Das Top-Down-Prinzip u.s.w. - Volksfront von Kleinkleckersdorf - Regen, Regen - Deiche

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"Bismarck, Allende und Castro im Spiegel der steigenden Sozialversicherungsbeiträge national-etaistisch orientierter Revolutionskonzepte. Unter Berücksichtigung der üblichen Verdächtigen"

Dieser Thread ist erstmal fertig - zu Regulierungen und Finanzmarkttransaktionssteuer noch unten einiges mehr - dann erreichte mich eine Nachfrage: "Warum setzt du "demokratische" unten im Text vor Sozialisten in Anführungszeichen?" Gute Frage:

Die Antwort ist einfach - Sozialismus beinhaltet die sauberste Form der Demokratie - warum sollte man also demokratisch vor sozialistisch setzen, wer es tut betont irgendwas doppelt - dabei aber sehr indifferent und unpräzise - warum? Keine Ahnung - Abgrenzung? Don't know - ich denke es macht Sinn  nochmal Marx zu streifen - diesmal aber mit Heine - und dies auch noch in der Zeit - über soviele Ecken kann man dann vielleicht auch irgendwie verstehen warum das demokratisch vor Sozialismus der Gipfel der Albernheit ist - man könnte auch sagen: Das demokratisch(er) vor Sozialismus ist "Opium für's Volk" - Volk ist auch aus der Mode gekommen - also es ist wie es ist - es hat dort nichts zu suchen - weil es in einer sehr viel präzisieren Form bereits in Sozialismus steckt - damit könnte man dem "demokratisch" auf die Sprünge helfen, das Sozialismus - bindet man eher, via Betonungen, an Traditionen, die alles mögliche waren - aber sicher kein Sozialismus, nichtmal theoretisch - eine Selbstvergewisserung - was dann erneut auf Marx Auseinandersetzung mit der Hegelschen Rechtsphilosophie verweist - insbesondere auf folgendes Zitat:""

"Wäre Hegel von den wirklichen Subjekten als den Basen des Staats ausgegangen, so hätte er nicht nötig, auf eine mystische Weise den Staat sich versubjektivieren zu lassen. »Die Subjektivität«, sagt Hegel, »aber ist in ihrer Wahrheit nur als Subjekt, die Persönlichkeit nur als Person.« Auch dies ist eine Mystifikation. Die Subjektivität ist eine Bestimmung des Subjekts, die Persönlichkeit eine Bestimmung der Person. Statt sie nun als Prädikate ihrer Subjekte zu fassen, verselbständigt Hegel die Prädikate und läßt sie hinterher auf eine mystische Weise in ihre Subjekte sich verwandeln."
KM/MEW/Dietz/Berlin/DDR. 1976. S. 224

Als ein fetter Happen denn: So liebes marxistisches Telekolleg - bitte weiterspinnen, diesen Gedanken, bis er aus der traditionellen Dialektik in ein dynamisches System übergeht - dafür gibt es dann - die Stufe 6 - im Telekolleg.

As long as i remember - the rain keeps falling down.


"Seinem posititiven Gehalte nach will jedoch dieser Sozialismus entweder die alten Produktions- und Verkehrsmittel wiederherstellen und mit ihnen die alten Eigentumsverhältnisse und die alte Gesellschaft, oder er will die modernen Produktions- und Verkehrsmittel in den Rahmen der alten Eigentumsverhältnisse, die von ihnen gesprengt wurden, gesprengt werden mußten, gewaltsam wieder einsperren. In beiden Fällen ist er reaktionär und utopisch zugleich. Zunftwesen in der Manufaktur und patriarchalische Wirtschaft auf dem Lande, das sind seine letzten Worte.

 

In ihrer weiteren Entwicklung hat sich diese Richtung in einen feigen Katzenjammer verlaufen"
Karl Marx/Friedrich Engels - das Kommunistische Manifest


"Da sank aufs neu ein großes Stück des Deiches vor ihm in die Tiefe, und donnernd stürzte das Meer sich hintendrein; noch einmal sah er drunten den Kopf des Pferdes, die Räder des Gefährtes aus dem wüsten Greuel emportauchen und dann quirlend darin untergehen. Die starren Augen des Reiters, der so einsam auf dem Deiche hielt, sahen weiter nichts. »Das Ende!« sprach er leise vor sich hin; dann ritt er an den Abgrund, wo unter ihm die Wasser, unheimlich rauschend, sein Heimatsdorf zu überfluten begannen; noch immer sah er das Licht von seinem Hause schimmern; es war ihm wie entseelt. Er richtete sich hoch auf und stieß dem Schimmel die Sporen in die Weichen; das Tier bäumte sich, es hätte sich fast überschlagen; aber die Kraft des Mannes drückte es herunter. »Vorwärts!« rief er noch einmal, wie er es so oft zum festen Ritt gerufen hatte. "Herr Gott, nimm mich; verschon die anderen!"

Theodor Storm, Novelle "der Schimmelreiter".



 

"squeeze" eines Wertpapieres - hier VW Aktie im Okrober 2008. Wikimedia, Thomas Steiner, Unter: CC BY-SA 2.5

 


 

Credit Default Swap cashflows, author Ramin Nakisa, Wikimedia - unter - CC BY-SA 3.0


 


"Die Forderung, die Illusionen über seinen Zustand aufzugeben, ist die Forderung, einen Zustand aufzugeben, der der Illusionen bedarf." - Zur Kritik der Hegelschen Rechtsphilosophie. Einleitung. MEW 1, S. 378, 1844.

[Update 14.01.2012]

Artikel in der FAZ zur Transaktionssteuer: "Die Robin Hood Steuer"

[Update 13.01.2012]

Parteivorstand von den MitglierInnen wählen lassen - dat wär ja noch schöner!

[Update 09.01.2012]

Gipfelergebnis "Finanzmarkttransaktionssteuer" notfalls ohne den wichtigsten Finanzplatz London und ohne den Rest der Welt, hier begegnet uns erneut der bekannte Populismus, wir spielen starker Staat - in der Praxis ein völlig untaugliches Mittel - weiter unten hatte ich bereits alles dazu gesagt.

Gipfelergebnis= 0. Allenfalls, auch aufgrund von Gabriels opportunistischem Kurs, kann man hier die "Vorbereitung" einer großen Koalition heineininterpretieren - FDP - was war das nochmal? - möglicherweise - allerdings die SPD sei gewarnt - ich habe große Zweifel ob sie eine erneute große Koalition überleben würde. Eher nicht. Dennoch - in der aktuellen Legislatur hat sie vor allem dazu beigetragen Merkels Koalition zu sichern - eigene Ansätze - entschlossene Opposition - Fehlanzeige - dafür Sonntagsreden, Uralt Kanzler, Berliner BetonBaggerBallet -  und Ja, Ja zu Merkels Kurs bezeichnenderweise gerade nicht wo es Not getan hätte - Libyen - einmal mehr Kriegspartei - schlimmer als die CDU - einmal mehr ein Krieg, der keineswegs auch nur den Hauch von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gebracht hat - die vollkommen Fehlinterpretation in der Frage der Panzerlieferungen wirft ebenfalls ein fragwürdiges Licht auf die Reformisten - im Bereich aussenpolitischer Kompetenz - da bleibt eben nur die Große Koalition! Oder Nahles schafft es die alten Herren ein wenig zu ärgern, was man bezweifeln darf. Dies zwingt in eine 80er Rhetorik - mit starken Sprüchen und Null eigenen Inhalten.

Auf den ersten Blick vermitteln große Koalitionen Stärke und Sicherheit - in der Praxis führen sie allerdings zu einer Blokade - zu handlungsunfähiger Politik. Die Entscheidungen fallen nicht schneller und entschlossener sondern wesentlich zäher . Daneben haben wir in der aktuellen Situation große Probleme mit demokratischen Defiziten  - diese würden durch eine große Koalition weiter zunehmen - eine effektive Kontrolle derartiger Regierungen ist traditionell sehr schwer. Alles schon vergessen?

Nur vorsichtshalber. Alles wurde ausprobiert - sie drehen sich im Kreis - sie sind hilflos und ohnmächtig. Wenn dann bei Staatsanleihen Auktionen deutsche Anleihen mit negativer Rendite versteigert werden, ein weiteres Ergebnis des heutigen Tages, dann zeigt dies den Ernst der Lage, niemand hat noch Vertrauen in die Märkte - in den EURO - andernfalls würde man kaum deratige Anleihen erwerben - Anleihen, die den Anlegern Verluste bringen.

 

(vorweg - sollte diese Steuer kommen, dann werden wir hier veröffentlichen, wie man sie völlig legal umgehen kann, sollte dies, wider Erwarten nicht möglich sein, dann werden wir die Folgen und Wirkungen beobachten. - Was schon im Falle der Abgeltungssteuer legal so weit funktioniert, dass man den vorgesehenen Automatismus der Veranlagung durch die Banken umgehen kann, um dann erst im folgenden Jahr im Rahmen der normalen Einkommenssteuer den entsprechenden Betrag anzugeben: nur mal wahllos und ohne Gewähr - und natürlich raten wir strikt davon ab sowas zu machen - es zeigt einfach was für ein Palaver in Sachen "Finanzmarktregulierung" mal wieder unterwegs ist. Am Ende - da werden sie das Internet verbieten, eine riesige Mauer um ihre Länder ziehen, und sich über die Mauer mit Kokusnüssen bewerfen - wer trifft - hört man am Autsch - bekommt 50 Cent - das nennt man dann Aussenhandel des Kommunitarismus - das Exportwunder von Kleinkleckersdorf)

[Update 01.11.2011]
So macht man das - (MF Global).

 

Die Bankenrettung/Regulierung hebt die Gesetze des Marktes auf, was insbesondere in Deutschland sowiso nur gemacht wird, weil die meisten sogenannten systemrelevanten Banken Staatsbanken waren/sind. Man muss also von den Diskussionen um staatliche Eingriffe in den Bankensktor wegkommen, stattdessen muss man thematisieren welche Zusammenhänge es zwischen Real-Finanz-Staatswirtschaft (Deutschland AG) gibt.
Die Regulierung ist eine besondere Spielart der Finanzialisierung, die allerdings, wie die neo-liberale Finanzialisierung, darauf hinausläuft, dass der Staat als Finanzunternehmer auftreten wird, eine populistische Angelegenheit.

(Mir ist insbesondere schleierhaft warum Heerscharen von Linken nichts besseres zu tun haben, als sich den Kopf darüber zu zerbrechen, wie sie den Kapitalismus retten können, und dies bevor sie eine klare Analyse der der gegenwärtigen Situation präsentieren.)

 

Bisher ist z.B. die "Occupy Bewegung" ein zahnloser Tiger, sie stellt abstrakte Forderungen. Ein sinnvoller Schritt wäre es sich nicht mit abstrakten Finanzmarktregulierungen zu beschäftigen, sondern mit konkreten Fragestellungen aus dem erlebbaren Umfeld aller Menschen.

 

Der Immobilienmarkt - eines der besten Beispiele, warum die Fokussierung auf das Finanzkapital und die Trennung von Finanz- Realwirtschaft illusorisch ist: Häuser, Grundstücke, sie alle werden über Kredite finanziert - die Mieten sind neben dem Immobilienbesitz die Sicherheit, die der Vermieter hinterlegt, um z.B. einen Modernisierungskredit zu bekommen. Ohne Banken und Finanzwirtschaft gäbe es keinen "Wohnungsmarkt" - da muss man sich also nicht in irgendwelche abstrakten Höhen schwingen und High-End Finanzprodukte anschauen - sondern man schaut auf seinen Kontoauszug und fragt sich warum man mehr Miete zahlen muss  - dann geht man auf die Straße und fordert einen Mietenstopp - eine reale Fordeung in Ballungszentren - damit hat man was gegen das böse, böse Finanzkapital getan - aber in einem Bereich in dem leicht nachzuweisen ist, dass alle, ausnahmslos alle Forderungen, deren abstrakte Grundlage die Trennung von Real- und Finanzmarkt ist, purer kampagnenartiger Populismus sind.

 

Um mal im Beispiel zu bleiben:
In Frankfurt vor der EZB zu zelten ist albern, weil z.B. die meisten Kredite, die Wohnungssanierungen betreffen, und in Folge Mietensteigerungen etc. von Sparkassen oder Genossenschaftbanken vergeben werden. Insgesamt wird z.B. in Deutschland der Prozess der Gentrifizierung vom Staat und halbstaatlichen Institutionen/Verbänden getragen.

 

Im Bereich der Immobilienwirtschaft, im Bereich z.B. der Shopping Malls, (wo dann ja auch viele mindestlohnrelevante Beschäftigungsverhältniss angesiedelt sind Verkauf/Sicherheit/Reinigungservices) wird die Gesamtverflechtung exemplarisch deutlich: Aufgrund der Machart dieser Zentren sind die weiteren staatlichen und halbstaatlichen Einrichtungen und öffentlichen Verbände ebenfalls am Start: Sparkassen, Landesbanken, Finanzierungsbanken wie die IKB, IHKs, Einzelhandelsinteressenverbände, Arbeitsagenturen etc. (btw. Hier nehmen auch Probleme ihren Anfang, die durch die Finanzielisierungsdebatte temporär aus dem Fokus geraten: Mobilität, Konsumschrott [Plastic Planet], nicht nachhaltige Raumordnung, demokratisch nicht zu kontrollierende Verflechtungen (Volksmund Klüngel) - informeller Sektor, Korruption, sozial-ökologische Fussabdrücke - etc.pp. - der Schatten der Globalisierung von Oben. Hier nun Regulierungen und ein ilusorisc abstraktes Finanzkapital in den Mittelpunkt zu rücken ist vollkommen zusammenhanglos.)

Daneben muss kommunlae Infrastruktur entwickelt werden - Anschlüsse, Straßen, Autobahnen, Parkplätze etc. - wir haben es also mit einem sehr engmaschigen Geflecht zu tun, was auf der untersten Ebene, der Ebene der Städte und Gemeinden beginnt - die Finanzwirtschaft ist längst essentieller Bestandteil auch städtebaulicher und finanzialisierender Raumordnung- und Planung. So ist das Problem eine Verflechtung -- und nicht eine Abgehobenheit des Finanzbereiches. Logische Folge des tendenziellen Falls der Profitrate - die Finanzialisierung von allem und jedem - wie hier eine Diskussion um das böse Finanzkapital, noch dazu auf der Ebene der "Zocker" hilfreich sein soll, jenseits von populistischer Parteipolitik, ist mir schleierhaft.
Forderungen, die die Produkte von Investmentbanken etc. betreffen sind genauso abgehoben, inhaltsleer und wirklichkeitsfremd, wie diese Produkte es bisweilen selber waren -

Mit einem Wort: Wir haben andere Probleme, und da wird die Luft dann schon dünner - und die Parteien und Gruppen, wie etwa die "die Linke", die in irgendwelchen Talkshows lauthals die Stimme erhebt, ist wo sie in Verantwortung steht -- weit davon entfernt mit realen Maßnahmen an den realen Problemen etwas zu ändern - dies ist ein Kardinalsymptom des Zentrismus - immer schon gewesen - die Instrumentalisierung von "Linksradikalen" Phrasen, die ihnen dann im Halse stecken bleiben, wenn es ans Eingemachte geht, denn dann fällt ihnen nicht mehr ein als der Staat und Bürokratie - weil sie die Revolution von unten gegen die bestehenden Verhältnisse nicht fordern, und so sie kommt, werden sie sie als Bedrohung der eigenen erkämpften warmen Pöstchen erleben, völlig zurecht.   

(Ein gutes Beispiel für breit angelegte () Verflechtungen im Rahmen großer Gentrifizierungsprojekte ist die MFI AG - nur nebenbei, das kulturelle Happening - hier ein "Kunst am Bau Preis", ist stets Begleiterscheinung des neo-liberalen Umbaus der Städte - dies sei insbesondere "Occupy" mitgegeben  - es ist bisher ein Kinderspiel diese Bewegung popkulturell und populistisch zu integrieren - sie ist ein kleinbürgerlicher Sympathieträger - wie es auch Stuttgart21 war.)

Aus diesen Verflechtungen, die insbesondere auch Ergebnis des öffentlich-rechtlichen Bankensektors der BRD sind, ergibt sich also gerade NICHT die Forderung nach mehr Staat bzw. bevor man diese Frage überhaupt stellen kann müsste man folgende Fragen glaubwürdig beantworten:

1. Warum wurde in Deutschland/Europa gerade der öffentlich-rechtliche Sektor besonders schwer getroffen? Warum zeichnet sich ebenso ab, dass es gerade die "Rettungseinrichtungen" sind, die nun erneut zu fragwürdigen Ergebnissen führen und den Steuerzahler belasten - oder sich verrechnen?

2. In wie weit ist ein beinahe unauflösbares finanzialisiertes und intransparentes Geflecht aus privaten, halb-öffentlichen und staatlichen Finanzierungseinrichtungen mit verantwortlich für die falsch strukturierte "EURO" Rettung, bzw. für die Umsetzung einer Rettung, die staatlich geleitet die deutsche Vorherrschaft in der EU - aber auch die reine Exportorientierung manifestieren soll?

2a Es ist unübersehbar, dass Kontrollinstanzen hier versagt haben, bzw. gesetzlich in eine Situation versetzt wurden in der sie versagen mussten, in wie weit ist es gerade das angesprochene engmaschige Netz aus staatlichen Instanzen, öffentlich-rechtlichen (staatlichen) Finanzanstalten, welches eine effektive Kontrolle verhindert, und in wie weit würde die Kontrolle weiter erschwert, sollte es zu einer Zunahme staatlicher Eingriffe oder gar Verstaatlichungen kommen - wer kontrolliert die Kontrolleure?

3. In wie weit und mit welchen Forderungen müsste die staatliche Verflechtung in die Finanzwirtschaft aufgelöst werden, also gerade nicht vorangetrieben werden bzw. der Staat selbst zunächst umgebaut werden?

4. In wie weit kann unten den Bedingungen, die sich aus der Beantwortung der vorherigen Fragen ergeben, eine durch Verstaatlichung zweifelsohne zunehmende unerwünschte Verflechtung der Finanzinstitutionen vermieden werden?

5. In wie weit führt eine verstärkte Rolle des Staates, unter kapitalistischen Bedingungen gerade zu einer zunehmenden Finanzialisierung des gesamten Staatswesens?

6. In wie weit spielt man mit Forderungen nach einer verstärkten Rolle des Staates, im Endeffekt aus guter Absicht, gerade jenen den Ball zu, die sich den Staat als Unternehmen vorstellen möchten? Gibt es hier eine normative-kraft des Faktischen, die greift soweit man seine Forderungen an einen kapitalistischen Staat stellt?

6a Wie könnten rein staatliche Banken, bei ansonsten kapitalistischer Weltmarktlage NICHT profitorientiert handeln, ohne dabei die ökonomischen Grundlagen des Gemeinwesens zu zerstören, einen "SQUEEZE" (Subfrage: Was ist ein Squeeze? Nein nicht das neue Debian - komm schon - der war unpassend?) zu erzeugen - wie könnte sich also ein theoretisch national "nicht-profitorientiert" aufgestellter Finanzsektor im Rahmen der internationalen Konkurrenz behaupten - oder - warum soll man Finanzmarktteilnehmer z.B. verstaatlichen, wenn sie dann doch wie private Banken, nur ineffektiver, bürokratischer handeln - würde man damit nicht den Staat zu einer Finanzcorporation machen bzw. ihn in diese Rolle zwingen?

6b Verstaatlicht man vielleicht nur Risiken? Wie lange rechnet man hier, in Jahren, bis man unter diesen Bedingungen einen Antifinanzmarktschutzwall aus Beton baut (nur vorübergehend, selbstverständlich, aufgrund des historischen Abschnittes der Weltlage ) und einen Staatsbänker als Devisenbeschaffer einstellt?

7. In wie weit sind alle mit diesen Forderungen im Zusammenhang stehenden Ansätze naiv bis idealistisch - oder etaistisch-staatsgläubig?

8. In wie weit gibt es Interessensüberschneidungen zwischen bestimmten Beschäftigten des öffentlichen Dienstes und der Forderung nach einer stärkeren Rolle des bürgerlichen Staates - sehe ich hier insbesondere auch VertreterInnen der Legislative in einer Verantwortung stets die Möglichkeit offen zu halten, sich selbst überflüssig zu machen?

9. Warum ist die Verstaatlichung der Produktion nicht die demokratisch kontrollierte Übernahme der Produktion durch die Leute, die in ihr arbeiten? Warum also, hat die Verstaatlichung und "Top-Down" Regulierung von "Banken" nicht das geringste mit einer Demokratisierung des Finanzsektors zu tun? Und warum schließlich bringen uns diese und ähnliche Forderungen einer gerechten und wirklich demokratischen Gesellschaft keinen Nanometer näher, nähren vielleicht sogar falsche Hoffnungen?

10. Und verdammt nochmal - wann tritt die Castro-Clique endlich ab und erlaubt freie Wahlen (Ich erkläre mich als ausgewiesener Marxist sofort bereit nach Kuba zu kommen und den Prozess der Übernahme der Produktion zu überwachen - ebenso die freien Wahlen auf Betrieblicher- Kommunaler- und Nationaler Ebene - auch die Gründung freier Gewerkschaften kann ich überwachen - und die rechtsstaaliche Aufarbeitung der Diktatur auch.) - und wann hebt Obama das Handelsembargo auf? Wann kapiert die Linke endlich was Dialektik/Marxismus ist? Kleiner Scherz? Letzte Frage braucht nicht beantwortet zu werden, um in den Olymp der wahren Marxisten aufgenommen zu werden, wäre aber schön, wenn man es wenigstens theoretisch versuchen würde.

(Wer noch ein Schmankerl will, weil ihm allet nicht reicht und er wissen will - was, wenn die "demokratischen" Sozialisten und Zentristen, via allerlei Kooperationsgemüse an die "Macht" kommen, passieren wird, und weil in Chile die Studenten niedergeknüppelt werden, wurden, der erstellt eine Hausarbeit, die Kuba und Chile aus Marxistischer Sicht miteinander vergleicht, von 1968 bis 1989 nicht ohne dabei die Rolle der 4. Internationale und die Sonderrolle Ernest Mandels

(Und man glaubt es nicht Ernest bei Dagobert in einer - na, na, na - jahea alten Edel-TALKSHOW - grrrr "Es kommt der Punkt an dem die Herrschenden vorübergehend einen Integrationsversuch für sinnvoller halten als die Bekämpfung des Gegners." oder so ähnlich - Blüm war auch in der Show - "Marx ist tot - Jesus lebt {Norbert Blüm 1989 in Polen}" <totgesagte leben länger - wer weiss dies besser als jesus?>


Es is relativ wenig bekannt, aber extrem interessant, gerade im Rahmen unserer Grundlegenden-Fragestellung, Staat<->Regulierung<->Verstaatlichung, dass Mandel wunderbare Analogien zwischen organisiertem Verbrechen, Kapital und Staat, vor dem Hintergrund der Geschichte des Kriminalromans zog - er war ein Krimifan - und er erkannte, wie der Kriminalroman mit der kapitalistischen Entwicklung schritthält:


)

zu streifen, dies alles rührt er dann bitte zusammen, um zu dem übergeordneten Thema zu kommen;

"Bismarck, Allende und Castro im Spiegel der steigenden Sozialversicherungsbeiträge national-etaistisch orientierter Revolutionskonzepte.")

Abschließend nochmal Forderung e) und f) aus dem Springteufel: (Vielleicht schreibt sie ja wenigstens jemand von den Hohen Herren und Damen ab, wer diese Forderungen in einer Talkshow vorbringt wird von mir persönlich ala "ClockWorkOrange" bestraft.)

e) Es wird eine Kommission eingerichtet, die sich aus Bürgern, Experten und BundestagsmitgliederInnen zusammensetzt und nachhaltige Vorschläge hinsichtlich einer Umorganisation des Finanzsektors, insbesondere auch der staatlichen und halbstaatlichen Institute, erarbeitet. Der Sitz der Kommission ist die Bundesstadt Bonn - der Tagungsort ist der alte Bundestag, die Sitzungen sind öffentlich. Dieses Papier soll öffentlich auf einer Internetplattform diskutiert werden, die Parteien öffnen sich in so weit dem Bürger, dass sie zusichern über Ergebnisse dieser Kommission im Plenum zu beraten. Nicht in der Form einer Petition, sondern in der Form eines so im Prinzip von Bürgern eingebrachten Gesetzesentwurfes. Soweit ich dies überblicken kann, gibt es hier, soweit die Parteien mitspielen keine verfassungsrechtlichen Probleme.Hier darf es keine Denkverbote geben - von einer kompletten Umstrukturierung bis zu einzelnen Maßnahmen wie etwa Steuern - muss alles möglich sein, was mit dem GG in Einklang zu bringen ist.

Es wird eine "Finanzmarktunterlagenbehörde" nach Vorbild der StasiUnterlagenBehörde eingerichtet.

f) Es wird eine "Wahrheitskommission" eingesetzt, inkl. "Wahrheitskommissionsgesetz", die mit entsprechenden Rechten ausgestattet ist um den Verlauf der sog. "Finanzkrise" seit 2007 zu dokumentieren und zu bewerten. Sie ist mit den Rechten einer "Ermittlungsbehörde" ausgestattet. Sie setzt sich zusammen aus VertreterInnen der Parteien (keine Abgeordneten, keine Regierungsmitglieder), aus Bürgern, VerbandsvertreterInnen (z.B. Gewerkschaften) und ExpertInnen - sie arbeitet überparteilich.

In diesem Sinne Venceremos oder so!


Saving the System from itself - wie retten wir den Kapitalismus vor dem Kapitalismus?

Darauf habe ich bisher bei den in den Massenmedien verfügbaren Akteuren keine Antwort gefunden. Ich lass die Fragen in bodenloser Arroganz mal offen, stattdessen vollkommen zusammenhanglos - der "Obama is not a socialist Joker" - What the Fuck means B-Team of Capitalism - listen - und du hörst wie Bismarck - der Obersozialist - Gott und die Welt verstaatlichte und im Falle der Eisenbahn einen echten Systemwechsel durchführte:

 


 

- die Fokussierung auf die Finanzmärkte ist eine neo-liberale Form "sozialer" Proteste - völlig harmlos - deshalb springen Medien und Talkshows auf diesen Zug auf - er fährt ins Nirgendwo.
Gerade die Krise von 2006-8 sog. "Immobilienkrise" zeigt, dass es nicht die Trennung, sondern die Verzahnung von Finanz- und Realwirtschaft ist, die Ursächlich ist - eine Aufhebung dieser Verzahnung ist das Ende des Kapitalismus, im Umkehrschluss müssen Forderungen nach reinen Regulierungen des Finanzmarktes oder gar nach Verstaatlichung von Banken scheitern - sie sind sinnlos - weil die an den Ursachen vorbei gehen. (undzum X-Ten mal - Staatbanken sind das Problem, sie sind nicht Teil der Lösung - wenn die Finanzkrise für etwas steht, dann dafür.)
Wenn man also etwas fordern will - dann soll man die Pleite von Banken fordern, nicht aber über tausend Ecken verklausuliert, dann doch eben ihre Rettung, im Glauben, der Staat könne irgendwas besser als die Privaten - reines Wunschdenken, was immer dann aufkommt, wenn man sich nach dem großen Papa sehnt.
XSPFjukebox player: please enable javascript or use embed=`swf`


Audiofragment "Bärbelchen kommt" 2006 - thon&beuse


Can u stop the Rain by using umbrellas?

Finanzmarkttransaktionssteuer ist "Links"populismus.

(vorweg - sollte diese Steuer kommen, dann werden wir hier veröffentlichen, wie man sie völlig legal umgehen kann, sollte dies, wider Erwarten nicht möglich sein, dann werden wir die Folgen und Wirkungen beobachten. - Was schon im Falle der Abgeltungssteuer legal so weit funktioniert, dass man den vorgesehenen Automatismus der Veranlagung durch die Banken umgehen kann, um dann erst im folgenden Jahr im Rahmen der normalen Einkommenssteuer den entsprechenden Betrag anzugeben: nur mal wahllos und ohne Gewähr - und natürlich raten wir strikt davon ab sowas zu machen - es zeigt einfach was für ein Palaver in Sachen "Finanzmarktregulierung" mal wieder unterwegs ist. Am Ende - da werden sie das Internet verbieten, eine riesige Mauer um ihre Länder ziehen, und sich über die Mauer mit Kokusnüssen bewerfen - wer trifft - hört man am Autsch - bekommt 50 Cent - das nennt man dann Aussenhandel des Kommunitarismus - das Exportwunder von Kleinkleckersdorf)

Oder wie sagte Axel Weber mal sinngemäß - Warum soll man einen Deich, meint er Schutzwall?, mit dem Ozean im Rücken errichten? oder so ähnlich - ganz einfach - weil wenn der Wähler dann mit dem Rücken zum Ozean den Deich anschaut, dann kann man ihm sagen: "Ey, Alder - dat war der Schimmelreiter" - der Wähler sieht den Deich, nicht aber den Ozean - was ihm bis zum nächsten Tsunami das gute Gefühl gibt - er hätte Land im Rücken.

Nur weil irgendwas den Banken nicht gefällt - bedeutet dies noch lange nicht - dass es für "uns linke" toll sein muss. grrrrr

Die Finanzmarkttransaktionssteuer scheint der Strohhalm zu sein an den man sich im Moment klammert - "Herr nimm mich verschon die anderen - um im Bilde zu bleiben." - mal abgesehen davon, dass sie völlig sinnlos sein kann, wenn man nur an einzelnen Finanzplätzen diese Steuer einführt gibt es weitere, auch inhaltliche Probleme:

1.Kurzfristige Spekulationen, auch sogenannte Leerkäufe, Tagesfinanzierungen etc. traditioneller Aktienhandel haben nicht das geringste mit der eskalierten Finanzkrise zu tun. (wenn man temporär mal davon absieht, dass wir sowiso in einer Dauerkrise leben)

CDOs, CDSs, bestimmte Fondsmodelle - ausserbörslicher Handel als Ursache wären und werden durch eine derartige Steuer nicht gezähmt /worden, und werden es auch nicht, sollte sie kommen. Auch diese Finanzierungsmodelle sind allerdings nicht durch populistische Regulierungswut ala Steinbrück zu bekämpfen, viel eher darf man voraussetzen, dass der Markt hier längst Lichtjahre weiter ist als die Politik.

Die Produkte werden modifiziert und wenn diese traditionelle Art der Regulierung kommt - - trifft sie die falschen. (In diesem Zeit Artikel wird die Betonung auf Griechenland gelegt - allerdings sind diese Produkte weder auf Staatsschulden beschränkt - noch auf griechische Staatsschulden - also verschwinden sie im Bezug auf Griechenland - sehr überraschend ;)). Steinbrücks "Regulierungs" Katalog ist teurer Populismus par exellence ala Münteferings "Heuschrecken" - ala HRE, FMSA  - aber dies nur nebenbei, wichtig ist, es handelt sich um keine "Kreditausfallversicherungen" - sondern um Kreditgeschäfte - es sind keine Versicherungen - sondern letztlich, wenn man es popularisieren will - durchaus rentable Bürgschafsgeschäfte, die versuchen einen finanzialisierten Mehrwert aus Krediten zu erwirtschaften - dies ist eine Reaktion auf den tendenziellen Fall der Profitrate, der es erforderlich macht Kapital mehrfach, sozusagen, zu kapitalisieren. Wenn also ein falsche Regulierung einsetzt - kann dies fatale Folgen haben.

In der Regel sind das Problem weniger fehlende Regulierung, sondern fehlende Aufsicht, sowie falsche Risikobewertungen, sowie der Handel ausserhalb der Börsen - es geht also nicht um traditionelle bürokratisierende Regulierung - sondern um ein Gesamtsystem in dem diese Kreditgeschäfte funktionieren könnten - aber erzählen sie diesen staatsorientierten "Linken"/Sozialdemokraten mal was von Dynamik und Systemen - das kennen die nur als Amtsstube und als DDR. Hurra das B.Team rettet den Kapitalismus und ihr eigenes Klientel wird es zahlen - wetten?

Die Hinterlassenschaften derartiger Politiken sehen dann so aus.

Gut für Zocker. Doch dazu später mehr. Das teure ist sowiso der staatliche Rettungseingriff *selbst*, der Glaube an den Staat als ideellen Gesamtkapitalisten - dessen Aktivitäten von den Steuerzahlern getragen werden, dies wird immer klarer - jedenfalls wenn derartige Regulierungen verabschiedet werden sollten, wie sie die SPD/Linke fordert, sind die Produkte längst anders aufgestellt - das alte SPD Trauma.

Sie werden genauso falsch regulieren, wie sie zuvor falsch dereguliert haben - und hinterher sind wir um ein paar Billärdchen ärmer und Leben in einem Betonstaat und können unter Steinbrücken schlafen. An Transparenz und Freiheit ist dadurch garnichts gewonnen im Gegenteil - es entstünde eine überbordende Bürokratie, die allerdings sehr schnell zum Selbstzweck wird. Reformen der AGENDA Politik werden dagegen nicht durchgeführt werden - erneut die einseitige und blinde Fokussierung auf den Finanzialisierungsaspekt - der Staat spielt Kapitalist - ein Horrorszenario. Im Endeffekt wird dies eine Explosion der Staatsschulden bedeuten - TROTZ SPARPROGRAMMEN - das ist dann schon vergleichbar mit der fälschlicherweise als wirtschaftlich erfolgreich in Erinnerung gebliebenen Schmidt Regierung - ein Mythos.

Der bürgerliche Staat aber, kann garnichts besser als der Markt - ausser sich auf seine Kernaufgaben (Soziales, Sicherheit, Infrastruktur, Maßnahmen des Strukturwandels etc.) zu konzentrieren - man sollte alles vermeiden um als Ergebnis der Finanzkrise ein finanzialisiertes Bürokratiemonster heranzuzüchten - immerhin, wie gesagt - STAATLICHE BANKEN insbesondere Banken, die wie die WESTLB "die Mutter" sozialdemokratischer "Wirtschaftspolitik" waren, sind in teure Schieflagen geraten - sie haben wesentlich größere Verluste eingefahren als die Privatbanken.

Es ist also alles mal wieder viel komplexer als man annehmen könnte - wir können uns wahrscheinlich - wie Marx/Engels es in Deutschland temporär auch mussten (vormärz), schonmal darauf einstellen die Werte der Bürgerlichen Revolution verteidigen zu müssen - ist zwar lästig - aber Staatskapitalismus und Betonbürokratismus ist absolut nicht zu tolerieren - und man sollte es nicht mit irgendwie "links" verwechseln - die "Dialektik der Regulierung" - also bitte mal den Hebel umlegen, und nicht Äpfel mit Birnen verwechseln - danke. (Für die ostdeutsche Linke ist das echt toll - sowas haben die noch nie erlebt - aber eigentlich schon ;)) ) )

Ihre Ursache haben diese Vorschläge in der falschen Vorstellung, die insbesondere bei populistisch/ reformistisch orientierten sogenannten Linken verbreitet ist, dass man ein Trennung zwischen Finanzmarkt und Realwirtschaft vornehmen könne.

Dies ist nicht belegbar -> das Brokersystem - und

Beispiel:

ABS Verbriefungen
1 -
ABS Verbriefungen2


-> im Rahmen der Finanzierung von z.B. PKW Kredit Geschäften - VW ist also hier, wie auch die aktuellen Berichte zeigen, relativ erfolgreich - nicht zuletzt, weil insbesondere VW (als halbstaatliches Unternehmen) neben dem Fahrzeuggeschäft eine offensive Finanzmarkt"politik" betreibt.

Die Schlacht zwischen Porsche und VW beispielsweise war im Grunde eine Finanzmarktschlacht, die sogar effektiver und intelligenter durchgeführt wurde, als man es von traditionellen Finanzunternehmen kennt.


2. Die Finanzmarkttransaktionssteuer wäre eine Steuer, die auch die übrige Wirtschaft relativ schnell betreffen würde - sie ist eine Steuer, die insbesondere die sehr kurzfristigen Re/finanzierungen beeinflusst - diese sind aber für sehr viele Unternehmen längst zu einer normalen Re/finanzierung geworden. Diese Finanzierung würde sich vertreuern. Im Endeffekt ist also fraglich wen man trifft - aller Voraussicht nach diejeniegen kleinen und mittleren, wie auch immmer positionierten Unternehmen, also vom Daytrader bis zu Oma Müllers Riesterente (vielleicht) - oder dem Mittelständler, die es aufgrund von mangelnder Kenntnis oder von mangeldnen Volumina nicht schaffen der Steuer zu entgehen.


3. Ausserbörslicher und Schattenhandel wird zunehmen

4. Weniger Transaktionen bedeuten auch weniger Abgeltungssteuer

a) Letztlich ist von hier nicht erkennbar, wie diese Steuer 1. wirklich Mehreinnahmen bringen soll, 2. irgendwas regulieren soll. Viel eher wird sie auch dazu führen, dass ausserbörsliche und ausserhalb des Bankenbereichs liegende FInanzierungsmodelle zunehmen.

b) Die Wahrscheinlichkeit, dass diese Steuer also wenig Einnahmen bringt, so gut wie garnichts reguliert, und darüber hinaus unerwünschte Kapitalbewegungen in Richtung der Schattenmärkte/Schattenbanken/Fonds, bzw in Richtung der Finanzplätze an denen sie nicht gilt produziert, ist hoch - letztlich ist diese Steuer ein Mittel ("Links") populistischer Politik, sie ist Augenwischerei. Wird viel kosten und nichts bewegen.

Auf abstrakter Ebene gibt sie auch bestimmten Bewegungen ein Ziel, eine Richtung, schläfert die Menschen ein und erweckt den Eindruck man könne den Kapitalismus ernsthaft bezähmen - z.B. über den Weg der Steuern - das ist Blödsinn. Insbesondere der fehlende Zusammenhang zur aktuellen Finanzkrise macht diese Vorschläge vollkommen erratisch und sinnlos, und wirft die Frage auf, in wie weit die Leute, die dies nun fordern überhaupt verstanden haben, was seit 2007 passiert - dahinter mache ich ein großes Fragezeichen.

Real Politische Instrumente sind Instrumente, die politisch sind - sie sind keine Instrumente, die versuchen, nach welcher Schule auch immer - den Markt zu perfektionieren, bzw. künstlich zu unperfektionieren - Development Policy in the 21. Century.

Ausserdem:

Die Beteiligung der Banken, der achso schmerzliche Schritt, wird sogleich wieder relativiert durch die zu erwartenden weiteren Unterstützungsmaßnahmen des Steerzahlers hinsichtlich der "World of Puffers" - den Baselprozess. 

Basel III 1
Basel III 2
Basel III 3

Basel III 4
Basel III 5


Da ja schon bald wieder Weihnachten ist, wir uns also dem Weihnachtsloop nähern - zur Erinnerung hier ein Weihnachtsgedicht der besonderen Art als mp3 -

ausserdem der Verweis auf den ersten Eintrag 14.12.2010 - Ja - auch damit klar ist, dass wir dämlichen und dummen Künstler in der Lage waren, durch vernetztes Denken, durch die Wahrnehmung der Realität, durch rhizomatisches und systematisches Vorgehen, durch konsequente Ausblendung politisch - medialer Propagandashows - einen Riss in die Illusionen der großen Narration "Kapitalismus" zu bringen - wahrscheinlich lange bevor die "da Oben" überhaupt geahnt haben was passierte - denn sie sind deshalb so schlecht - so langsam - weil sie nicht abstrahieren können - weil sie nicht begreifen, dass sie in einer Illusion leben.

Aber sicher - es kommen auch wieder bessere Zeiten - wir müssen jetzt zusammenhalten und Trümmerfrauen spielen - dann kommt das Wirtschaftswunder - versprochen ---- ;)))))))

{Also nach ersten Informationen verschiedener Medien ist der Schuldenschnitt da und liegt bei mageren 50% - die Folgen muss man abwarten - aber eins ist ganz klar - wenn die Griechen nicht massiven Widerstand gegen die alptraumhaften Sparvorgaben geleistet hätten, dann wäre es nicht zu wenigstens diesem Schritt gekommen - sinnlose Sparmaßnahmen - werden dennoch weiter bekämpft werden müssen. Der Zusammenang mit der "EFSF" dürfte nun klar sein. Wir werden nun mal anfangen zu rechnen. Dauert etwas.

Wer sich nicht wehrt ist Deutscher - oder lebt verkehrt - !!}