Dope: I don#t want to live in the past - das B-Team des Kapitalismus oder Beuys pflanzt ein Bäumchen

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Loesung Form Wirklichkeit den Mix.it (
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Everything, every person, every everything what's comin' up in the thread below is about my strong advice:

"Never do anything that helps saving the system from itself"/"I don#t want to live in the past"

- on this base you could develop left-wing alternatives, everything else in which name ever it might appear is nothing but playing the role of the b-team. Theat does *not* mean you should be a fundamentalist, ist means you should be a true *realist* - because doing nothing what saves the bosses is a realistic position to get the bosses (does not mean rich) away from power, right? Right! Das Video unten, beschreibt dies sehr schön, der junge Mann ist von der ISO/USA das soll aber hier keine Werbung für die Gruppe sein, aber der "Obama is not a Socialist Joker", beschreibt es einfach absolut perfekt. Was jede Einzelne daraus macht muss sie selbst entscheiden.
(...)Sozialismus bedeutet nicht, dass die Regierung die Macht über die Unternehmen übernimmt, es bedeutet nicht staatliche Intervention in den Markt (...)
(...)Sozialismus ist die direkte demokratische Kontrolle, von unten (bottom-up - grassroots) des gesamten produktiven Apparates (auch Bildung etc.pp.), durch die Menschen, die in diesen Apparaturen des Kapitals arbeiten, LehrerInnen übernehmen die Schulen, Workers running the Faktorys (...), bla.bla.bla. "! - Das hat nicht das geringste mit Umverteilung, sozialer Gerechtigkeit oder einer Verstaatlichung zu tun - es ist nicht die Organisation des Elends um ihnen die Hoffnung zu injezieren die Stellvertreter der Politik könnten es richten, es ist die Selbstemanzipation der Beschäftigten, und nicht die passive Befreiung durch irgendwelche PolitbüroClowns oder sozialdemokratische Umverteilungschampions.

 

 

 

 

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„Ich wollte ganz nach draußen gehen und einen symbolischen Beginn machen für ein Unternehmen,
das Leben der Menschheit zu regenerieren innerhalb des Körpers der menschlichen
Gesellschaft, und um eine positive Zukunft in diesem Zusammenhang vorzubereiten.“
Joseph Beuys zu seinem Projekt "7000 Eichen" (1982)

"Das Wunder ist die Substanz, von der das Leben zehrt."
Ernst Jünger

"Marx ist tot! Jesus lebt!"
Norbert Blüm, 1989 in Polen

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"Worin besteht denn nun der "Antifaschismus" des Herrn Jünger? Bassermann führt ein Zitat an:
"In seinem seltsam friedlichen Kriegstagebuch steht ein scheinbar beiläufiger Satz:
"Dann zog ich mich an und las am offenen Fenster den 73. Psalm."
Ist das alles? Ja, das ist alles, und dieser eine einzige Satz macht tausendfältig wieder gut,
was Jünger an Apo­theosen des Krieges, der Rechtlosigkeit,
der Gewalt und der Grausamkeit sonst noch zustande brachte."
Wolfgang Harich
Und noch einmal: Ernst Jünger

"It is very characteristic of the disappointed intellectual.
He sees the war, the terrible epoch ahead, with losses, with sacrifices, and he is afraid.
He begins to propagate skepticism and still he believes it is possible to
unify skepticism with revolutionary devotion.
We can only develop a revolutionary devotion if we are sure it is rational and possible,
and we cannot have such assurances without a working theory.
He who propagates theoretical skepticism is a traitor."
Leo Trotzki, "Some Questions on American Problems."

[ 15.05.2012 ]

LaFontaine schließt Kampkandidatur gegen Bartsch aus. Unten alles weitere als Einstieg zur Recherche in Sachen LaFontaines Politikstil. Die Linke muss den Mut haben langfristig zu denken und einen echten Neuanfang wagen, ansonsten wird sie vor einem Scherbenhaufen stehen, LaFonatine ist nicht der Mann für langfristige Politikansätze, wohl für kurzfristige symbolische Machtgewinne - aus dieser Schleife muss man aber aussteigen, den Aufbu West sogar eventuell zu den Akten legen, denn man muss sich auch fragen, wen kann man im Westen unter diesen Bedingungen schon gewinnen? Wer niemals SPD wählen würde, der wählt mit einem Vorsitzenden LaFonatine auch nicht die "die Linke", denn die Rolle dieses Politikers ist in der Geschichte der BRD äußerst widersprüchlich und insbesondere geprägt von permanenten Positionswechseln aus Gründen leerer Macht- und Parteipolitik. Er bleibt festgeleght auf die Rolle des SPD Dissidenten - dies ist keine inhaltliche Positionierung, sondern erneut eine parteipolitische Positionierung.

Rote Nevern aus Stahl - und genau die fehlen den Linken, was sie in eine aktionistische und interventionistische Chaos Politik triebt. You might say that I'm young You might say I'm unlearned But there's one thing I know Though I'm younger than you - angesichts der z.B. "die Piraten" hier auf alte SPD Flagschiffe zu setzen und auf die Floskel von der sozialen Gerechtigkeit im Kapitalismus ist vollkommen lächerlich. Da winkt dann in einem besonders perfiden Sinne ein starrsinniger 70 Jähriger Politbüro Clown erneut am 1. Mai von irgendwelchen Tribünen - man noch mal - wie alt seit ihr eigentlich - so alt kann man überhaupt nicht werden, wie ihr ausseht. Ich mache mir allmälich echt sorgen um Linke Positionen in D..

Ist es wirklich die Präsenz in blödsinnigen Talkshows, die Prozentlein bei Wahlen, die Wahrnehmung in den Massenmedien, etc.pp. die euch zu einer glaubwürdigen politischen Alternative machen - bei im Schnitt 45% Parteienskeptiker bei jeder Wahl - nur diese Punkte aber sind es bei denen LaFonatiane euch vielleicht helfen kann. Was kommt dabei rum? Hohle Phrasen auf Wahlplakaten - Anträge, Anfragen, blablabla. ist es das was linke Politik ausmacht - alle Bewegung in Richtung des Parlaments zu organisieren? Was bringt die Anwesenheit im Bundestag überhaupt objektiv inhaltlich? Was ist mit einer ausserparlamentarischen Opposition, war es nicht gerade diese Opposition, die stets den Parlamenten Beine machte - hier will man euch auf vielen Demos schon garnicht mehr dabeihaben, weil wir keine Lust haben uns von Typen wie LaFonatine instrumentalisieren zu lassen. Da würd ich mal drüber nachdenken.

Wie kann man angesichts der realen Ergebnisse im Westen davon sprechen, dass LaFontaines Arbeit erfolgreich war? Alles was er möglicherweise geleistet hat ist in sich zusammengebrochen (die SPD weiss was ich mein, denn der Rücktrittz als Finanzminister war ebenfalls ein derart bodenloses Stück ignorante AlphaSchleuder - warum hat er nicht gekämpft? Warum hat er sich nicht mit Schröder angelegt? Warum ist er einfach gegenagen? Weil er merkte, dass er so keine Mehrheiten bekommt - also blieb ihm die Destruktion - ein typisches Muster - danach der große Wiederauftritt als Linken Boss - allerdings, wie sich nun zeigt, hinterlässt er erneut ein Schlachtfeld, und nun will er es großherzig aufräumen - erneut keinerlei Selbstkritik, es waren mal wieder die anderen - so geht das mit diesem Politiker seit fast 30 Jahren - es lassen sich zahllose Beispiele für diese Politikstil finden - Forderungen, politische Positionen werden dabei gewechselt, wie andere Leute die Unterhosen wechseln - es geht nur um Macht, um seine Macht. ) - dies zeigt doch gerade die große Schwäche seiner Politik - er ist ein Machtpolitiker, er erzeugt Abhängigkeiten und willfährige Jasager um ihn herum - Cliquen von Claqueren - wenn der große Übervater dann verschwindet - verschwindet auch alles weitere - dies ist nicht erfolgreich - dies ist Billig-Plastik-Politik, die keinerlei nachhaltige Folgen hat, weil sie nichts selbstständig denkendes neues neben IHM entstehen lassen kann - diese AlphaTier Politik ist strikt

abzulehnen - sie gehört in eine andere Zeit und ist mit linke Grundübezrzeugungen sowieso nicht vereinbar - sowas gehört in die SPD - da gibts diese Typen rudelweise. Ernst auch so ein LaFonatnine Geschöpf - ohne erkennbare eigne Positionierung - dafür mit nem Porsche durch die Gegend rudeln - fürs schwache EGo - sowas habt ihr euch jahrelang gefallen lassen - ich würde damit schnellstens aufhören. Nehmt ihr überhaupt wahr was mit den Piraten passiert ist - das könnten eure Stimmen sein - ja - man oh man.

Nochmal - ohne LaFonatine wäre die ganze WASAG oder wie die SPD Sektierer heissen, überhaupt nicht enststanden, diese Gruppe ist das Faustpfand LaFonatines um offene Rechnungen mit den Sozialdemokraten zu begleichen. Dies sollte man endlich kapieren.

Doch tatsächlich geht es um viel, viel mehr - ich bin sicher nicht der Mensch, der auch nur ein Staubkorn an der ehemaligen DDR gut fand - ganz klar - dieser "Staat" musste untergehen. Aber - dieser Untergang ist zu keinem Zeitpunkt in einen selbstbewussten und zukunftorientierten Aufbruch verwandelt worden, im Gegenteil, ihr wolltet nur sein wie der Westen - und habt aufgehört, als es ernst wurde. Dauernd wurde und wird die Geschichte der DDR getilgt, damit wurden auch die Biographien und Erfahrungen der Menschen als schlechter, negativ gebrandmarkt anstatt hier Synergien zu erzeugen.

Stadtschlösser werden aus Beton und Fakestuck wieder aufgebaut, ein blinder Restaurationswahn, der Geschichte tilgen soll, und die Zeichen einer anderen Diktatur, der ekelhaften Monarchie, als romantisch verklärten Kitsch wieder aufbaut, dies sind die Symbole des bisheriegen Verlaufs der Einigung, und sie setzen sich tief in die Wahrnehmung der Menschen fort.

Hier geht es also auch darum ein neues Selbstbewusstsein des Ostens zu erzeugen, was sich nicht aus Nostalgie sondern aus Entschlossenheit speist, weil man eben doch eine Diktatur überwunden hat - an dieser Stelle  - der Transformationsstelle - hätte könnte wäre die PDS eine Schlüsselfunktion - die sehr wohl auch auf die alten - im wahrsetn Sinne des Wortes - alten - Länder ausstrahlen kann - dies ist niemals ausreichend thematisiert worden - man macht es wie die Bürgerlichen und holt sich abgehalfterte, arrogante Westler und dokumentiert damit vor allem eins - wir können es nicht selbst - und dies - liebe Ostler - dies ist es was mich als Westler an euch und eurer Transformation echt ankotzt - ihr müsst zeigen, dass ihr es besser könnt - darauf kommt es an - und dieses "besser können", heisst nicht es so zu machen wie der Westen - es heisst aus den Erfahrungen des Ostens und des Westens zu schöpfen und daraus etwas neues zu entwickeln - stattdessen starrt die Linke auf ein Zwergenbundesland, was die gesamte Machtbasis des LaFonataine repräsentiert - dies ist völlig inaktzeptabel und wird euch den Rest geben. Früher oder später.

 

 

Also Leute - es wird Haarich.

[ 14.05.2012 ]

Unten einiges zur Rolle LaFontaines und seines personalen Linkspopulismus im Zusammenhang mit der erfolglosen West-Linken, abgesehen vom bedeutungslosen Zwergenland Saarland. Nun wird bekannt, dass LaFonatine sich als Retter stilisiert und laut Spiegel Forderungen formuliert, die "die Linke" zur personalisierten LaFontaine Show machen sollen.

 

Wer Werdegang des MiniNapoleons verfolgt hat, der kennt diese handstreichartige leere Machtpolitik LaFontaines, die letztlich nur ihm nützt, und erkennt Muster seiner erfolglosen SPD Karriere wieder - in so weit - eine Bestätigung unten.

Nicht zu überbieten ist dabei, die vom Spiegel erwaehnte Wagenknecht Kungelei, also wer sowas noch als seriöse Politik begreift - LaFonataine macht die Linke zur "sozialistichen" SoapOpera - Taktisches Ziel ist dabei ausser Rot-Rot garnichts.Dies wurde mehrfach im Saarland Wahlkamof angekündigt, in so weit ist mir jedenfalls schleierhaft, wieseo ausgerechnet LaFoantaine als Fundamentalist beschrieben wird, er strebt natürlich Koalitionen an. Die Frage ist viel eher was Populismus im Gegensatz zu Real ausmacht. Dies lässt sich bei LaFonataine studieren, er stellt Maximalforderungen, Provokationsforderungen etc. das Ziel ist aber nicht die Umsetzung der Positionen, sondern "die Macht" selbst. Im Bundestagswahlkamof 90 war es mal nicht Linkspopulismus sondern die Forderung nach Lohnverzicht gegen Arbeitsplatzsicherheit, also Arbeitszeitverkürzung ohne Lohnausgleich. Eine Forderung wie sie typisch war für den Beginn des Neo-Liberalen RollOuts nach der Wende in D.. Von hier bis zu den Schröder Reformen war es ein Weg von 8 Jahren, LaFontaines Rolle hier unterzubewerten wäre albern. Gleichzeitig sehen wir was einem Populisten passiert, wenn er die Macht hat, er wird die Geister die er rief nicht mehr los, sowas passietr jemandem, der keine Theorie hat, und ein Machtmechaniker der statischen Art ist.

Bundesarchiv, Bild 183-1990-1115-009 / CC-BY-SA [CC-BY-SA-3.0-de (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons

Nochmal der Hinweis, dass das Wahlergebnis im Saarland nicht auf Inhalte, sondern auf LaFontaines Heimatbonus zurückgeht, die die Linke hat ihre wesentlichen Erfolge in wichtigen Laendern Ost-Deutschlands, diese Erfolge werden sie wesentlich weiter tragen als die alberne LaFonatain/WASAG oder wie det SPD Sektiererteil heisst,  hierauf sollte sie sich besinnen, es ist für mich absolut schleierhaft wieso die objektiven Erfolge in Ostdeutschland stets heruntergespielt werden, nur weil in einem kaffigen und völlig bedeutungslosem Bundesland ein zurückgetretener vagabundierenden LinksSPD Flügel Erfolge hat.

Ich denke es ist ein Irrtum anzunehmen, dass LaFonataine Westdeutsche beeindrucken kann, würd eher sagen linke Westdeutsche, die Ihn als SPD Politiker kennen, wissen sehr genau, dass LaFonataine ein Populist ist, der in letzter Konsequenz immer scheitert. In Westdeutschland gab es die Grünen, selbst weite Teile der Realos sind links von LaFonatine positioniert, ich würde also den Ostdeutschen dringend dazu raten die Biographie des Napoleons von der Saar mal aus Westdeutscher Sicht aufzuarbeiten, da relativiert sich diese ganze LinksSPD getue doch relativ schnell. Er war schließlich bereits ein völlig erfolgloser SPD Kanzelerkandidat, wobei die popuistischen Sprechblasen des 1990 Wahlkampfes im Falle des LinkSPS Flügels der die die Linke erneut auftauchen, fast unmodifiziert, sie sind gepraegt von einer einseitigen Kapitalismuskritik. Von Westdeutschen Linken wird er nicht als Linker wahrgenommen, eher als eine nette Showeinlage der SPD, dessen solte man sich bewusst sein. In der Wahrnehmung Westdeutscher wird die "die Linke" mit LaFonataine zum Alterssitz abgehalfterter ehemaliger SPD Politiker, dies ist keine sinnvolle Positionierung und wird keinen einzigen jüngeren Waelerin motivieren diesen Verein zu waehlen.

Bild oben - der Kandidat auf dem Wahlplakat - LaFonatine ist ein Prototyp des bürgerlichen Linkspopulismus, seine Position heute laesst sich nur vor dem Hintergrund der langen SPD Karriere verstehen. LaFonatine - einer der extremsten partei- und machtpolitisch orientierten Politiker der alten Bundesrepublik.

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... Forderungen besser ermessen zu können: "SFDP" "FDP FORDERT REICHENSTEUER" Willkommen im Staatskapitalismus. Um das ganze nicht völlig zur Farce geraten zu lassen werfen wir noch einen Blck in Richtung ...
... - und es heisst vor allem - wer bürgerlicher Ökonom ist, der ist im Bezug auf Alternativen zum Kapitalismus eigentlich inkompetent, ( Kapitalismus ist nur eine Form möglicher Wirtschaftskreisläufe, eine profitorientierte Gestalt, die bürgerliche ...
... beachtet aber in ihren Grundlagen lediglich diese eine Form des Wirtschaftens - setzt Regeln, die nur kapitalismusintern gelten (Profit, Lohnsystem, Kostenstrukturen etc.pp. als unhinterfragbares Naturgesetz ...
... Ökonom hat immer einen prothetischen Blick, einen Blick, der die Lösung innerhalb vorgefertigter kapitalismusinterner und selbstreferentieller Systme sieht, die er als ( ewiges ) Naturgesetz wahrnimmt und ...
... Wirtschaftssystem also, welches nur unter demokratischen Bedingungen gedeihen könnte, davon ist der Kapitalismus sehr weit entfernt, somit trägt er den Virus der Diktatur in sich, is buggy, in Krisenzeiten fällt ...
... "Jammern" nicht genug, viel eher ist konstruktiver Realismus angezeigt, und wie der im Verhältnis Kapitalismus/Demokratie aussieht, dass wusste schon Rosa Luxemburg:   " Der ununterbrochene Aufstieg der ...
... passiert mit der bürgerlichen Ökonomie in einer Militärdiktatur? Richtig - garnichts - sie kann den Kapitalismus weiter erforschen - und toll finden, denn es gibt auch in dieser Wissenschaft keine Notwendigkeit ...
... wünschten - damit hat jeder, der hier gewisse Lorberen verdient - ein Interesse am Erhalt des Kapitalismus - der Physiker der die Sonne erforscht, dem ist es indes ziemlich egal was mit seinem Gestirn ...
... vom Profit" - und es erklärt die Rolle dieser Paradedisziplin - innerhalb des (angelsächsischen) Kapitalismus - aber was ist eine Wissenschaft  wert - die derartige naturgegebene Interessenskonflikte mit ...
... kaufen "Off-limits" um ein bestimmtes Zinsniveau zu halten, diese Lösung wäre eine Lösung,  die den Kapitalismus zugunsten eines sehr teuren unkontrollierbaren Staats(Finanz)kapitalismus vorübergehend aufhebt (damit auch die bürgerlche Demokratie zurückwirft), die Gefahr ist sehr ...
... regulieren/erhalten/beatmen - sondern HERAUSFORDERN - am Ende wird man ja sehen, wer der Stärkere ist, dass der Kapitalismus dabei auf der Strecke bleiben könnte (eher nicht die Demokratie), genauso wie ihre Demokratur, ...
... wer sind "sie") jetzt die Avantgarde der Marktrettungsfront - ihr Pappnasen, oder was? Was der Kapitalismus in den letzten 150 Jahren angerichtet hat - motiviert mich jedenfalls nicht sonderlich ihn zu retten - oder - worst case - in einen Staatskapitalismus der Bürokraten zu verwandeln, oder wahlweise, in einen kleinbürgerlich-nationalistischen "urdeutschen" ...

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Holzauge sei wachsam. Aber eigentlich völlig schnuppe, obschon es natürlich aergerlich ist, dass ausgerechnet Deutschland mal wieder keine ernstzunehmende linke Partei hat. Man muss endlich die SPD Sektierer ebenso wie die ewig gestrigen Alt-Kommunisten loswerden. Meiner Meinung nach jedenfalls. Deutschland hinkt den Entwicklungen linker Parteien im europaeischen Maßstab hinterher. Der immer wieder durchbrechende personalisierte Politikstil LaFonatines, der die die Linke auf eine perfide Art in offene SPD Rechnungen hineinzieht ist dabei ein großes Problem, und mal wieder ein Sonderweg.

 

[ 13.05.2012 ]

Merkels Eurorettung an Rhein und Ruhr abgewählt - die FDP sollte sich im Bund besinnen, sie kann mit einem sozialliberalen Kurs hinzugewinnen, Merkel muss mit der Vertrauensfrage konfrontiert werden, die Europa-Politik der Koalition ist am Ende, dies muss auch in Berlin manifestiert werden. Deutschland darf bis 2013 nicht im Wahlkampfphrasengedresche versinken. Wahlbeteiligung erneut sehr gering 59% - die Parteienskeptiker sind die mit weitem Abstand größte Partei, und Wahlgewinner - die "die Piraten" sind kein Wundermittel gegen die Parteienskepsis. Grüne gewinnen nicht - sie bleiben in der Piratenfalle und langfristig in der Rot-Grün Falle - -0,1%. Gewinner ist die FDP, sie muss sich nun aus den Fesseln der Berliner Koalition befreien. Die CDu wird versuchen das Dilemma auf Röttgen zu schieben, was man ihr nicht erlauben sollte, natürlich stand hier ebenfalls die falsche Politik der Koalition zur Abstimmung. Die SPD konnte ebenfalls punkten - was allerdings im Rahmen blieb und auf die Landesmutterattitude der Kraft zurückzuführen ist, das Rau.Phänomen. Die Mehrheit für Rot-Grün ist also aufgrund der falschen Wertkonservativen Ausrichtung der Grünen, die die Themen der "die Piraten" mühelos inkorporieren könnten, erneut knapp. Von einem Sieg für Rot-Grün zu sprechen wäre falsch - eigentlich ein Sieg des Sozialliberalismus, und dies find ich ausnahmsweise mal ganz nett.

Die "die Linke" als Sammlungsbewegung ist gescheitert, insbesondere der LaFontaine Populismus ist nicht tragfähig - Der Linke SPD Flügel um LaFontaine kann keine Perspektive sein, ausser im Kernbezirk Saarland. LaFontaines Rücktritt als Finanzmiister während Schröder hat zwei Seiten, die eine ist sein zu würdigender Protest - die andere Seite ist seine destruktive Haltung - er hätte kämpfen können, dies tat er nicht und hat einen Flügel abgetrennt.

Theoretisch ist LaFontaine ein durch und durch bürgerlicher Politik, der kaum theoretisches Rüstzeug der Postmoderne mitbringt, daneben argumentiert er stets etaistisch, bei gleichzeitigen vollmundigen Versprechen, damit kann er den heimatlosen SPD Flügel beeindrucken, mehr nicht. Wenn LaFonataine Linken Vorsitzender wird, dann ist dies gleichzusetzen mit dem Ende der Linken als Partei, darauf nehme ich jede Wette an, denn die SPD wird sich darin überbieten, wie in NRW, die Forderungen des Linkspopulismus zu integrieren, so hat die Linke kein Alleinstellungsmerkmal. Ihre einzige strategische Option wäre Rot-Rot und  dieses Politikmodell einer Rot-Roten Koalition ist auch gleich die ganze Strategie des LaFonatine Flügels. Damit erreicht man garnichts, wenn der neue pragmatische LinkeFlügel der SPD geschickt agiert, man ist eine Art Filiale, was im Falle LaFontaines wenig verwunderlich ist. s.O. er ist und bleibt ein Sozialdemokrat. Seine gesamte inhaltliche Relevanz ist ohne das "Behältnis" SPD quasi bedeutungslos, denn seine strategische Option und seine Machtbasis war stets der alte linke SPD Flügel, darüberhinaus, hat er in der westdeutschen Linken niemals punkten können - dafür stehen z.B. die sog. fundamentalistischen Grünen, die über diese Positionierungen nur müde lächeln konnten. LaFonataine hat den Anschluss verpasst, meiner Meinung nach, weil er zurücktrat und nicht kämpfte - was für ihn sehr ungewöhnlich war - nach z.B. dem Kampf gegen Scharping. Dabei darf man nicht vergessen, dass auch er es war, der die Amerikanisierung in der Phase der sog. KAMPA - voll unterstützt hat - er hätte wissen müssen was passiert, also ist ein Schlüssel zum Verständnis der unversöhnlichen Abspaltung, in die er die "die Linke" mit hineingezogen hat, die Analyse des Wahlkampfes der Schröder an die Macht brachte. (Für mich als politischen Beobachter war die Rolle LaFontaines in der Frage der KAMPA und des amerikanisierten Schröder Wahlkampfes ein einziges Possenspiel, eine große Enttäuschung.)

Hier sind fundamentale innerparteiliche Entschlüsse gefallen, die nicht ausreichend dokumentiert und aufgearbeitet sind. Die SPD selbst rückt von dem Neo-Liberalen Kurs, verbal zunächst mal, ab - selbst Steinbrück entdeckt das böse Finanzkapital, also ist eine Frage, die völlig unbeantwortet ist - die Frage warum LaFontaine nicht wieder in der SPD aktiv ist - ich finde hierauf keine plausible Antwort, ausser im Kosmos genossenschaftlicher Animositäten, sozialdemokratischer Parteiräson. Das ist allerdings für alle Linken - links von der SPD - wenn man so will - eine üble Falle, weil sie in eigentliche innerSPD Konflikte hereingezogen werden. Böse formuliert also ebenfalls ein sozialdemokratischer Integrationsversuch der besonderen Art.

Historisch hat sich LaFonataine nur an ganz wenigen Punkten an der SPD gestört (er gehört in die SPD) - z.B. Kosovo (vorher Doppelbeschluss) sowie Hartz IV et.al.  mit seiner Person wird die "die Linke", in Ermangelung von realem Abgrenzungspotential, zur zwei Punkte Sozial Partei - den Rest macht die SPD - das ist das historische "USPD Muster", nicht das "Spartakus Muster". Es muss ein echter Neuanfang her, und dies bedeutet aus meiner Sicht - Oskar muss im Saarland bleiben, alles andere wird das Siechtum nur verlängern.

Gespielt wie Flasche leer - Neulich am Checkpoint Charlie.

Die Politik der LinksSPD ist gescheitert. Die Schwierigkeit in der Person LaFonataines ist also, dass seine Politik von der "echten" SPD längst in Teilbereichen übernommen wird, es hat sich also ein neuer linker pragmatischer SPD Flügel herausgebildet, dieser will LaFontaine nicht zurückhaben, also lebt er in der Wahrnehmung, dass 1. sein Rücktritt sinnlos war (und meiner Meinung nach falsch war - man kann nicht einfach alles hinschmeissen - er hätte aus der Position des Finanzministers kämpfen können und müssen - dies hat er aus nie dargelgten persönlichen Gründen nicht getan, man kann es ihm nicht durchgehen lassen.) und 2. dass er als Politiker gescheitert ist, obschon Teile seiner Politikmuster angenommen werden, ohne ihn - dies ist strategisch, taktisch und psychologisch ein Schachmatt - eine Verlierersituation, die Wiederum mit der extremen Machtorientierung dieses Politikerhabitus korrespondiert, daraus wird es in diesem Leben kein Entkommen geben, auch deshalb, weil eine post-moderne Sozialimus Position (anti-hegel marxismus) ebensoweit von LaFonataine entfernt ist, wie von allen anderen Parteien auch.Dieses Update hätte könnte wäre nur die PDS vollziehen (dies war in D. aufgrund der Teilung besonders schwierig aber nicht unmöglich, wie man an den Wahlergebnissen im Osten sieht, die wesentlich solider und flächendeckender gut sind als die Sondersituation des Mini Bundeslandes Saarland, was weniger Einwohner als Berlin hat - also völlig und absolut bedeutungslos ist - das Saarland ist ein Sonderfall der deutschen Geschichte. Der Fehler, in Richtung Westen, war es, die Abgrenzung von der SED (KPdSU Erfüllungsgehilfe) Politik nicht entschlossen genug zu betreiben - der Knackpunkt für D. ist die Mauer. Wer diese Grenze, wie ich selbst, einmal gesehen hat, und nicht vor Wut schäumte - der hat jede Berechtigung verspielt Politik zu machen. Diese Form der Teilung war ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, ein verabscheungswürdiges Machwerk des Kalten Krieges, dies ist immer noch ein latentes Problem hinsichtlich der Abgrenzung von SED Mustern. Zumal man sagen muss, dass die STASI einen großen Teil ihrer Aufgabe ebenfalls im Zusammenhang mit Republikflucht sah - neben der ebenso falschen Unterdrückung der Opposition. Woraus sich die Formel weder LaFonatine noch Alt-SED ergeben müsste - aber bisher nicht ergibt. Das Maximale wäre bisher eine Art "Chilenisches Modell", was aber wiederum die Rolle der UdSSR, also Chile als Schauplatz eines inneren Stellvertreterkrieges, im Zusammenhang Chile - wo es ja durch die 4. Internationale Alternativpositionen gab, ignoriert - ebenso die Fehler der Allenderegierung hinsichtlich einer Entwaffnung des Militärs und einer Organisation von unten - diese Positionen entsprechen ansonsten sehr genau dem Ansatz der Organisation des absoluten Elends, wie es im Zusammenhang mit der "Hartz IV Reform" probiert wurde.), weil es der tiefgreifenden Kenntnis des Marxismus bedarf, und nicht der Sprechblasen bürgerlicher Politiker. Man kann hier aus Angst also leicht erneut eine historische Chance vergeben. So hart sich das anhört - je entschlossener man sich von den Personen der sog. WASAG oder wie det hieß distanziert, ebenso wie von der kommunistischen Plattform, und dem Arbeitertümleimarxismus vieler Sekten und Splittergruppen, umso erfolgreicher wird das Projekt, allerdings nur mit einem langen Atem - man sollte die Transformationsenergien des Ostens nutzen und zur Not den Bundestag vorübergehend abhaken.

Die "die Linke" muss sich als echte post-moderne sozialistische Partei nach europäischem Vorbild neu positionieren - dabei ist der Stalinismus, der Kommunismus, ebenso abzulehnen wie der Linksreformismus ala LaFontaine. Die alte SED hat schwere Fehler begangen, sie hätte dem Muster der anderen Transformationsstaaten folgen sollen, anstatt den Versuch zu untenehmen via Sammlungsbewegung die zersplitterte und ideologisch absurde West-Linke zu integrieren, dies war ein Fehler - die PDS war der richtige Weg und hätte konsequent fortgesetzt werden müssen.

Ein Personenkult um LaFontaine und die alten SED Flagschiffe wie Gysi war falsch - alles auf Anfang - und diesmal bitte mit Freiheit, Gerechtigkeit, Frieden und nicht Freheit durch Gleichheit, damit fängt es an, aber wer bin ich hier Ratschläge zu geben. Es ist jedenfalls völlig absurd, wie angesichts der Eurokrise keine ernstzunehmende Partei des Demoraktischen Sozialismus in Deutschland profitieren konnte,hä, dies muss man LaFonataine vorwerfen, und jenen, die es ermöglicht haben, dass der Linke SPD Flügel rund um die Sozialismus Plattform derart großen Einfluss gewinnen konnte. Macht was draus.

 [Update 06.05.2012]

Die Wahlbeteiligung lag mit 60 (ZDF: 57,5) Prozent deutlich niedriger als 2009 mit 73,6 Prozent. Dennoch wird beharrlich behauptet die "die Piraten" würden NichtWähler an die Urnen bringen. Seltsam.

Schon die

ersten Hochrechnungen

zeigen die Realität der Zersplitterung, hier bleibt also nur die große Koalition oder merkwürdige 3er Partys. FDP wird die Gewinnerin sein.Es zeichnet sich die niedrigste Wahlbeteiligung in der Geschichte SHWs ab. Wer hat eigentlich nochmal das Gerücht in die Welt gesetzt die "die Piraten" seien gut gegen Politikverdrossenheit? Sie bringen keinen einzige/n Nichtwähler/In an die Urne - sie zersplittern lediglich die anderen Blockparteien, was gemessen an ihrem eigenen Anspruck ein extremer Dämpfer ist. Sie treten im neuen Gewande auf, aber bewegen kaum etwas. Aus meiner Sicht ein großes Problem, denn in der Realität bringen die Piraten einen konservativen Backdraft, da immer mehr Große Koalitionen entstehen werden, die die Länder blockieren werden. Bei der inhaltlichen Leere der "die Piraten" für mich jedenfalls, total ärgerlich, sie werden nichts bewegen, ein Downgrade und kein Update. Die Schwammigen Forderungen nach mehr Demokratie und Transparenz werden nicht weit tragen, zumal sie in vielen Ländern Europas bereits etabliert sind. Auch hier sollte man sich keinen Illusionen hingeben. Am Ende verhindern Sie insbesondere Rot-Grün, ob daraus Rot-Grün-Orange werden kann - dies ist die Frage, wenn die Grünen clever sind sollten sie es probieren.

Aus der Sicht der Parteien Skeptiker, und dies zeigt die Wahlbeteiligung sind die "die Piraten" allerdings bereits enttarnt, bzw. spielten hier nie die Rolle, die man ihnen beigemessen hat. Daran kann kein Zweifel mehr bestehen.

Eventuell in SHW auch weg SSW eine Ampel oder ähnliches.

Die die Linke ist auf dem Weg zur Ostdeutschen Regionalpartei. LaFonataines LinksSPD ist ein Problem und kein Aufbruch, man sollte sich von dieser Politik und von LaFontaine verabschieden, kein Mensch braucht eine derart einseitig auf soziale Fragen fixierte linksSPD, mit populistischen Politikmustern - diese verhindern einen Neu-Aufbruch. LaFontains Populismus muss aufhören, er gehört in die SPD - da sollte die SPD aus eigenem Interesse probieren ihren Flüge wieder einzufangen, was natürlich leichter geht, wenn die PDS hier ebenfalls tacheless redet. In den übrigen Transformationsstaaten haben die alten Staatsparteien - SED - keine derartige Sammlungsbewegung gestaret und stattdessen ihr Profil geschärft, mittlerweile stellen sie Regierungen. Man sollte die "die Linke" auflösen und eine echte sozialistische Partei gründen, die darüberhinaus aus Freiheit durch Gleichheit, Freiheit, Gerechtigkeit, Frieden macht, die Betonung der individuellen Freiheit muss wesentlich deutlicher werden. Dies gelingt den Piraten hervorragend, allerdings völlig sinnentleert. Dies ist aber die Lücke zwischen dem sinnentleerten Bla.Bla. der "die Piraten", dem altbackenen Genossenschaftsnirvana der SPD und der nur Biotopartigen ökologischen Orientierung der Grünen. Hier fehlt eine echte sozialistische Partei, die nicht den Muff der SPD atmet - eine post-moderne Partei, da haben Politiker wie Lafontaine oder Ernst nichts zu suchen. Daneben muss man das Image "Hartz IV" Partei abstreifen, die Vorbilder für derartige Prozesse finden sich in den anderen Transformationsstaaten.

Völlig unverständlich warum man hier auf ein derart einseitiges Image setzt, zumal in Ostdeutschland etwa mit Christa Luft oder Dietmar Bartsch sehr wohl Wirtschaftskompetenz und ein Update analog der Transformationsstaaten feststellbar ist. Die West-Deutsche Linke dagegen ist traditionell ein Sumpf des Dogmatismus, was bereits von der Frankfurter Schule erkannt wurde und in den 80ern zur Etablierung der "B90/Die Grünen" führte. Da war LaFontaine ein nervtötender Oberguru in der SPD - es ist also nicht LaFontaine, der sich bewegt hat, sondern die SPD, dies sollte man nicht vergessen. Warum sollte jemand der niemals SPD wählen würde auf einmal eine LaFontaine die "die Linke" wählen, weil auf LinksSPD Arbeiterwahlverein jetzt die "die Linke" draufsteht? Völlig abwegig.

Ebenfalls muss man die Dogamtiker des Hegel-Marxismus irgendwie bändigen und in eine neue Richtung bringen (den Erfolg der Griechischen Stalinisten sollte man nicht überbewerten, hier muss man zunächste abwarten, was tatsächlich nun für eine Politik gefahren wird. Die Gefahr ist große, dass Griechenland zur Diktatur wird, und die alten Fehler des Arbeiterbewegungsmarxismus erneut durchbrechen.). Dies bedeutet man muss sich endlich wirklich vom Staat als Heilsbringer und Transformationsobejekt zum Arbeiterstaat verabschieden. Wirtschaftlich sollte man an die Traditionen von z.B. Lerner anknüpfen und wesentlich mehr angelsächsischen links.liberalismus zulassen. Damit könnte man sich, im Gegensatz zu die "die Piraten" als sinnvolle und mit weitreichenden, auch ökonomischen Inhalten ausgestattete neue Partei positionieren, dies wird mit der ewigen Rückbindung an abgefrühstückten SozialPopulismus nicht gelingen. Der InternetHype der "die Piraten" basiert insbesondere auf SocialNetworkartige und http:// gebundene Anwendungen, dieser Hype wird mit der zunehmenden Kommerzialisierung des Internets, mit seiner Fernsehwerdung, abnehmen, es gibt auch keine Fernsehpartei, also wird es auch keine Internetpartei geben. Die letzte "re:publica" zeigt hier bereits notwenidgen Realismus - nicht wir lesen die SocialNetworks - sie lesen uns, und diese Erkenntnis wird sich durchsetzen, das Internet ist nicht die Freiheit, es ist eine kapitalistische Zeichenschleuder geworden. Spam.

Es waren traditionell die unreflecktiertesten und naivsten User, die in dieser Form der IT Anwendungen einen neuen Aufbruch sahen. Die ihnen bereit gestellten Oberflächen, etwa in den SocialNetworks, tragen insbesondere zu einer Verblödung und Vedummung der User bei. Je mehr sie mit diesen Tools umgehen, umso wenieger wissen sie über die realen Bedingungen der Netzwerk IT - hier ist das Pendel längst in Richtung gefährlich ausgeschlagen.

Was wurde z.B. im Falle der Arabischen Aufstände nicht alles über die Bedeutung all dieser tollen SozialAnwendungen geschrieben, was ist davon geblieben? Realer Straßenkampf und eine proto-Militärdiktatur. Fragen sie Dr. Sommer - fragen sie Piraten nach dem Internet - für mich kein Unterschied feststellbar - der naivste Teil der User lässt sich von sowas beeindrucken, der Rest ist längst wesentlich kritischer und war nie wirklich euphorisch. Dies aber verstehen die Alt-Parteien nicht, da sie sich gerade damit abmühen Facebook und Twitter zu verstehen.

Die tatsächlich wichtigen und neuen technischen Bereiche der IT liegen nicht im Internet, was eine Medientechnologie ist.

Die Grünen erhalten die Quittung, in Form geringer Zuwächse, für den Wertkonservativen Backdraft durch die BW Grünen. Der Spontanistische Flügel ist marginalisiert. Wie man es auch dreht und wendet, die "die Piraten" profitieren von der Schwäche der übrigen links-liberalen Parteien, hier sollte man sich was einfallen lassen, und das Profil schärfen - eine deutsche Sondersituation, die sehr unangenehm werden kann.

Die SPD kann ebenfalls nur leicht zulegen, wenn man an Heide Simonis denkt, kann mir niemand plausibel erklären, warum man nicht versucht den linken Flügel zu reintegrieren.

Egal - Sieger sind sie alle - und Schwarz-Gelb ist abgewählt.

 [Update 29.04.2012]

So, die Würfel sind gefallen, bei den Piraten hat sich ja seit dem letzten Eintrag einiges getan - hier gehts weiter, denn der Everybody must get stoned Thread wird nun geschlossen. (Ich hatte im Falle der Piraten wg. Holcaustrelativierer und sehr vieler anderer Seltsamkeiten den Welpenschutz in drei Schritten aufgehoben.)

[Update 18.09.2011]

Bild untern, wie in Köln, wird an vielen der Beuysschen Bäumchen regelmäßig führ ein sauberes Erscheinugsbild gesorgt.

Die Wahlbeteiligung in Berlin ist vor allem dank der "Piraten Partei" dieses Jahr bisher die höchste im Rahmen  der übrigen Landtagswahlen. Ob die "Piraten" den Erwartungen, die von ihren Wählern in sie gesetzt werden nachkommen, wie ihre parlamentarische Politik aussieht, und ob es ihnen vor allem gelingt, die verkrusteten Strukturen hinsichtlich eines ernstzunehmenden Mehrs an Bürgerrechten, Transparenz und Ehlichkeit zu verschieben, dies bleibt abzuwarten.

Zur "Dialektik" der Piraten gehört in jedem Fall, dass man ein mehr an Demokratie auch gerne mal mit viel Aktionismus und letztlich machtlosen Beteiligungen über Diskussionsplattformen etc gleichsetzt. Die Nutzung der Neuen Medien, des Internets, sollte man nicht verwechseln mit einer tatsächlichen Strukturänderung, die aus den Erkenntnissen hinsichtlich systemischer Prozesse entstehen müsste. Das Internet ist ja letztlich nur eine Anwendung, mehr nicht!  "Web 2.0" - das ist kein zivilisatorischer Fortschritt - sondern lediglich eine Produktanpassung - jegliche Euphorie, die sich auf die grandiosen Gesellschaftlichen Möglichkeiten der Anwendung http:// bezieht kann von hier nicht geteilt werden.

Aber man kann sich in jedem Falle freuen, dass es in unserer Demokratie wenigstens noch gelingen kann "die Etablierten" zu erschrecken. Na ja, erschrecken ist nun auch wieder kein "Wert" an sich.

Die Grünen, sind da ja auch vor 109928 Jahren mal angetreten um etwas zu bewegen, übrig davon blieb unter anderem der konservative Wahlkampf von Kühnast, der sich nicht ausgezahlt hat, bzw. die Leute wählen dann lieber das Original, weshalb die CDU einen Achtungserfolg erzielen konnte, gut ist, dass die FDP für allzuplumpe Anti-Europa und "FPÖ" Positionen abgestraft wurde, was der SÜndenbock der Nation, Westerwelle, wahrscheinlich auch auf den Deckel bekommt, die SPD ist hinsichtlich des Wahlergebnisses weder Fleisch noch Fisch - es bleibt beim alten, die "Linke" ebenfalls praktisch unverändert, in der Gesamtheit also eine "Abwahl" von Rot-Rot, wobei man sagen muss, dass die Linke in Berlin von einem eher opportunistischen Kurs geprägt war. Sonst noch was? Ach ja - Landepolitische Themen standen im Fokus. Koalition wahrscheinlich Rot-Grün *gähhhn* - also Business as Usual.

Dem Charme dieser Überschrift in der FAZ - kann man kaum wiederstehen - neben den Blockparteien, nun also die Blogpartei. Es ist als ob sich der sponataneistische Flügel der Grünen verflüchtigt hätte - ..... Andererseits - wer weiss was draus wird - Jedenfalls der harmloseste Generationskonflikt seit Jahrhunderten - ....

[Update 04.09.2011]

Die Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl in Mecklenburg Vorpommern lag bei 51% und ist die niedrigste jemals gemessene Wahlbeteiligung bei einer Landtagswahl. Die Partei der Nichtwähler ist also die mit weitem Abstand stärkste Partei geworden. Irgendwann muss man mal die Frage nach der Legitimation des Politzirkusses stellen, nicht wahr. Diesmal können wir den Vortänzern also tatsächlich je 50% ihres prozentuellen Wahlergebnisses streichen, um dann die realistischen Ergebnisse zu haben, denn dazu muss man den Block der Nichtwähler einbeziehen - wer sich da noch freuen kann ist ausschließlich an Parteipolitik interessiert. Ansonsten - die Wahl wurde von landespolitischen Themen dominiert, die in MV sehr speziell sind, von denen ich aber keine Ahnung habe.

 

Bei Mecklenburg VorPOMMERN muss ich als einer der westlichesten Westdeutschen, die man sich nur vorstellen kann, immer an den 2. Weltkrieg denken, Pommern, ich war mir, glaube ich, bis zu meinem 19. Lebensjahr, sozusagen unbewusst, ganz sicher, dass dies zu Polen gehört, dann erfuhr ich, es gibt auch ein Vor-Pommern, was mir nicht half, denn es barg in sich das entscheidende Pommern. Pommern - "Maikäfer flieg", daher kam das, erst so langsam habe ich dann gemerkt, dass es nicht zu Polen gehört, dass hat mich komischerweise, ohne dies nun bewusst zu tun sofort geärgert. Wieso Pommern aber nicht Vor-Pommern.

Wie gesagt wir sind hier auf der Ebene der unbewussten Kodierung - die bei mir also, sobald das Wort Pommern in irgendeinem Zusammenhang auftauchte, eine regelrechte "Schlechte Laune Kaskade" einsetzte - ohne dass ich etwas dafür konnte: 1. 2. Weltkrieg 2. Komisches Kinderlied 3. Gehört zu Polen 4. Mist, gehört doch nicht zu Polen- denn es gibt ja ein Vor-davor - das war was - dann kam die Wiedervereinigung - 5. Mist gehört nicht zu Polen, Oh nein es gehört wieder zu "uns", das vor-Pommern. Durch die Betonung des Vor gelang es mir dann wenigstens meist mich etwas zu beruhigen, aber nein - irgendwann habe ich darüber nachgedacht wie man das Vor- in Vorpommern auch noch interpretieren könnte - und ich kann ihnen sagen - das war dann aber wirklich schlimm. Wie auch immer Vor-Nach - das ist doch sowiso nur eine Frage des Standpunktes in der Geschichte.

Ein schreckliches Wort also - der reinste Folterknast - wenn ein CIA Agent also jemals wissen will warum ich alles immer 23 Stunden vor ihm bereits wusste - dann sollte er "Pommern Pommern Pommern Pommern Pommern Pommern Pommern Pommern Pommern Pommern Pommern Pommern Pommern Pommern Pommern Pommern Pommern Pommern Pommern Pommern Pommern Pommern Pommern Pommern Pommern Pommern Pommern Pommern Pommern Pommern Pommern Pommern Pommern" schreien und er wird es früher oder später erfahren, ich bekomme diese Kodierung einfach nicht weg, und kann nur hoffen, dass es nicht noch schlimmer wird.

Durch eine derart geringe Wahlbeteiligung verschieben sich die Ergebnisse der Parteien nicht nur quantitativ sondern auch qualitativ - es ist allerdings leider sehr schwer zu messen welche Parteien nun durch die geringe Wahlbeteiligung profitieren und welche eher nicht. Man kann davon ausgehen, dass Parteien die ein gewisses aktives Mobilisierungspotential haben, bzw. nicht nur Karteileichen als Mitglieder führen profitieren, wogegen Parteien, die hier kein Potential haben eher verlieren, schon allein weil sich Leichen schwer auf den Weg, den Berühmten zur Wahl, zur Urne machen können, sie waren ja schon da. Und weiter? Das wär der SED nicht passiert. Tschüssikowski - so macht man richtig Zirkus.

Und sonst? Ütöya. und Bretter die die Welt bedeuten

 

Es wird Zeit einen kleinen Thread zum Thema "simulierte Demokratie" aufzumachen, der Zeitpunkt ist günstig, denn bei der Bremer Bürgerschaftswahl lag die Wahlbeteiligung bei ungefähr 53,6% - eigentlich mal wieder das einzig Bemerkenswerte (in Bremen durfte ab 16 Jahren gewählt werden).

Wiedermal ein haushoher Sieg für die, die irgendwie den Weg zur Stimmabgabe nicht gefunden haben. Eigentlich ein schwarzer Tag für die Demokratie, wie bei den meisten Wahlen in diesem Jahr. Man muss schon ziemlich viel Realität ausblenden, um dann tatsächlich, in welchen Farben auch immer, einen "Erfolg" zu feiern.

Welches Ergebnis würde man eigentlich haben, wenn man den Block der NichtwählerInnen hinzurechnet? Das ist diesmal überschlagsweise ziemlich einfach, denn man kann die Werte der Parteien etwa halbieren, da wir ja annähernd 50% Nichtwähler haben - welche objektive Machtbasis haben also die teilnehmenden Parteien?

1. CDU - ca. 10%
2. SPD - ca. 19%
3. B90&Grüne - ca. 11,25%
4. Linke - ca. 3%

 

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Bisher ist es der bürgerlichen Demokratie, und dafür steht gerade die Finanzkrise, nicht mal ansatzweise gelungen die Kontrolle über die Produktion zu übernehmen. Was aber ist schon der Luftwirbel "Demokratie" wert, wenn ihre Befugnisse im Prinzip an den "Werkstoren" der Corporations enden? Nothing, exactly. Gerade dieser Sachverhalt, der es der bürgerlichen Demokratie nicht ermöglicht in das Zentrum ihrer wirtschaftlichen Grundlagen ernsthaft vorzudringen, macht sie zu einer virtuellen Veranstaltung der dauernden Defensive/Anpasserei/Traumproduktion. Oder - wie der Kollege im Video unten feststellt "Saving the System from itself" - Das System vor sich selbst schützen - das ist die Aufgabe der Reformisten.

 

Rosa Luxemburg stellte fest:

" Der ununterbrochene Aufstieg der Demokratie, der unserem Revisionismus wie dem bürgerlichen Freisinn als das große Grundgesetz der menschlichen und zum mindesten der modernen Geschichte erscheint, ist somit nach näherer Betrachtung ein Luftgebilde. Zwischen der kapitalistischen Entwicklung und der Demokratie läßt sich kein allgemeiner absoluter Zusammenhang konstruieren. Die politische Form ist jedesmal das Ergebnis der ganzen Summe politischer, innerer und äußerer, Faktoren und läßt in ihren Grenzen die ganze Stufenleiter von der absoluten Monarchie bis zur demokratischen Republik zu. "

Rosa Luxemburg, "Sozialreform oder Revolution?"

Was bedeutet dies eigentlich genau? 1. Es gibt eine Trennung zwischen politischer und wirtschaftlicher Ordnung. 2. Wenn der Kapitalismus nicht auf die Demokratie angewiesen ist, dann ist es eine Wirtschaftsordnung, die im Umkehrschluss die Demokratie nicht unbedingt befördert oder fördert, sondern als eine mögliche Option ansieht, die passt oder nicht passt. Diese Wirtschaftsordnung garantiert also nicht die Demokratie, damit ist Demokratie dauernd angreifbar durch die Wirtschaftsordnung, logisch wäre es also eine Wirtschaftsordnung zu schaffen für die gilt: "Die Wirtschaftsform ist abhängig von der Demokratie, sie kann unter keiner anderen politischen Form gedeihen".

Wenn also weiter unten davon die Rede ist, dass sie sich von der Theorie verabschiedet haben, um unter kapitalistischen Bedingungen Demokratie zu simulieren, dann ist damit vor allem gemeint, dass ihre Politikideen sich von den ökonomischen Grundlagen (unausgesprochen) verabschiedet haben, idealistisch sind, und andererseits, dass sie in ihrer Praxis nichts anderes machen können als sich darüber Gedanken zu machen, wie sie den Kapitalismus davon abhalten sich in die Diktatur zu flüchten, die er "innerbetrieblich" sowiso immer ist - oder hasste schonma deinen Chef gewählt - hä?

Damit sind die bürgerlichen PolitikerInnen eigentlich handlungsunfähig, was die Entwicklung tatsächlich fortschrittlicher Ansätze betrifft. Simulation auch - weil der Vorstandsvorsitzende von einer wirklcih großen Corporation definitiv mehr Macht und Gestaltungsspielraum (Externalisierungspotential) hat als ein "Bundeskanzler" - aber nur maximal "oligarchisch" gewählt wird. Politikverdrossenheit - das ist nicht nur "nicht Wählen" zu gehen, sondern auch "Wählen gehen". Get Out!!

"Obama" - "Hope" - "Yes we can" - "Grünes Wunder" - Beuys pflanzt ein Bäumchen - "Empört euch" - auch "linker" Aktionismus - "gut sein wollen - ökologisch und gerecht" - die Phrase, die leere Geste, das Edutainment "Politik", dies ist im Moment, als Kampagne, als Politik-Muster, exakt das realistischste Abbild der bürgerlichen Demokratie und ihrer Impressarios, völlig unabhängig von irgendwelchen regionalen Besonderheiten. Die Akteure handeln nach Marketingmustern, , deshalb haben sie auch keine "Ziele" ausser den Erhalt bestehender Verhältnisse, den Verkauf ihrer Politik - weil dieser ihnen den Erhalt der eigenen simulierten Wirklichkeit garantiert, und den "Frieden" mit der Wirtschaftsordnung erhält. Möglicherweise hat da so mancher in seiner Jugend Ideologie mit Theorie verwechselt, was dafür spricht, dass seine Ideologie theoretisch nicht besonders stark war, somit ist "Realpolitik" eine Politik die von Leuten betrieben wird, die 1. Das Scheitern ihrer falschen "Theorie", die nur Ideologie war, erlebten, und 2. die mit Ideologie - Theorie verabschiedet haben, weil sie nie eine besondere Affinität zum Denken zeigten, weshalb sie ja Ideologie vor Theorie stellten.

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Kommen wir ztu etwas wichtigerem - dem "Brokerkapitalismus" [Oligopol, Privatmonopol, Wettbewerb], zu dessen Erfolgsstory die Auflösung des Staates und seiner Instititionen in der uns bekannten Form gehören, Politiker werden zu Managern des Neo-Liberalen Umbaus. Wie wichtig indes Kontrollinstanzen sein können, auch um der Politik Dampf zu machen zeigen die Erkenntnisse des Kartellamtes zu Absprachen in Sachen Benzinpreis. Aufgrund des tendenziellen Falls der Profitrate häufen sich diese und ähnliche Vorkommnisse, das Kartellamt kann nur die Spitze eines Eisberges "sehen":

[ "Bundeskartellamt prangert Benzinpreise als zu hoch an", FTD, 22.05.2011 ]

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