten sie allmälich wissen, dass es Makroökonomie ohne Politik nicht gibt, nicht gab, und nicht geben wird, und sie sollten wissen, dass ihre Ansätze pervertiert und dreimal durch den Fleichwolf gedreht, von der Politik verramscht werden, um ein paar Prozenpünktlein beim Klientel einzufahren.

Als sei die gegenwärtige Inflation und Preissteigerung im Vergleich zu Löhnen nicht schlimm genug, aber daran kann man ja nichts ändern - nein.

Beide Schulen entsprechen allerdings so.oder.so zu 100% selbstreferentiellen, bürgerlichen (Markt)Ideologien, die für die Situation der Beschäftigten gleichermaßen verheerend sind. Mit anderen Worten - das Projekt wird langweilig, weil ihnen nichts mehr einfällt ausser diverse Neu-Auflagen längst erpropter und gescheiterter Ansätze - Alte Gülle in neuen Schläuchen - dieses Projekt beweist allerdings, dass man mit einem einfachen Nachrichtenstudium schon seit Oktober 2010 wissen musste was passiert, ohne deshalb vorausschauend denken zu müssen - es handelt sich also nicht um mangelnde Weitsicht, sondern um einen katastrophalen Realitätsverlust der Politik.

Noch zu den USA - Obama könnte ein andere Politik machen, indem er die Menschen auf die Straße bringt - und es riskiert einen Systemwechsel in den USA durchzuführen - mindestens soziale Marktwirtschaft  - das macht er nicht - er und die Demokraten sind an der erneut festgefahrenen Stuation gleichermaßen "Schuld", wie die Republikaner - wenn nun aus "Yes we can" - "Yes we can try" wird - dann bedeutet es garnichts - die Obama Administration ist gescheitert  - Obama sollte zurücktreten und Neuwahlen ermöglichen soweit möglich ;).

Daneben Schuldenbremsen, wie in den USA, können sie sehr schnell das Gegenteil bewirken, die Finanzierungskosten steigen, die politischen Verluste sind katastrophal - die Notenbanken springen ein. Schuldenbremsen sind viel zu statisch, auch sie sind das Ergebniss von eindimensionalen und statischen, selbstreferentiellen Modellen - aus ihnen müssten, innerhalb kapitalistischer Logik, mindestens Gleitzonen werden, in denen die Haushalte entsprechend der wirtschaftlichen Gesamtsituation gleiten könnten. Das ABS System ist ein gutes Beispiel, wenn die Räder blockieren wird das Fahrzeug unsteuerbar und der Bremsweg verlängert sich - mit ABS bleibt das Fahrzeug steuerbar und der Bremsweg verkürzt sich.

[Update 19.09.2011]


Es gibt einen neuen Vorschlag aus Washington, dessen konkrete Inhalte allerdings noch nicht genau bekannt sind. Es geht um eine Besteuerung hoher, und höchster Einkommen, die Schlagwortartig nach dem Investor "Warren Buffet" benannte "Warren Buffet" Steuer wird allerdings wahrscheinlich am Kongress scheitern. Obama, versucht nach wie vor Dinge, die in der aktuellen "sezessionsartigen" Situation nicht umsetzbar sind. Eigentlich müsste er versuchen die ausserparlamentarische Opposition anzusprechen, damit Druck aufgebaut wird, hier ist er allerdings ganz eine Liberaler, und macht lieber Wahlkampf, denn anders kann man die Situation kaum beschreiben. Um ausserparlamentarischen Druck entwickeln zu können, müsste er einen Glaubwürdigen Linksschwenk hinbekommen, und auf die US-Linke zugehen, dies ist bisher nicht erkennbar.
[Update 05.09.2011]
Lyric of Money

[Update 01.08.2011]

Der Schuldenobergrenzenvoodoo neigt sich seinem Ende zu, die Lösung ist magic: [ und hier zu finden wo dieser thread fortgesetzt wird ]



Unterdessen meldet Reuters enttäuschende Geschäftszahlen, zurückhaltende Ausblicke, bei Corporations wie Siemens oder BASF. Es wird früh Herbst in diesem Jahr, hoffentlich gibt es einen Indian Summer. "Doors open"

+++ Liveticker: Eine Demokratische Senatorin Californien betont noch mal, dass es sich um eine menschengemachte Krise handelt, 18 mal sei die Schuldengrenze angehoben worden, ohne, dass es eine Krise gegeben hätte. Mit dem Argument die Demokraten wollen eine Steuererhöhung, würden die Republikaner das Land in Geiselhaft nehmen. Sie pediert für eine Abstimmung mit einfacher Mehrheit.

(Update 31.07.2011)
Vorsitzender: the Republican time has expiered.



(Update 31.07.2011)
Es hat sich ein "Gespräch" über technisch - inhaltliche Aspekte, Geschäftsordnung entsponnen. Es geht um den Termin der Abstimmung, wenn kein Kompromiss zustande kommt, wenn die Absimmung Sunday 1 nicht das Ergebnis bringt muss immer weiter abgestimmt werden, falls keine einigung auf eine einfache Mehrheit erfolgt.

(Update 31.07.2011)
+++ Liveticker: Ein Senator aus Georgia geht mit einem Verweis auf Robert Kennedy auf die Zeit ein, als es eine Ehre war im öffentlichen Dienst zu arbeiten. Er betont nun, dass es nicht sein kann, dass Arbeiterfamilien, Rentner etc. auf Medicare etc. verzichten müssen, weil kein Kompromiss zustande komme. Nun zitiert er Ronald Reagen, die US Demokratie sei davon geprägt, dass jeder ein Recht auf eine eigene Meinung habe. nicht aber immer auf einen eigenen Weg. Weiter folgt eine Kaskade aus konservativen-republikanischen Politiker Zitaten, die im Prinzip eine Aufforderung an die Republikaner darstellen sich zu bewegen, auch wenn sie aus ihrer Sicht nur wenig erreichen können. Er stellt die Fähigkeit zum Kompromiss als grundlegenden funktionale Aspekt des Regierens dar. Die Republikaner würden nur etwas als Kompromiss bezeichnen, wenn ihre Position zu 100% umggesetzt würde. Also auf Deutsch:"Lieber den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach." Er zählt nun auf, dass durch einen Default, bzw. ein schlechteres Rating Lebenshaltungskosten extrem steigen würden, was eine desaströse Lage, auch von Mittelklassefamilien bedeuten würde. Soldaten, Veteranen, Krankenschwestern etc allein in New Jersey kosten 18.000.000.000 Dollar. Big Oil, Jet Owners - das sei die Zielgruppe, die die Republikaner schützen wollen. All dies habe nichts mit "Balancing the Budget" zu tun, es gehe um die Fortsetzung der Politik, die die "oberen 100000" priviligiert. Es gäbe eine "Ethics of responsibility" - der ist sauer -..

+++ Liveticker: Ein Senator aus Colorado weisst auf die Widersprüche der Cuts-Only Plans hin. Die Ratingagenturen würden insbesondere auch politische Stabilität belohnen. Bei Cuts - Only ohne Steuererhöhungen und Programme zu Ankurbelung der Wirtschaft würden aber die nächsten Monate immer wieder von "Schuldengrenzen" Debatten bestimmt. Er sei nicht daran interessiert, wer politisch gewinne. Der Ried Plan sei der einzig sinnvolle Plan, man solle sich in der Debatte auf diesen Plan konzentrieren. "Lets get the Country back on track".



(Der Blick in die Grube und die Inszenierung der Krise wirkt b.t.w: 64% der Bürger wollen nach einer CNN/ORC Umfrage einen Mix aus Cuts und Steuererhöhungen, nur 35% wollen nur Cuts) +++ Pause_ (ich)

+++ Liveticker: Senatorin (rep) aus Texas sie sagt, dass alle Debatten seit der Amtsübernahme durch Obama "sozialdemokratische" Debatten gewesen seien. Obama wolle eine "sozialdemokratische" Regierung nach europäischem Vorbild. Sie sieht die Ursachen also in einem ideologischem Widerspruch, und erklärt daraus die verschärfte Position der Republikaner (Tea.Party). Sie unterstützt den Boehner Plan. Der Reid Plan sei dagegen die höchste Anhebung der Schuldengrenze in der Geschichte der USA. Sie wirft den Demokraten verhalten vor, dass sie die Schuldengrenze drastischer anheben wollen ohne einen Plan zu haben, wie Einnahmen generiert werden sollen. "Hope is not a Strategy". Sie sagt man könne zum Beispiel auch nicht den Militärbudget einfach kürzen, weil man noch nicht wisse, wie die Situation z.B. in Afghanistan weitergehe, es seien also Unwägbarkeiten in den Cuts der Demokraten.

+++ Liveticker: Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Republikaner noch ca. 16 Minuten Redezeit insgesamt haben

+++ Liveticker: Eine Senatorin aus Alsaka (rep.) argumentiert, dass natürlich die Schuldengrenze angehoben werden muss, dass man aber darüber hinaus gehen müsse, die Probleme, die zu der Schuldenkrise geführt haben müssten auch mit angefasst werden. Die demokratischen Vorschläge würden die Probleme nur provisorisch lösen. Sie betont es gehe um Sicherheit insbesondere im Falle der Steuerpolitik. Small Businesses hätten insbesondere ein Interesse an stabiler Steuerpolitik. Sie stellt fest, dass die Märkte auf Signale reagieren, und das man diese Reaktionen nicht direkt via Politik beeinflussen kann. Sie wirft den Demokraten vor, sie seien respektlos in der Debatte gewesen. Ein Vorschlag war, dass on Sunday 1 Uhr Nachts erneut abgestimmt werden soll, sie fragt sich unter welchen Umständen Menschen zu dieser Nachtstunde zusammenkommen um abzustimmen. Sie leitet daraus ab, dass es zu einer Confusion über die Zukunft des Landes gekommen ist.

+++ Liveticker: Eine andere Senatorin aus Californien (demo.) wirft den Republikanern vor sie würden das ganze Land als Geisel nehmen während der Präsident seine Tür weit offen habe. Sie argumentiert für einen "Big Deal" der weitere Debatten verhindern soll. Sie betont, dass die Demokraten sehr kompromissbereit sind, sogar auf die angekündigten Steuererhöhungen für sehr Reiche und Corporations verzichten wollen. Sie erwähnt, dass der Kongress von den Republikanern geleitet wird, während Senat und Weisses Haus den Demokraten "gehört". 2/3 würden also den Demokraten folgen, daraus leite sich auch eine Verpflichtung zum Kompromiss ab. Sie sagt das Republikanische Konzept sei ein "Recipe for Chaos" dabei hätte z.B. der erzkonservative Ronald Reagen 18 Mal die Grenze angehoben.

+++ Liveticker: Der Senat debattiert gerade weiter, nachdem sich wenig bewegt hat. Einige SenatorInnen suchen nach einer Notlösung, die den Druck von der Entscheidung nimmt. Verfassungsrechtlich kann der Präsident anordnen, dass z.B. die Sozialleistungen, wie Pensionen, Rest-Medicare etc. dennoch ausbezahlt werden können.

(Update 30.07.2011) Skandal! Hat zwar eigentlich nichts mit dem Thema zu tun, aber laut "Financial Times Deutschland" hat ein Kommentator in "Renmin Ribao" mindestens indirekt die Demokratie in den USA für die Misere verantwortlich gemacht. Obschon, nun fällt es mil wie Schuppen aus den Haalen - Tea.Palty - Tee Zelemonie - China - würd mal sagen Palin und Co. sind entlalvt als Agenten der Chinesischen Finanzdiktaltul. Allerdings macht sich Obama hiel auch langsam Veldächtig, denn el will keine Zwischenlösung und kommt den Republikaneln immel mehl entgegen. Vielleicht wild el ja noch zum elsten republikanilschen Aflo-Amelikanischen Pläsidenten del USA - Zwei Fliegen mit einel Klappe. Wenn man das was Obama macht auf Deutsche Verhältnisse übertragen würde, dann wäre er als SPD-Kanzler angetreten um mitten in der Legislatur zur CSU zu wechseln, ohne das Amt abzugeben. Was würde das wohl in unserer, verglichen mit den USA, bunten Demokratie bedeuten. Mindestens ein Misstrauensvotum, mindestens. Barack - die Gelegenheit ist günstig, der letzte macht das Licht aus. ....
Kann man rinks und lechts velwechsern?
 


(Update 30.07.2011) Die Wege in Washington sind manchmal kurz. Der Plan der Republikaner wurde nun im Senat mit 41 zu 59 Stimmen abgelehnt. Nun soll über einen Notfallpan verhandelt werden - das Wochenende der Entscheidung, möglicherweise, denn die Zahlungsunfähigkeit tritt zwischen dem 2. und 10. ein. Nicht wie meist gemeldet wird genau am 2.. (Update 30.07.2011) US-Repräsentantenhaus hat den korrigierten Boehner Entwurf mit 218:210 verabschiedet. Der Entwurf wird aller Voraussicht nach den Senat nicht passieren, Obama will ein Veto einlegen. Durch die Anhebung um nur (nach Revisionen) 900 Milliarden Dollar müsste mitten in der heissen Wahlkampfphase erneut um die Anhebung der Schuldengrenze gestritten werden. Das ist der Wumsch der Republikaner. Nur 22 Republikaner stimmten gegen den Entwurf, die These allein die Tea-Party würde hier die Republikaner zu irgendetwas zwingen ist nicht (mehr) haltbar. Kein Demokratischer Abgeordnete stimmte für den Plan. "Schuldenobergrenzen" entwickeln also eine politische Dynamik jenseits aller ökonomischen "Vernunft" (siehe NRW). Ausserdem werden sie genutzt um drastische Kürzungen durchzusetzen, ganz egal ob Demokraten (Socialist Worker, The Party of which People?) oder Republikaner. Beide Parteien lassen den Wähler in den Abgrund blicken, damit er die Kürzungen schluckt. Angehoben werden die Grenzen am Ende so.oder.so. Der Demokratische Entwurf sieht ebenfalls drastische Kürzungen vor, auch im Sozialbereich, es geht den Demokraten vor allem darum erst nach der Wahl erneut zu debattieren, dies wollen sie erreichen indem sie die Schuldenobergrenze stärker anheben. Die Kürzungen sind prozentual zu den Anhebungen bei beiden Parteien jedoch annähernd gleich.

(Update 27.07.2011) Warum tickten eure Uhren eigenlich anders? Ja, warum wohl?
Schade jetzt haben es auch alle rausbekommen, wir dachten eigentlich, dass es erst am 3. August auffällt na ja - kann man nix machen. Nach unseren Berechnungen ist es zwar nicht der 10. wie das "Bipartisan Policy Center", und viele Analysten errechnet haben, aber der 5. - na dann - happy holidays Und die Wahrheit? Ganz einfach: Wie Pimco Chef Gross schon sagte - "Greeking the Greeks"! ;)).
Das ist übrigens keine Rechenschwäche des Präsidenten, sondern zeigt, dass Staatsschulden "inoffiziell" wahrscheinlich das brisanteste politische Thema überhaupt sind, und bisweilen politisch berechnet werden, jedenfalls im Moment.
 

 

 

 

Republikaner

Demokraten

Erhöhung der Schuldenobergrenze um eine 900 Milliarden Dollar, Ausgabenkürzungen im Umfang von 917 Milliarden Dollar in den nächsten Jahren.

 

Außerdem: Ausschuss aus Abgeordnete bilden, der weitere Einsparmöglichkeiten benennt.

Anhebung der Schuldenobergrenze um 2,4 Billionen Dollar.

Kürzungen von 2,7 Billionen Dollar.

 

Ebenfalls Bildung eines Kongressausschusses, der weitere Ausgabenkürzungen vorschlägt über die gegen Jahresende abgestimmt werden soll.

 

Obama
(Obama Update 26.07.2011)

Obama kündigt an, dass er im Falle des "Boehner" Entwurfes - olso oben "Republikaner" ein Veto einlegen will, dies ist sein Recht, als gleichsam über den Parteien stehende Instanz. Ein wenig verwirrend ist, dass die Forderungen des Präsidenten auch von den Demokraten bisher nicht erfüllt werden. Darüberhinaus sehen die Pläne der Demokraten ebenfalls drastische Einsparungen vor, die so wie sich der Entwurf bisher darstellt, ebenfalls zu Lasten der "kleinen Leute" gehen. Der wesentliche Unterschied ist, dass bei dem demokratischen Entwurf, wie von Obama gefordert, nicht in sechs Monaten erneut verhandelt werden muss, wg. doppeltes Volumen. So, kann es darauf hinauslaufen, dass es zu einer höheren Limitanhebung kommt, und die Frage nach Steuererhöhungen in den geplanten Ausschüssen verhandelt wird.
Möglicherweise mit der Forderung nach Steuererhöhungen in den Wahlkampf zu gehen, dass wäre wenigstens innovativ.
Die Rede Obamas

(Obama Update 25.07.2011)

Spitzenverdiener und große Unternehmen sollen einen fairen Anteil zahlen - Steuererhöhungen für Reiche. Das fordert außer ihm keine der beiden Parteien. Obama steht also vor einem Dilemma. Andererseits kann man dies auch als recht klugen Schachzug bezeichnen: Denn der Präsident kann in der gegenwärtigen Situation alles mögliche fordern ohne, dass irgendetwas davon umgesetzt wird.

 

So kann er vielleicht als moralischer „Sieger“ aus dem Streit hervorgehen, ohne tatsächlich etwas bewirkt zu haben.

 

Meiner Meinung nach sieht man die große Schwäche der geringen Bandbreite parlamentarischer politischer Meinungen in den USA – allein die republikanische Tea.Party Strömung macht Druck, von Rechts allerdigns. Es gibt also gegenwärtig keinerlei Lobby, keinerlei wirklich relevante parlamentarische und wahrnehmbare Positionierung, die z.B. die Demokraten dazu bringen könnte das soziale Gleichgewicht in den USA besser auszutarieren.

2008 lag die Wahlbeteilligung, bei einer derart polarisierenden Wahl, mit einem epochalen Medienhype und Wahlkampfbudget bei gerade einmal 56% und damit etwa im Durchschnitt aller Präsidentschafts/Kongresswahlen in den USA seit ihrer Gründung.

Bisweilen hat Checks and Balances gewisse Vorteile, weil meist ein Kompromiss zustande kommt, doch diese Kompromisse sind allzu oft ein fauler Kompromiss, der meist zu Lasten der Normal- und Geringverdiener ausgeht. Man müsste schon „Amerikafanatiker“ sein um diese Schieflage, die sich über Jahrzehnte entwickelt hat, nicht auch auf dieses Zweiparteien System des ewigen Kompromisses zurückzuführen.