Hired&Fired Seafood inc. - The House of Terror

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Wohnturm in Liege Video "Trapping - Sprachrauschen" aus 2008/

-> Fiktion des Wissens
"Gott schreibt mit krummen Linien gerade."

->Babylon und seine Türme:

 

 

 

"Zu diesem Zwecke, wie zur "Ausrottung der Faulenzerei, Ausschweifung und romantischen Freiheitsduselei", ditto "zur Minderung der Armentaxe, Förderung des Geistes der Industrie und Herabdrückung des Arbeitspreises in den Manufakturen", schlägt unser treuer Eckart des Kapitals das probate Mittel vor, solche Arbeiter, die der öffentlichen Wohltätigkeit anheimfallen, in einem Wort, Paupers, einzusperren in ein "ideales Arbeitshaus" (an ideal Workhouse). "Ein solches Haus muß zu einem Hause des Schreckens (House of Terror) gemacht werden." In diesem "Hause des Schreckens", diesem "Ideal von einem Workhouse", soll gearbeitet werden "14 Stunden täglich mit Einbegriff jedoch der passenden Mahlzeiten, so daß volle 12 Arbeitsstunden übrigbleiben" (...) Das "Haus des Schreckens" für Paupers, wovon die Kapitalseele 1770 noch träumte, erhob sich wenige Jahre später als riesiges "Arbeitshaus" für die Manufakturarbeiter selbst. Es hieß Fabrik. Und diesmal erblaßte das Ideal vor der Wirklichkeit."

 

Karl Marx - Friedrich Engels - Werke, Band 23,
"Das Kapital", Bd. I, Dritter Abschnitt, Kapitel 8,
Der Arbeitstag Dietz Verlag, Berlin/DDR 1968, S.290, S.293

 

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[ 16.04.2012 ]

Nach so viel fixieren, fluten, füttern - nun zurück aus dem Wochenende - mit einer Meldung des DGB - die "die Welt" zuerst aufgriff. (Was Rot-Grün vorschlägt ist zwar nett - aber bei weitem nicht ausreichend, da es lediglich eine quantitative Verbesserung ist, an der grundsätzlichen Schieflage des Sozialsystems aber nichts ändern wird. Ebenso reicht eine schlichte Verkürzung ebenfalls nicht, auch die Bezugsdauer muss verlängert werden, und zwar bis zum Ende der Arbeitslosigkeit, mit weiteren systemischen Fortentwicklungen - ansonsten wird derartiges lediglich Kosten verursachen. Ebenfalls werden, wenn hier nicht auch die Arbeitgeber in die Pflicht genommen werden, also insbesondere die (De)regulierung des Arbeitsmarktes angegangen wird, enorme Probleme entstehen, denn zwar verkürzt sich die Anwartschaftszeit, allerdings können die Leute immer noch genauso schnell gefeuert werden, und werden durch das übrige System gezwungen derartige Beschäftigungen auch anzunehmen. Damit würde man also viel mehr Leute viel schneller in die Versicherung treiben, die dann durch ihre sonstigen Regelungen - Zumutbarkeit - erst recht zum Milliardengrab mutieren würde. Also eine typische Bürokratenblase, die nur Kosten verursacht, weil sie nicht den Gesamtprozess thematisiert, sondern lediglich sehr begrenzt einzelne Faktoren, und darüberhinaus die Wirkungen der potentiell veränderten Faktoren nicht hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf andere Faktoren untersucht. Das typische Reformistendilemma - ursächlich ist der Gesamtprozess - aber sie fokussieren ihre Möglichkeiten auf den Staat und seine Systeme - damit können sie nur an Bürokratieschrauben drehen, den Gesamtprozess nicht beeinflussen, dies führt in der Regel zu den typischen Symptomen einer Keynes orientierten Politik - hohe Staatsschulden - viel Bürokratie etc.pp. Daneben lenkt es von den Ursachen ab. Wir haben dann den typischen Keynes - Bogen - zunächst wird eine Keynes Politik gefahren, dann erstickt diese in Staatsschulden, in einer unbeweglichen Ökonomie etc. danach kommen dann wieder die Konservativen/Neo-Liberalen die dieses Dilemma solange abbauen, bis die Leute wieder nach dem Staat schreien - hier entsteht eine dauernde Abwärtstendenz, dennoch kann man Rot-Grün, so gesehen, als das B-Team des Kapitals bezeichnen, was immer dann den Platz betritt, wenn das A-Team es mal wieder übertrieben hat. Langfristig ändert sich so garnichts, es geht stetig abwärts, stufenweise.) Dies sei insbesondere das Ergebnis von kurzfristiger Beschäftigung, mit der eine Anwartschaft auf die Versicherungsleistung ALG I nicht erworben werden konnte. Auch von hier muss ich sagen, dass insbesondere die Zusammenlegung von Sozialhilfe  und Arbeitslosenhilfe, sowie die Verkürzung der Anspruchsdauer, bei gleichzeitiger Deregulierung des Arbeitsmarktes ein Problem ist. Vor allem auch deshalb, weil das traditionelle Arbeitslosenhilfe"klientel" sich doch bisweilen in der Form der Hilfsbedürftigkeit, auch hinsichtlich der Ursachen, vom Klientel der alten Sozialhilfe sehr deutlich unterscheidet. *hüstel*

Die gleichzeitige Deregulierung kann also leicht ein Teufelskreis werden, denn aus ALG II schaffen viele den Ausstieg nur vorübergehend mit kleinen Beschäftigungen, die wiederum so schlecht abgesichert sind, durch Deregulierungen, dass es ihnen nicht gelingt eine Anwartschaft zu erfüllen, hieraus ergibt sich ein Teufelskreis, weil weitere Regelungen des Gesetzgebers, die mit der Reform gekommen sind, gerade Zeitarbeit und Prekäre/Kurzzeitbeschäftigung befördern.

An einer dieser Schrauben muss man also schnell drehen, ich würde hier vorschlagen, die auf den aktiven, primären Arbeitsmarkt bezogenen Reformen weiter zu entwickeln und ebenfalls die 400.- Euro Jobs aufzugeben. Die Erfahrungen der ersten Reformen zeigen also, dass prekäre Beschäftigung und das Herunterfahren des Binnenmarktes wenig effektiv ist. Also haben wir hier im Bereich des Arbeitsmarktes die Möglichkeit zu *smarten* staatlichen Interventionen, unter Berücksichtigung der Tarifautonomie, die an anderer Stelle, im Bereich der Sozialverwaltungen, Einsparungspotential bringen. Der eigentliche Blödsinn der Schröder Reformen war eben, dass sie kein weniger an Bürokratie, sondern lediglich Verlagerungseffekte und teilweise ein "Mehr" an Bürokratie gebracht haben, (über Einsparungen braucht man garnicht mehr reden), (auch durch das Sanktionsinstrumentarium - immer dran denken, jede Regel braucht eine Verwaltungseinheit, die sie überwacht - Sanktionen kosten mehr als sie bringen, wird halt nicht berechnet - Fiskalische Gesamtbilanz scheint immer noch ein Word out of Space zu sein - Schröder ein echter Sozialdemokrat - also mal wieder ein Ergebnis besonders verqueren sozialdemokratischen Bürokratismuses), dies auch noch zum Nachteil vieler Hilfeempfänger, aber auch zum Nachteil der gesamten Gesellschaft, daneben laufen viele Modelle, wie Aufstockung, die in der Berechnung extrem kompliziert sind, auf völlig bornierte Kombilohnmodelle heraus. Aber dies nur nebenbei, man muss nach möglichst schlanken Interventionen suchen, die gleichzeitig Einsparpotentiale auf der Ebene der Verwaltungen, aber nicht auf Seiten der Hilfeempfännger bewirken, daneben müssen die Arbeitgeber stärker eingespannt werden, nicht alles muss der Staat selbst organisieren, er kann Arbeitgeber dazu bringen, es zu organisieren.

Insgesamt muss es eine Trennung zwischen für den 1. Arbeitsmarkt grundsätzlich geeigneten Hilfeempfängern und solchen geben, die dafür nicht, aus welchen Gründen auch immer, geeignet sind. Das Kriterium "Steht dem Arbeitsmarkt zur Verfügung" ist nicht ausreichend, weil es häufig unrealistisch ist, genauso unrealitisch wie die derzeitigen Zumutburkeitsregeln, hier müssen höhere ethische Schranken gelten, auch dies wird die prekäre Beschäftigung zurückdrängen. Sittenwidrig müsste z.B. schon jede Beschäftigung sein, die ausserhalb geregelter Tarifverträge stattfindet. Auch Gewerkschaften sind keine "Götter der Gerechtigkeit" - so kann man sie daran erinnern, dass hier bisweilen deutlicher Nachholbedarf besteht, auch dies muss nicht immer den Gesetzgeber addressieren, aber er kann Druck ausüben. (Im Falle des gesetzlichen Mindestlohns muss auf jeden Fall die Frage erlaubt sein, woran es den hakt - warum sind die Gewerkschaften eigentlich nicht in der Lage hier selbst aktiv zu werden, und den gerechten Lohn von mindestens 15 Euro die Stunde endlich zu erstreiten - kleiner Scherz, aber es nervt schon. Insbesondere, in Zeiten des Inflationären Keims, vielleicht, stellt sich ja die Frage, wie Flexibel derartige Gesetzgebungen an veränderte Bedingungen angepasst werden können. Lost in tarifautonomie bei the gleichzeitig forbidden Politcal General Strike for Minimum Wages, oder so ähnlich, was? ;))

Die Kandidaten für den 1. Arbeitsmarkt sollten vom Bund - also von der Agentur für Arbeit, und nicht von den Kommunen oder der Mischform Arbeitsgemeinschaften-Jobcenter (auch wenn hier letzlich keine Arbeitsgemeinschaften mehr vorliegen, sondern eine einheitliche Behörde, kann im Falle der Unterkunfstkosten kaum von einem bundeseinheitlichem Vorgehen gesprochen werden, weder hinsichtlich der Leistungen, noch hinsichtlich des eigentlichen Verwaltungsverfahrens bezogen auf den Topf der Unterkunftskosten, der Rahmen, der den Kommunen hier bleibt ist viel zu weit gefasst.) betreut werden - wie zu Zeiten der Arbeitslosenhilfe auch, wobei man diese Bundesleistung ja durchaus neu aufstellen könnte. Sie sollte  bis zur Aufnahme einer Beschäftigung gewährt werden und insbesondere Bildungskomponenten enthalten, die wirklich marktgerecht sind. (Hier schließt man die Lücke zum "lebenslangen Bilden" tatsächlich, offensichtlich scheint sich, jedenfalls, wenn man sich viele Rahmenbedingungen anschaut, Bildung eben doch nur auf die Schule, Berufsbildung, Universität zu beziehen, das ist nicht Zeitgemäß, zumal auch Beispielsweise der Zugang zu Universitäten noch viel zu restriktiv gehandhabt wird, eine einzige Schrankenlandschaft (bei der die Gebühren das geringste Problem sind, denn die Selektion fängt früher an), das Gegenteil wäre richtig, und dies für alle Altersgruppen und alle Lebenssituationen, hier wäre dann die Bildung für Arbeitssuchende auch keine irgendwie Sonderleistung mehr, sondern sie könnte in einen gesamtgesellschaftlichen und sehr niedrigschwelligen "Bildungsstream" integriert werden. Man muss hier also wesentlich flexibler und prozessorientierter vorgehen. Das Abitur als Zugangsvoraussetzung zum Studium muss abgeschafft werden, die Hochschulen müssen Allen offenstehen ohne jede Zugangsvoraussetzung, es muss stattdessen Probestudiengänge geben, in denen das Abitur nur noch eine Nebenrolle spielt, Alter und soziale Herkunft dürfen keine Rolle spielen. Grundsätzlich müssen die neuen Medien den traditionellen Frontaluntericht mit personaler Anwesenheit wesentlich stärker ersetzen. Also wir müssen uns angewöhnen diese Prozesse nicht mehr isoliert voneinander zu betrachten, so kann man staatliche Einrichtungen *smart* miteinander verknüpfen, Einrichtungen, die auf den ersten Blick nichts miteinander zu tun haben, tatsächlich aber doch enorme Synergieeffekte bringen können. Dazu muss Bürokratie flächendeckend abgebaut werden.)

Damit verhindert man eine Abwärtsspirale, gleichzeitig kann das problematischere Klientel, was eigentlich eine Beschäftigungsförderung durch einen sekundären Arbeitsmarkt braucht, oder andersartige intensive Betreuung, besser beraten werden, diese Betreuungen wären dann in der Rgel allerdings eine Mischform aus effektiver moderner Sozialarbeit und Beschäftigungspolitik, dies ist was anderes als fixieren, fluten, füttern, aber auch was anderes als die effektive nur auf den 1. Markt und Bildung bezogenen Leistungen einer neuen Arbeitslosenhilfe der Bundesagentur.

Hier kann man auch gleich vorschlagen, dass sämtliche Leistungen als personale Leistungen an eine Person angesehen werden sollten. Die Familien und sonstige Gemeinschaften müssen rausgehalten werden. In einer modernen Gesellschaft haben sich viele Lebensformen etabliert, Menschen dürfen vom Gesetzgeber nicht in eine bestimmte Lebensform gedrängt werden, hier darf der alleinige Maßstab nur die einzelne Person sein. Soweit eine Bedürftigkeitsprüfung stattfindet, muss diese immer und ohne jede Ausnahme, bis zum objektiven Beweis des Gegenteils, vom nicht Vorhandensein einer finanziellen Gemeinschaft ausgehen, dies gilt auch für die Ehe, auch hier kann der Gesetzgeber Eheleuten unmöglich unterstellen, sie würden füreinander einstehen, dies ist nicht zeitgemäß. Liegt, auch steuerlich, beispielsweise eine Gütertrennung oder ein Ehevertag vor, so ist dieser der Maßstab. etc.pp. Entscheidend darf also allein der Begriff der "finanziellen Gemeinschaft" sein, sämtliche anderen Konstruktionen sind nicht haltbar, weil sie die Leute in eine Situation drängen, die in der übrigen Gesellschaft längst aufgegeben werden kann. Der Gesetzgeber und Teile der Verwaltungen nutzen also mittelalterliche Vorstellungen von Lebensgemeinschaften, die in der realen Gesellschaft sehr vielen neuen und anderartigen Definitionen unterworfen sind, damit wird auf Vorstellungen von Gemeinschaften, Ehe und Familie zurückgegriffen, die längst überwunden sind, und nur noch im absolut konservativsten und ungebildetsten Teil der Gesellschaft  überhaupt eine Rolle spielen. Das ist mit einem modernen Rechtsstaat absolut unvereinbar, er muss mit den objektiven gesellschaftlichen Entwicklungen stets in allen Bereichen schritthalten, oder er gerät zum "ideologischen" Rechtsstaat, den es nicht geben kann.

Weitere Zusammenhänge sind hier zu prüfen, bis die gesamte Leistungsabteilung zur Vermittlungsabteilung mit Geldautomat im Erdgeschoss mutiert ist.

Im Falle einer neuen Sozialhilfe können durchaus die Kommunen eine wieder größere Rolle spielen, aber wie gesagt, auf keinen Fall bei Kandidaten, die besser durch die Agentur für Arbeit betreut werden, hier hat der Bund wesentlich mehr Kompetenzen und eine deutlich breiteren Zugriff, ausserdem sollen sich die Kommunen hier nicht preisgünstiges Personal zusammensuchen. Ausserhalb eines öffentlichen, kommunalen, sekundären Arbeitsmarktes haben die Kommunen nicht die geringsten Kompetenzen, was den Arbeitsmarkt angeht, zumal hier auch eine bundeseinheitliche und bundesweite Perspektive erforderlich ist.

Hier muss man verhindern, dass ALG I BezieherInnen überhaupt erst in das - ja eigentlich fast schon "Millieu" der alten Sozialhilfe geraten, dies wird ihre Chancen immer verschlechtern, es ist eine Abwärtsorientierung, die man unbedingt stoppen muss. Man muss dafür sorgen, dass diese Menschen nicht in den Rahmen der Sozialfürsorge, und psychosozialen Betreuung abgedrängt werden, nur weil sie Arbeitslos sind, im Gegenteil, man muss sie hinsichtlich des 1. Arbeitsmarktes effektiv betreuen, und auch Unternehmen gesetzgeberisch in die Pflicht nehmen (Betriebliche Bildung auch für Ältere - Arbeitssuchende!! finanziert durch Betriebe, die anschließend eine Übernahme garantieren, dies kann man steuerlich begünstigen, aber keinesfalls in Form von Lohnzuschüssen.). Dies ist wiederum im Falle des traditionellen "Sozialhilfeempfängers" häufig garnicht möglich, zunächst. Die Vermischung dieser unterschiedlichen Klientels muss also beendet werden, zum Vorteil beider.

Andersherum ist also das bisweilen "strenge Regime" und komplexe Regelwerk des ALG II, was im Rahmen ALG I bisweilen nachvollziehbar ist, gerade auf der Ebene ALG II absolut unangemessen und unrealistisch, es hilft den Leuten nicht nachhaltig, und setzt die Abwärtsspirale weiter fort - es ist Ergebnis des sozialdemokratischen Gedankens der "Reservearmee". Das Problem ist also, dass die Hilfe selbst zum Problem der Leute wird, das ist nicht hinnehmbar. Hiervon kann man sprechen, wenn man beispielsweise die Klageflut vor den Sozialgerichten anschaut, da sind offensichtlich einige Hilfsempfänger und Verwaltungseinheiten, mehr mit einem Verfahren beschäftigt, als mit der Verbesserung der eigenen Situation/der des Hilfeempfängers. Hier existiert ein enormes Rationalisierungspotential, was man vollumfänglich ausschöpfen sollte, bevor man auch nur einen Cent bei den Hilfeempfängern einspart.

Dies liegt sicher auch an der ungünstigen Vermischung von Bundes- und Kommunalleistungen, weil hier zwar der grundsätzliche rechtliche Rahmen abgesteckt ist, es aber doch zu erheblich unterschiedlichen Interpretationen kommt, was ein normaler Hilfeempfänger unmöglich durchschauen kann, was aber auch enorme Kosten und einen unverhältnsmäßigen Verwaltungsaufwand bedeutet. Auch wenn es bisweilen anders aussieht, eigentlich ziehen Verwaltung und Hilfeempfänger hier an einem Strang, sogar noch mit der Justiz - lösen muss das Problem der Gesetzgeber - schnell.

Insbesondere muss der absolute Focus auf dem 1. Arbeistmarkt liegen - sämtliche Maßnahmen, die Leute unnützen Aspekten eines sekundären Marktes aussetzen müssen gestoppt werden, soweit sie erforderlich sind, muss dieser Markt den 1. Arbeitsmarkt simulieren - er darf nicht zu einem besonders günstigen Arbeitsmarkt z.B. für soziale Träger werden, die längst zeitgleich von der Hartz Reform profitieren, auf der anderen Seite aber als Helfer auftreten. Hier muss der Staat sich unbedingt, sehr entschlossen und schnell, Anteile, insbesondere von laienkirchlichen Trägern, zurückholen, dies ist auch ein Gebot des Rechtsstaates, er darf die Menschen in einer sekularisierten rechsstaatlichen Gesellschaft nicht zu Almosenempfängern der Laienorganisationen der Kirchen machen, die damit auch ein bisweielen selbst von den Amtskirchen abweichendes Glaubensbild vermitteln, wie auch immer, das ist sicher nicht mein Problem, das Glaubensbild, dennoch, diese Leistungen folgen keinen rechtsstaatlichen Grundlagen, sondern sind mittelalterliche Almosen, sie sind kein Recht - das ist ein rechtsfreier Raum der ganz speziellen Art. Innerhalb mancher dieser Organisationen gilt ebenfals ein Recht, was mit den Grundlagen der Bundesrepublik nichts gemein hat, sogar GG fern ist, denkt man hier an Tarifautonomie, die Gleichberechtigung von Mann und Frau, Streikrecht etc.pp. ist absolut unverständlich, warum man diese Lücke zugelassen hat.

[10.01.2011]

Auf der Basis von Informationen der europäischen Statistikbehörde EUROSTAT ist das Armutsrisiko für Arbeitslose in Deutschland sehr viel höher als im übrigen Euroraum. Die Berliner Zeitung berichtet - in der Süddeutschen findet sich ein interressantes Interview.

[ 30.12.2012]

Erneut eine Meldung des statistischen Bundesamtes:

"WIESBADEN – Die niedrigsten Tarifverdienste liegen im Dezember 2011 in einigen Branchen unter 6,50 Euro je Stunde. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, legen außerdem nicht wenige Tarifverträge Verdienstuntergrenzen von unter 8,00 Euro fest. Die niedrigen Tarifverdienste gelten insbesondere für gering qualifizierte Beschäftigte in Gartenbau und Landwirtschaft sowie in Handwerks- und Dienstleistungsbranchen."

Mehr beim Bundesamt

Artikel bei faz.net: "Viele Tarifverträge basieren auf Niedriglöhnen"

 

[ 22.12.2012 ]

Nachdem Eurostat, sowie das IMK dies bereits festgestellt hatten, zeigen nun auch die Zahlen des statistischen Bundesamtes, dass die Reallöhne schon von der relativ geringen Inflation, im Zusammenhang mit der übrigen Teuerung, "aufgefressen" werden. Letztlich kann man also für das dritte Quartal nur zu dem Ergebnis kommen, was nichts Neues ist, dass sich das "Wirtschaftswunder" in den Taschen erneut nicht erwähnenswert bemerkbar macht - eine Illusion ist.

[Update 30.10.2011]

Deutschland Winterweihnachtswunderland - aber auch Niedriglohnland. Eine neue breit angelegte Studie des gewerkschaftsnahen IMK s. u. weist nach, dass insbesondere im Dienstleistungsbereich der "Aufschwung" aus Sicht der Beschäftigten auf recht mageren Löhnen beruht - im europäischen Vergleich ist D im Dienstleistungsbereich ein Niedriglohnland. Die relevanten Indikatoren sind hier nicht die absoluten Lohnkosten bzw. ausgezahlte Löhne/Gehälter sondern die Arbeitskosten - vereinfacht gefragt: Was ist Arbeit in Deutschland - als Ware - was sie nun einmal ist - wert? Ein ernüchterndes Ergebnis. Gleichzeitig eine der Erklärungen wie es Deutschland gelingen konnte viele europäische Partner an die Wand zu drängen - mit Haushaltssolidität - hat dies nicht das Geringste zu tun. Auch der Handelbilanzüberschuss wird angesprochen.

Die ganze Meldung auf der Website des IMK

"Die Arbeitskosten in der privaten Wirtschaft sind in Deutschland 2010 lediglich um 0,6 Prozent gestiegen. Im Durchschnitt der EU-Länder nahmen die Arbeitskosten hingegen um moderate 1,7 Prozent und im Mittel des Euroraums um 1,6 Prozent zu. Unter den Euro-Ländern wiesen lediglich Irland und Griechenland eine geringere Steigerung als Deutschland auf. Dort sanken die Arbeitskosten als Folge des massiven wirtschaftlichen Einbruchs. Damit hat sich in einem Jahr mit starkem Wirtschaftswachstum in Deutschland der langjährige Trend fortgesetzt, nach dem die Arbeitskosten in der Bundesrepublik deutlich langsamer zunehmen als in den anderen Ländern der Europäischen Union. So wuchsen die deutschen Arbeitskosten zwischen 2000 und 2010 nominal um durchschnittlich 1,7 Prozent pro Jahr. Im Durchschnitt des Euroraums betrug die jährliche Zunahme hingegen 2,8 Prozent, im EU-Durchschnitt 3,3 Prozent. In EU-Beitrittsländern wie Polen, der Tschechischen Republik oder Ungarn waren es 6,3 bis 7,8 Prozent."

(...)

"Auch die deutschen Lohnstückkosten sind in den vergangenen Jahren deutlich langsamer angestiegen als bei fast allen europäischen Handelspartnern, zeigen die Forscher im neuen europäischen Arbeitskostenreport, der heute als IMK Report 68 erscheint. Seit Beginn der Europäischen Währungsunion hat Deutschland damit seine preisliche Wettbewerbsfähigkeit insbesondere gegenüber den übrigen Ländern des Euroraums kontinuierlich erhöht."

(...)

"Der geringe Anstieg habe zur Rekordentwicklung bei den deutschen Ausfuhren beigetragen, zugleich aber die Balance zwischen Außenhandel und Binnennachfrage in Deutschland geschwächt und die massiven wirtschaftlichen Ungleichgewichte im Euroraum gefördert, so das IMK."

(...)

"Zu den Arbeitskosten zählen neben dem Bruttolohn die Arbeitgeberanteile an den Sozialbeiträgen sowie als Arbeitskosten geltende Steuern. Die IMK-Forscher nutzen für ihre Studie die neuesten verfügbaren Zahlen der europäischen Statistikbehörde Eurostat. Deren Arbeitskostenstatistik erlaubt einen Vergleich auf breiterer Basis als Datenquellen, auf die sich beispielsweise das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) bislang gestützt hat."

(...)

 

[Update 30.10.2011]

Vorweg mal: Arbeit ist immer noch an nicht-nachhaltiges Wachstum gekoppelt, eine Externalisierungs(auch soziale)-Bilanzierung der meisten Arbeitsplätze findet nicht statt, immer noch ist das überkommene und unhinterfragte Ringen um "nackte" Beschäftigung das Killerargument. Man führt hier also so.oder.so eine uralt Debatte, die längst durch wesentlich komplexere Fragestellungen ersetzt sein müsste - einer der Schlüssel wäre Externalisierungskosten von Produktionsprozessen und damit auch von Arbeitsplätzen realistisch, nachhaltig und ganzheitlich zu hinterfragen und zu bilanzieren - Fiskalische Gesamtbilanz, würde man dies tun, würde man bemerken, dass der Kapitalismus sauteuer geworden ist, und eigentlich nur Verluste einfährt ((Neo)-Keynesianismus, beispielsweise, ist eine solche Verlustgenerierungsmaschinerie - die nur davon lebt, dass sie keine Gesamtbilanzen aufstellt, die Externalisierungspotentiale auf sozialer und ökologischer Ebene messen). Erst dann könnte man zu strukturrelevanten Veränderungen kommen, die mehr sind als irgendwelche Löcher zu stopfen. Dies setzt auch hinsichtlich des Arbeitsmarktes, aber auch der Finanzierung von Lebensmodellen, ein völlig anderes Denken voraus.

(Mindestlohn sollte sich an entsprechenden Tarifverträgen orientieren - besser als ein reiner Mindestlohn wäre ein Tarifmodell in dem auch Zeitstandards und sonstige Mindestvorgaben integriert sind, sonst besteht die Gefahr, dass eben an anderer Stelle der Mindestlohn indirekt wieder kassiert wird -es darf keine tariflosen Bereiche geben - das wäre ein sehr effektiver Ansatz. Darüberhinaus muss der Mindestlohn ja verhandelbar sein im Rahmen normaler Tarifverhandlungen - eigentlich ist er ein Fall für die Sozialpartner - wird er lediglich absolut gesetzlich festgelegt - besteht durch Inflation und andere Faktoren die Gefahr, dass er ein Feigenblatt ist. Darüberhinaus sollte der Staat auch hier nicht als Marktorganisator auftreten, wohl aber gesetzliche Rahmenbedingungen schaffen, die es den Gewerkschaften erlauben aktiv zu werden. - Die Ware Arbeit als Ramschartikel entwertet letztlich alles an zivilisatorischen Fortschritten, was in den letzten 200 Jahren erstritten wurde.)

Bild: Fundstück "Rote Hornisse"

Offensichtlich setzt nun auch vielleicht ein Umdenken bei der Union ein (Große Koalition??). Zeit wird es jedenfalls, den Trümmerhaufen, der rund um die Neo-Liberalisierung des Arbeitsmarktes entstanden ist wegzuräumen.  Sollte ein Mindestlohn kommen, dann hätte dies nachhaltige Folgen, die weitere Bereiche der verfehlten Reformen des Arbeitsmarktes betreffen könnten:

- indirekt staatlich subventionierte Leiharbeit und andere fragwürdige Unternehmen würden vom Markt verschwinden - zusätzlich muss Leiharbeit freiwillig sein, die Arbeitsagentur darf keine Sanktionierungsmodelle in der Hand halten um Menschen in diesen Bereich zu zwingen (Es bedarf überhaupt keiner Sanktionierungsmodelle (ausser bei bewusstem Missbrauch, was aber eh schon strafrechtlich abgedeckt ist), denn die "Phrase vom Dübel" - des ewig Unwilligen - die lässt sich statistisch nicht belegen - ist purer Populismus - andererseits lässt sich ebenfalls nicht belegen, dass die mit Sanktionsandrohungen ausgestatteten Maßnahmen eines sekundären Arbeitsmarktes wirklich erfolgreich sind. So entsteht ein Ungleichgewicht, was die berechtigte Skepsis vieler Arbeitssuchenden mit Zwangsmaßnahmen abwürgt, diese einschüchtert und so ihrerseits keine realistische Arbeitsmarktpolitik entstehen lässt, aber auch die Erfahrungen und Erlebnisse der Arbeitssuchenden nicht als konstruktive Quelle nutzt. Dieses Klima der latenten Bedrohung wurde bewust von der Politik erzeugt um einen Billiglohnsektor entstehen zu lassen, der allerdings wesentlich teurer und ineffektiver ist als "reale" Arbeitslosigkeit, er entlastet schlicht von realer Erfolgskontrolle und Qualitätsmanagement. Arbeit die von einem Staat vermittelt wird, kann nur dann als zumutbar gewertet werden, wenn sie die entsprechenden tariflichen Standards einhält. Es kann nicht sein, dass Menschen gezwungen werden unterbezahlte Arbeit anzunehmen um dann zusätzlich den Behördenmarathon der Aufstockung durchzuführen - dies ist paradox, und erzeugt Unternehmungen und Märkte, die nur deshalb entstehen, weil der Staat die Bilanzen der Unternehmen auf Kosten der Arbeitssuchenden, des Steuerzahlers und der Sozialversicherungen schönt - da kann man den Laden auch gleich dichtmachen, dies hat nichts mit Standortvorteil zu tun. Letztlich ist es eine erkaufte Prosperität - das rechnet sich nicht.) Dies müsste selbstverständlich auch für sonstige untertarifliche Beschäftigung wie Bürgerarbeit und 1 Euro Jobs etc. gelten. Ehrenamt und Freiwilligkeit sind keine Alternative zu rechtlich verankerten Rechten und Pflichten, in einem Staat der via GG zur sozialen Marktwirtschaft angehalten ist. Diese Bereiche gefährden aber auch reale Beschäftigung - jeder Freiwillige, jeder Ehrenamtler ersetzt reale Arbeit, die nur deshalb nicht gemacht wird, weil sie nicht bezahlt wird. Man braucht hier keine Almosen sondern einklagbare Rechte und reale Jobs.

 

Staatskapitalismus

A100 La STrada

Fear and Loathing in Bratislava

Broker Kapitalismus

[ Wir sehen uns bei den anti-kapitalistischen bewegungen wie occupy mit bisher vorwiegend kleinbürgerlichen und idealistischen bewegungen konfrontiert, die eine aktionistische politik betreiben, es fehlt insbesondere an theorie und an einer langfristigen perspektive. Der organisationsgrad ist sehr gering, die grenze zu kultur und happening ist fließend, die standardisierte form des besetzens von öffentlichen plätzen ist ebenfalls theoretisch und strategisch nicht ausreichend begründet, die gefahr ist sehr groß, dass diese form der bewegung letztlich zu einem "anti-materialistischen" kulturhappening wird. Die Forderung nach verstaatlichungen insbesondere von banken und weiteren finanzdienstleistern beinhaltet die gefahr demokratischer defizite, einer staatlichen finanzwirtschaft, die keineswegs zu befürworten ist. Insgesamt also die übliche links-reformistisch-kleinbürgerliche haltung eines moralischen appels. Vor diesem hintergrund lässt sich erklären warum prinzipiell von allen seiten der moralische anspruch gegen das böse, böse finanzkapital unterstützt wird - er ist harmlos, er beinhaltet abstrakte forderungen ohne ross und reiter zu benennen - er repräsentiert bisher die kleinbürgerliche haltung der "empörung" ohne eine systemische analyse der bestehenden verhältnisse. Die bisweilen angestrebten lösungsvorschläge, soweit sie sich auf einen erhalt des kapitalismus beziehen führen in ein staatkapitalistisches system. Die meisten darüberhinausgehenden ansätze sind dem verteilungssozialismus oder dem kommunitarianismus (ur-sozialismus) zuzuschalgen und in so weit irreal und idealistisch. ]

Aber, wie Merkel, wir verstehen die Occupisten - wirklich nein, wir verstehen euch, is doch klar!!

Davon zu unterscheiden sind von gewerkschaften und einigen linken parteien mitgetragene streiks und demonstrationen wie in italien und griechenland, die den charakter entschlossenenr und bewusster klassenkämpfe haben.

Die Liste ist sortiert nach Älter -> Neuer - also die neuesten Einträge finden sich unten.

Die Daten zur Liste werden übrigens von einem Robot besorgt - wir brauchen also nicht extra einen Listenführer einstellen.

Das große Sparen!

Unternehmen/Aufnahme in Liste	Anzahl	Bemerkungen
Bank of America 12.09.2012	30.000	Trotz der "Bemühungen" von Warren Buffet ist die Bank of America am Ende und wird saniert Verluste zuletzt: 7,4 Milliarden Dollar
Société Générale 12.09.2012	noch nicht bekannt	Diese Bank blickt ebenfalls in einen Abgrund, durch den Verkauf von Unternehmensanteilen und durch eine noch nicht genau bezifferte Anzahl an Stellenstreichungen es sollen 4 MRD Euro eingespart werden. Bzw. Kapital freigesetzt werden.
HSBC 12.09.2012	25.000	Die britische Bank ist ebenfalls in Schieflage und muss Stellen streichen
Credit Suisse 12.09.2012	2000	xxxxx
UBS 12.09.2012	3500	xxxxx
General Motors/Opel 12.09.2012	8000	1400 in Deutschland / Rest Europa/Welt. Derzeit streiten 60 Mitarbeiter des Werkes Opel Bochum mit einer Kündigungsschutzklage Update: 20.09.2011 - Nur wer nicht kämpft hat schon verloren - die 60 von einer Änderungskündigung betroffenen Bochumer Opelmitarbeiter bleiben in Bochum - die Konzernleitung hat die Kündigungen zurückgezogen - so.geht.das.das.ist.opel!
ABN-Amro 12.09.2012	2350	Stellenabbau bis 2015
Lloyds Banking Group 12.09.2012	15.000	xxxxx
US Postal Service 12.09.2012	138.000	Hierbei handelt es sich um "Payroll Eliminations" also ein Mix aus Stellenwegfall und Stellenabbau bis 2014/15 entspricht: jede Vierte Stelle.
SAAB 13.09.2012	3700	Noch ist nicht klar, wie es weitergeht, die Gewerkschaft hat einen Antrag auf Gläubigerschutz gestellt, damit ihre 1250 Mitglieder aus einem staatlichen Garantiefont Geld erhalten, die Beschäftigten erhalten seit mehrern Monaten keinen ordnungsgemäßen Lohn mehr -sie sind Gläubiger ihres Unternehmens. Chinas Autobauer Youngman will angeblich 70Mio für den Erwerb von Lizenzen geben. Update 31.10.2011 Offensichtlich soll SAAB nun aus China gekauft werden, was am Ende dabei rumkommt ist offen. Sehr oft schlachten Chinesen in solchen Fällen die Firmen lediglich aus. Man wird sehen
Land Rheinland Pflalz 13.09.2012	512	512 Schuldebremsen Stellenstreichungen bei den Landesvermessungsämtern in Rheinland Pfalz.
Öffentlicher Sektor Griechenland 13.09.2012	20.000 mindestens	Es werden gerade Listen erstellt die Stellenkürzungen/Streichungen/Entlassungen im öffentlichen Sektor Griechenlands vorbereiten sollen mindestens 20.000 - mitten in einer Rezession ! -5,23 % ! PROZYKLISCHE KRISENBESCHLEUNIGUNG - ausserhalb Deutschlands hält das wahrscheinlich niemand für eine Rettung, es ist eine unverantwortbare virtuelle Politik um eine Deutsche Regierung im Amt zu halten, die dieses Chaos auch noch finanzieren will. Man sollte Putchen;) 82% der Griechen lehnen die Sparpläne zurecht ab - vielleicht sollten die Krisen-Chorephäen mal mit den griechischen Bürgern reden, ob sie eine Antwort erhalten? Die Regierung Papadingsbums ist nur noch von EU/IWF Gnaden im Amt. Deshalb wird die nächste Tranche wahrscheinlich ausbezahlt.
Solarunternehmen: SMA 20.09.2011	1000 Zeitarbeiter	Nachfrage nach Solarstromanlagen hat sich nur geringfügig verbessert, so das Unternehmen in Niestetal/Kassel.
Jet Aviation Standort Basel 20.09.2011	300	Frankenstärke und den Rückgang an Aufträgen.
Tepco 20.09.2011	3000	Nach der Atomkatastrophe erwartet das Unternehmen Schadensersatzforderungen und will durch den Stellenabbau sparen.
Bertelsmann-Prinovis 20.09.2011	138	Weil die Beschäftigten auf die Einhaltung von Tarifverträgen bestehen, sollen sie gekündigt werden, dagegen streiken sie.
Dänischen Staatsbahnen (DSB) 20.09.2011	1000	Die Lage des Eisenbahnunternehmens ist kritisch, die Kündigungen sind allerdings noch ein Gerücht.
Conergy-Werk in Frankfurt (Oder) 20.09.2011	100	Verhandlungen zwischen Gewerkschaft und Konzern dauern an.
Deutsche Bank 04.10.2011	500	Stellen werden im Investmentbanking gestrichen.
NOKIA 04.10.2011 AREVA	3500	Bei Nokia ist witzig, dass die Fabrik in Rumänien geschlossen wird, die zur Schließung des Werkes in Bochum führte
Rüstungskonzern BAE Systems 04.10.2011	bis zu 3000
Philips 17.10.2011	ca. 4500	xxxx
Schweizerische Bundes-Bahnen (SBB) Güterbereich	200	Starker Euro und nachlassende Nachfrage
Novartis 31.10.2011	2000	ditto & Pharmakrise
Haniel 31.10.2011	nach Medieninformnationen ein Drittel der Stellen in Duisburg etwa 80	,,
Bundesministerium der Verteidigung 31.10.2011	Es werden zahlreiche Standorte geschlossen, man will ohne Entlassungen auskommen, durch den Wegfall der Bundeswehr als Auftraggeber und der Soldaten als Konsumenten, sowie im Bereich der Zivilangestellten ist allerdings schwer vorstellbar, dass es ohne soziale Verwerfungen geht	,,
E.on 07.11.2011	11.000, Deutschland 6.500	Nach Medieninformationen will der Energieriese E.on weltweit bis zu 11.000 Beschäftigte entlassen, davon allein in Deutschland 6.000 - die Belegscaft wehrt sich dagegen.
AMD 07.11.2011	1400	CloudComputing und Tablets, sowie weitere Ratiionalisierungsschritte erfordern einen Umbau.
Areva	1300	Laut Spiegel vom 19.11.2011 wg. Atomausstieg - genaueres soll am 13.12 bekanntgegeben werden.
Hypo-Vereinsbank	1000	bis 2015
Citigroup	3000 oder sogar mehr	in 2012
+Airbus 25.11.2011	+4000 oder sogar +8000	Airbus gab bekannt, dass die Beschäftigung aufgrund voller Auftragsbücher ausgeweitet werden soll. Zum Teil gibt es aber widersprüchlich Informationen, ausserdem Konflikte - die offensichtlich Luxuskonflikte sind. wir werden sehen.

 

So long guys . we try to warn you ....

[ Update 28.09.2011 ]

Eigentlich hatte ich kein Lust die Nürnberger Statistikwunder nochmal durchzukauen aber gut - nun aber wirklich der allerletzte Aufzug zum Thema: "Wir basteln uns ein Wirtschaftswunder"

Heute sind wieder die üblichen Jubelmeldungen in Sachen Arbeitsmarkt (Hinter dem Link - der Staat als "Arbeitsdiktatur" - getarnt als "Aktivierung" soll "Vollbeschäftigung um jeden Preis" im Endeffekt ein Überangebot erzeugen, was auch die Löhne drückt, die Menschen aber zu einer bestimmten Lebensweise zwingen soll, die nicht zuerst ihnen nützt - sondern den Bilanzen. Revanchismus pur. Für Akademiker bedeutet dies perspektivisch einen Verlust des unteren Mittelklassestatus - sie proletarisieren, weil auch hier das Lohnniveau sinkt - aus dem Facharbeiter wird der Akademikerarbeiter. Im Bereich der Geisteswissenschaften wird es dagegen zu einer drastischen Zunahme prekärer Beschäftigung kommen - allerdings verbietet es die eingebildete "akademische" Wüde oft gerade diesen Menschen ihre subproletariats Situation offen anzusprechen - Lebenslüge der "Elite" - Bologna Prozess - Neo-Liberalisierung der Universitäten - die Hoffnung stirbt zuletzt) unterwegs. Gute Gelegenheit um nocheinmal einen Blick auf die wundersamen deutschen Statistikgesetze zu werfen, wie sie unter der Regierung Schröder eingeführt wurden:

Die Bundesagentur meldet September 2,8 Millionen Arbeitslose:

   2,800.000 Atbeitslose

Hier mal die Zahlen von August - ich meine die offiziellen Zahlen sind inzwischen so irrelevant geworden, dass wir das hier mal auf Beispiellevel lassen:

+  Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld I/oder ALG II: 357.448
+ "Ein-Euro-Jobs": 197.459
+  Fremdförderung: 59.066
+  Bürgerarbeit: 10.864
+  Berufliche Weiterbildung: 157.680
+ Trainingsmaßnahmen (z.B. Bewerbungstraining): 48.000
+ "Aktivierung" und berufliche "Eingliederung" : 144.585

+ Beschäftigungszuschuss (für schwer vermittelbare Arbeitslose): 13.698
+ Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen: 1.006+ Kranke Arbeitslose (§126 SGB III): 70.717

Ansonsten folgende Suchausdrücke bringen zahlreiche Publikationen und auch z.B. Fernsehbeiträge zum Thema:

"Tatsächliche Arbeitslosikeit Deutschland" "OECD Daten Deutschland" "Reale Arbeitslosigkeit Deutschland" "Manipulierte Statistiken der Bundesagentur für Arbeit" u.s.w. es ist also für jedermanm sehr einfach hier Informationen zu beschaffen - umso fragwürdiger ist das krassierende mediale Jubelsyndrom.

Damit sind wir schon bei ca. + 1.012.571 = 3,8 Millionen Arbeitslose. Daneben gibt es eine Dunkelziffer, die nach Schätzungen bei etwa 300.000 liegt, also Menschen die arbeitslos sind aber keine Leistungen beziehen.

Von denen die Arbeit haben landen viele in prekären Beschäftigungen - oder werden an private Arbeitsvermittler weitergereicht, fallen damit ebenfalls aus der Statistik. Da gibt es dann auch einen Zusammenhang zwischen Zeitarbeit - Aufstockern - sehr schlecht bezahlter + schwerer Arbeit (Altenpflege, Sozialarbeit etc., Krankenpflege) (ALG II (Hartz IV) Leistungen) und den Bereichen in denen besonders viele Stellen zu finden sind:

- Zeitarbeit
- Gastronomie
- Gesundheits- und Sozialwesen

Schätzungen gehen von bis zu 1,2 Millionen Aufstockern aus, die trotz Teil- oder sogar Vollzeitbeschäftigung nicht genug verdienen um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten.

Fasst man alles zusammen, dann sieht man: Die Statistiken der Bundesagentur für Arbeit dienen vor allem einem politischen Zweck und sind nicht weiter relevant, ganz anders als in den USA, was eigentlich unverantwortlich ist, da sie eigentlich ein wichtiger Indikator sind, so aber nicht ernsthaft herangezogen werden können um wichtige Aussagen zu treffen.

Wichtig ist insbesondere auch der Bereich der prekären Beschäftigung, der nur vordergründig nicht zum Bereich der Bundesagentur gehört: Zeitarbeit, geringe Löhne, schlechte soziale Absicherung, befristete Verträge etc.. Dieser Bereich dürfte in Deutschland bei 7.000.000 Stellen liegen, damit kann sich kein sinnvoller Binnenmarkt über täglichen Konsum hinaus entwickeln. Und genau dies finden wir wieder in anderen Statistiken und auch in einem enormen Handelsbilanzexportüberschuss. Die "Politik" der Bundesagentur führt sehr häufig in prekäre Beschäftigung, die eigentlich ein sekundärer subventionierter Arbeitsmarkt ist. Wer sich z.B. weigert zu einem Zeitarbeitsunternehmen zu gehen wird sanktioniert - damit findet eine direkte Subventionierung prekärer Beschäfftigung statt. Diese Subventionierung eines sekundären Arbeitsmarktes finden wir auch bei zahlreichen privaten Anbietern von "Schulungen" und "Maßnahmen" deren Erfolgsbilanz mehr als mager ist. In Deutschland hat sich so in vielen Bereichen letztlich ein subventioniertersekundärer Arbeitsmarkt entwickelt, der ohne die Vorgaben der Politik nicht entstanden wäre - diese Beschäftigungsverhältnisse werden aber als Erfolg gefeiert, das ist völliger Nonsens.

Ein Teufelskreis der durch die Agenda Politik entstanden ist, und in einem direkten Zusammenhang mit der Ausrichtung der Bundesagentur und ALG I + II steht, und objektiv kaum als Jubelmeldung verkauft werden kann.

Fazit:

etwa 4,5 Millionen reale Arbeitslose in Deutschland
etwa 1 Million Aufstocker
etwa 7 Millionen prekäre Beschäftigungsverhältnisse und Zeitarbeit

Macht 12,5 Millionen Menschen die um ihre tägliche Existenz kämpfen müssen -> das ist das Geheimnis des deutschen Wirtschaftswunders. Beim historischen Wirtschaftswunder war es genau umgekehrt - aus prkären Beschäftigungen wurden reale Beschäftigungen. Diese hohe Anzahl prekärer Beschäftigung wirkt sich bereits auf die Sozialsysteme aus, denn diese Menschen zahlen weniger Versicherungsbeiträge, weniger Rentenbeiträge, weniger Pflegebeiträge. Darüberhinaus fallen sie bei einer Rezession oder nur Flaute direkt in ein tiefes Loch - und können sich nicht selbst helfen.

Hier sind noch nicht z.B. Hochschulabsoventen oder Medienarbeiter aufgeführt, die sich von Praktikum zu Praktikum, oder von Projekt zu Projekt hangeln - ohne je die Aussicht zu haben ernsthaft und dauerhaft vernünftig bezahlte Arbeit zu finden.

Wer diese Entwicklungen seit etwa 1998 als "Erfolg" am Arbeitsmarkt feiert - mit Verlaub - der muss reichlich viele Probleme ausblenden und scheint auf einer rosaroten Wolke über dem Arbeitsmarkt zu schweben. Aber es ist ja bald wieder Weihnachten, .....

Doch es gibt noch weitere Probleme durch derart hohle Wirtschaftswunder - so steigen zwar bisweilen Gewerbesteuereinnahmen, die insbesondere das Defizit einiger Komunen leicht drücken, diese Mehreinnahmen müssen dann aber sogleich wieder aufgewendet werden um die z.B. durch prekäre Beschäftigung entstehenden Kosten für komunale Pflichtleistungen aufzufangen  - wenn also ein Plus an Gewerbeaktivitäten durch prekäre Beschäftigung entsteht ist es schon mittelfristig ein Minus - wir haben hier also erneut die nicht systemische Wahrnehmung von "Daten" - d.H. die Daten werden aus dem Zusammenhang gerissen und es wird nicht auf SideKicks - also Wechselwirkungen zwischen Datenbeständen geschaut

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